Drucksache 16/3813 25. 07. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Ulrich Steinbach und Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung und des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Erstes rheinland-pfälzisches Green Hospital entsteht in Meisenheim Die Kleine Anfrage 2436 vom 2. Juli 2014 hat folgenden Wortlaut: Im rheinland-pfälzischen Meisenheim im Landkreis Bad Kreuznach entsteht derzeit das Gesundheitszentrum Glantal-Klinik. Dabei handelt es sich um den derzeit einzigen Komplettneubau eines Krankenhauses in Rheinland-Pfalz. Das neue Gesundheitszentrum wurde als Pilotprojekt der rheinland-pfälzischen Landesregierung für das erste Green Hospital im Bundesland ausgewählt. Zudem erhielt der Neubau die Vorzertifizierung in Silber durch die Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen e. V. (DGNB). Bisher wurden nur vier Kliniken bundesweit mit dem Zertifikat ausgezeichnet. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Welche konkreten Kriterien muss die Glantalklinik Meisenheim erfüllen, um die Anforderungen für die Auszeichnung „Green Hospital Rheinland-Pfalz“ zu erfüllen? 2. Welche Erkenntnisse beziehungsweise Impulse erwartet die Landesregierung durch das Pilotprojekt Green Hospital in Meisen- heim? 3. Welche weiteren Schritte plant die Landesregierung in Hinblick auf das Projekt „Green Hospital Rheinland-Pfalz“? 4. In welchem Gesamtzusammenhang ist das Projekt „Green Hospital Rheinland-Pfalz“ mit den Bemühungen der Landesregierung zu sehen, effiziente Energienutzung und ökologisches Bauen im Bereich der Landesliegenschaften weiterzuentwickeln? 5. Welche Rolle spielt die Energieagentur Rheinland-Pfalz bei den weiteren Planungen der Landesregierung, effiziente Energie- nutzung und ökologisches Bauen in Rheinland-Pfalz zu fördern? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung und das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie haben die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 24. Juli 2014 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Das derzeitige Konzept „Green-Hospital Rheinland-Pfalz“ umfasst die folgenden dreizehn Handlungsfelder: – Green Management – Ressourceneffizienz Energie – Ressourceneffizienz Wasser/Abwasser – Ressourceneffizienz Abfall/Entsorgung – Qualität der medizinischen Versorgung – Bau/Gebäude (Neubau/Generalsanierung/Erweiterung) – Gebäudekomfort und Nutzungsqualität – Regionale Gesundheitsversorgung – Beschäftigung – Verkehrskonzept – Einkauf und lokale Wertschöpfung – Pharmazie – Wissenstransfer Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. August 2014 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/3813 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den verschiedenen Handlungsfeldern werden Ziele definiert, die sich gegenseitig verzahnen und ergänzen. Hierbei wird u. a. bei Neubauten sowie für umfangreiche Erweiterungsbauten eine Zertifizierung für nachhaltiges Bauen gefordert, z. B. nach den Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB e. V.). Die Kriterien des DGNB-Zertifikats beziehen sich auf die folgenden Themenfelder: – Ökologische Qualität, wie z. B. Ökobilanz, Flächeninanspruchnahme, Gewässer- und Bodenschutz, lokale Nahrungsmittelproduktion , – ökonomische Qualität, wie z. B. Lebenszykluskosten und Marktfähigkeit, – soziokulturelle und funktionale Qualität, wie z. B. Lärm- und Schallschutz, städtebauliche Einbindung, Freiraumangebot, Sicherheit, – technische Qualität, wie z. B. Brand- und Immissionsschutz, Energietechnik, effiziente Abfallwirtschaft, Qualität der Verkehrssysteme , Instandhaltung, – Prozessqualität, wie z. B. Qualitätssicherung und Monitoring, integrale Planung, Bauprozess, Steuerung. Das Themenfeld Standortqualität geht ohne Bewertung mit in die Betrachtung ein. Der Standort Meisenheim und der dortige Krankenhausträger Landeskrankenhaus (AöR) sind Partner der Landesregierung im Rahmen des Projekts „Green Hospital Rheinland-Pfalz“ und haben an der Erarbeitung der Anforderungen „Green Hospital Rheinland -Pfalz“ mitgewirkt. Der Träger hat bereits 2012 einen Antrag auf Zertifizierung nach DGNB für den Neubau der Glantalklinik gestellt, das Vorzertifikat in Silber wurde im September 2012 erteilt. Im Dezember 2014 wird der Neubau plangemäß fertiggestellt. Nach Abschluss der Baumaßnahme und Inbetriebnahme des Neubaus Anfang 2015 wird durch die Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen die abschließende Prüfung der Erfüllung der Richtlinien zur endgültigen DGNB-Zertifizierung vorgenommen. Zu Frage 2: Krankenhäuser haben einen hohen Bedarf an Ressourcen, wie zum Beispiel Energie, Wasser und medizinischen Produkten. Krankenhäuser nachhaltig zu betreiben, Energie vernünftig einzusetzen und Ressourcen effizient zu verwenden, sind sinnvolle, allerdings auch anspruchsvoll umzusetzende Pläne. Das Krankenhaus Meisenheim soll als Pilotprojekt ein Modell für andere Krankenhäuser sein und demonstrieren, wie der Gedanke der Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz bei Errichtung und Betrieb eines Krankenhauses umgesetzt werden kann. Die im Rahmen des Pilotprojektes gewonnen Erkenntnisse sollen in geeigneter Weise auch anderen Krankenhäusern des Landes Rheinland -Pfalz zugänglich gemacht werden. Krankenhäuser sollen motiviert werden, ihre bisherigen Aktivitäten in den Bereichen Ressourcenschutz, nachhaltiges Bauen, Energie-Management, etc. zu intensivieren und zu bündeln. Es werden positive Auswirkungen auf die Umwelt, die Patientenversorgung, den Betrieb und die Betriebskosten der Krankenhäuser erwartet. Zu Frage 3: Das Pilotprojekt in Meisenheim ist hinsichtlich seiner Auswirkungen auf Umwelt, Patientenversorgung, Betrieb und Kosten des Krankenhauses auszuwerten. Für diese Analysephase ist die Inbetriebnahme des neuen Krankenhauses im Januar 2015 maßgeblich. Vor einer eventuellen Einführung der Auszeichnung „Green Hospital Rheinland-Pfalz“ sind insbesondere mit der rheinlandpfälzischen Krankenhausgesellschaft Gespräche darüber zu führen, ob und inwieweit seitens der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser Interesse besteht, über die bereits bestehenden, vielfältigen Zertifizierungs möglichkeiten und Audits (z. B. Qualitätsmanagement , DGNB, Umweltmanagement, Energie sparendes Krankenhaus) hinaus, freiwillig am Auszeichnungsverfahren „Green Hospital Rheinland-Pfalz“ teilzunehmen und die Einhaltung der Kriterien prüfen zu lassen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass vom Land keine zusätzlichen Investitionsförder mittel für „Green-Hospital“ bereitgestellt werden können. Zu Frage 4: Das energieeffiziente Bauen und Sanieren unter Beachtung ökologischer Aspekte wird im staatlichen Hochbau des Landes Rheinland -Pfalz seit Jahren praktiziert, auch unter Beachtung der Vorbildfunktion. Durch den integralen, gewerkeübergreifenden Ansatz wird die Energieeffizienz objektbezogen vom Konzept über die Planung und Ausführung bis hin zum Betrieb verfolgt. Die detaillierte Beschreibung der Effizienzanforderungen geht aus der Planungsrichtlinie des LBB – Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung – „Energieeffizientes Bauen und Sanieren“ hervor. Diese kann unter Publikationen auf der Homepage des LBB – www.lbbnet.de – abgerufen werden. Die Effizienzziele der Planungsrichtlinie werden bedarfsweise mit den gesetzlichen Effizienzanforderungen abgeglichen und fortgeschrieben. Eine Novellierung mit Blick auf die höheren Effizienzanforderungen im Nichtwohnungsbau ab 2016 ist daher erforderlich. Im Rahmen des Zuwendungsbaus finden bei Krankenhäusern die Anforderungen des LBB zum energieeffizienten, nachhaltigen Bauen Verwendung. 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/3813 Zu Frage 5: Die Energieagentur Rheinland-Pfalz spielt eine zentrale Rolle bei den weiteren Planungen der Landesregierung, effiziente Energienutzung und ökologisches Bauen in Rheinland-Pfalz zu fördern. Die Arbeit der Energieagentur hat das Ziel, für die Möglichkeiten der effizienten Energienutzung und des ökologischen Bauens zu sensibilisieren und zur Erschließung ungenutzter Potenziale beizutragen. Hierzu bedient die Energieagentur sowohl Vertreter zentraler Branchen wie das Handwerk, Architekten bzw. Energieberater, als auch den Bürger mit seinen Interessen und Bedürfnissen hinsichtlich dieses Themenfeldes. Über Netzwerkaktivitäten, zielgruppengerechte Veranstaltungen sowie Erst- und Förderinformationen schafft die Energieagentur eine Basis sowohl für den Erfahrungsaustausch, die Informationsvermittlung als auch die Qualifizierung zu unterschiedlichen Aspekten der effizienten Energienutzung und des energieeffizienten Bauens. Gleichzeitig bieten die in diesem Bereich initiierten Fachnetzwerke eine Plattform für rheinland-pfälzische Fachkompetenz. In Verbindung mit dem Projekt Green Hospital ist das Energie-Effizienz-Netzwerk für Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz zu nennen. Das Energie-Effizienz-Netzwerk für Krankenhäuser befasst sich mit Energieeinsparung, Energieeffizienz und erneuerbaren Energien in Krankenhäusern und dient der Unterstützung bei der Umsetzung von Maßnahmen. Das Netzwerk dient dem Erfahrungsaustausch zwischen den Krankenhäusern, der Vermittlung von Fachinformation an Krankenhäuser, der Projektanbahnung und Beratung zur Förderung sowie der Identifizierung und Kommunikation (z. B. Best-Practice). Das Konzept Green Hospital Rheinland-Pfalz baut vor allem bezüglich Energie auch auf dem Erfahrungsaustausch dieses Netzwerkes auf. Zwischen den Workshops erhalten die Netzwerkpartner in Form eines Newsletters weiterführende Inhalte zu den Netzwerktreffen , Best-Practice-Maßnahmen und aktuelle Neuigkeiten aus dem Energierecht. Des Weiteren arbeiten Energieagentur und Verbraucherzentrale auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung eng zusammen. Eveline Lemke Alexander Schweitzer Staatsministerin Staatsminister 3