Drucksache 16/3860 08. 08. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Andreas Hartenfels und Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Kanufahrten auf dem Glan – Finanzierung Die Kleine Anfrage 2481 vom 25. Juli 2014 hat folgenden Wortlaut: Die kanutouristische Nutzung des Glan-Unterlaufs hat in den letzten Jahren verstärkt zu Konflikten mit dem Naturschutz, der Wasserwirtschaft und der Hobbyfischerei geführt, auch aufgrund stetig steigender Intensität der Nutzung durch zunehmende Bootszahlen , insbesondere aus dem gewerblichen Bereich. Von den Vertretern der betroffenen Kommunen wurde deshalb ein Nutzungskonzept „Öko-Wasser-Wanderweg am Glan“ (ÖWW) mit zahlreichen Regelungen und Maßnahmen, die eine Beeinträchtigung der Lebensgemeinschaften am Glan vermeiden helfen sollen, erarbeitet. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Gibt es Anfragen zur finanziellen Unterstützung des Landes für Infrastrukturmaßnahmen zur Förderung de Kanutourismus am Glan und wenn ja, wie reagiert die Landesregierung darauf? 2. Hat die Landesregierung Kenntnis davon, welche Kosten durch die zahlreichen Aufgaben der beiden betroffenen Verbands- gemeinden zur Kontrolle der Einhaltung der Regelungen sowie der Wirksamkeit der Maßnahmen (Fachgutachter) anfallen, und welche Mittel werden dafür eingesetzt (ausschließlich kommunale Mittel oder auch Landesmittel)? 3. Welche Projekte wurden mit welchen öffentlichen Mitteln bislang für Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung des unteren Glans (ab Lauterecken flussabwärts) verausgabt? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landes - regierung mit Schreiben vom 8. August 2014 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Der Landesregierung liegen keine Anfragen vor. Zu Frage 2: Die Landesregierung hat bisher keine Kenntnis über die Kosten, die bei den Kommunen für die Kontrollen der Einhaltung der Regeln auflaufen. Bekannt ist, dass sich das Angebot für das artenschutzrechtliche Fachgutachten auf rund 25 000 € brutto beläuft. Aufgrund der fortgeschrittenen Jahreszeit und offener Fragen zum Untersuchungsumfang wurde das Gutachten noch nicht beauftragt . Auf die Antwort zu Frage 2 der Kleinen Anfrage 2482 *) wird verwiesen. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. September 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode *) Hinweis der Landtagsverwaltung: Vgl. Drucksache 16/3861. Drucksache 16/3860 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Maßnahme Träger Bauzeit Kosten Fördersatz Gewässerunterhaltungsmaßnahmen zur Struktur- Land Rheinland-Pfalz/ jährlich ca. 30 000 € – *) verbesserung (z. B. Rückbau Ufersicherung, SGD Süd ab 1995 Herstellung Strömungslenker etc.) Herstellung der Durchgängigkeit an der Wehr- Land Rheinland-Pfalz/ 1998 59 000 € – *) anlage Meisenheim SGD Nord Herstellung der Durchgängigkeit Wehranlage Land Rheinland-Pfalz/ 2001 44 000 € – *) Bannmühle – Odernheim SGD Nord Herstellung der Durchgängigkeit an der Wehr- Land Rheinland-Pfalz/ 2001 60 000 € – *) anlage Niedermühle in Odernheim SGD Nord Umbau des Wehres in der Stadt Lauterecken Stadt Lauterecken 2002/2003 220 000 € 80 % zu einer rauen Rampe Herstellung der Durchgängigkeit Wehranlage Land Rheinland-Pfalz/ 2003 161 000 € – *) Mühle Schmidt – Rehborn SGD Nord Herstellung der Durchgängigkeit Wehranlage Land Rheinland-Pfalz/ 2008 385 000 € – *) Medard SGD Süd *) Umsetzung erfolgte in Trägerschaft des Landes Rheinland-Pfalz. Ulrike Höfken Staatsministerin