Drucksache 16/385
28. 09. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. Oktober 2011

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Herbert Schneiders (CDU) 

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Lückenschluss der A 1 – naturschutzfachliche Prüfung

Die Kleine Anfrage 247 vom 2. September 2011 hat folgenden Wortlaut:

In der Plenarsitzung am 18. August 2011 hat die Koalitionsmehrheit aus SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag der
Fraktion der CDU, Drucksache 16/210, wonach die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu Sicherstellung
 aller Voraussetzungen zum sofortigen Lückenschluss der A 1 aufgefordert werden sollten, abgelehnt und einen Alternativantrag
 der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/231, beschlossen. Mit dem Antrag und dem
Beschluss wird eine Regelung aus dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aufgegriffen, wonach
die Landesregierung bezüglich der noch bestehenden Lücke der A 1 zwischen Kelberg und Lommersdorf die naturschutzfachrechtlichen
 Planungen mit besonderer Untersuchungstiefe parallel mit einer Nullvariantenuntersuchung durchführen will. 
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele naturschutzfachliche Gutachten sind im fraglichen Abschnitt der A 1-Lücke insgesamt bereits erstellt worden?
2. Wie viele Gutachten in naturschutzfachlicher Hinsicht wurden seit 2003 erstellt?
3. Trifft es zu, dass bezogen auf den fraglichen Lückenschluss der A 1 eine Nullvariantenprüfung bereits durchgeführt wurde, wie

dies üblicherweise bei Projekten dieser Größenordnung ohnehin gefordert ist?
4. Mit welchem Ergebnis schloss die Nullvariantenprüfung ab?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
28. September 2011 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2:

Aus naturschutzfachlicher Sicht sind für die A 1 und die zuführenden Straßen seit 1983 insgesamt 66 Gutachten und seit 2003  36 Gutachten
 erstellt worden. 

Zu den Fragen 3 und 4:

Eine Nullvariante, die berücksichtigt, dass Ende dieses Jahres der Abschnitt zwischen Rengen und Kelberg unter Verkehr geht, ist
noch nicht durchgeführt worden; diese soll in Kürze beauftragt werden.

Roger Lewentz
Staatsminister