Drucksache 16/392 30. 09. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. Oktober 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bernhard Henter (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Sachstand hinsichtlich des Baubeginns der Ortsumgehung Konz-Könen im Zuge der B 51 Die Kleine Anfrage 289 vom 16. September 2011 hat folgenden Wortlaut: Verschiedenen Presseveröffentlichungen zufolge soll der Baubeginn der Straßenbaumaßnahme Ortsumgehung Konz-Könen im Zuge der B 51 im Herbst 2011 liegen. Nach einer Mitteilung des Fachministeriums in Mainz (Trierischer Volksfreund vom 10. August 2011) müssten noch Vorarbeiten wie Grunderwerb, Ausführungsplanung und Vergabeverfahren geleistet werden. Ein Baubeginn im Herbst 2011 sei realistisch. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand der Straßenbaumaßnahme Ortsumgehung Konz-Könen? 2. Ist der erforderliche Grunderwerb abgeschlossen (wenn nein, welche Hinderungsgründe liegen vor)? 3. Welche konkreten Schritte bis zum Baubeginn sind noch notwendig (bitte konkrete Auflistung der erforderlichen Schritte und des Zeitrahmens)? 4. Wann ist konkret mit dem Baubeginn dieser Maßnahme zu rechnen bzw. bis wann kann die Landesregierung einen konkreten Baubeginn beziffern? 5. Wie lange soll der Zeitraum vom Baubeginn bis zum Abschluss der Bauarbeiten dauern (bitte Angabe des konkreten/geschätzten Zeitraums)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. September 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1, 3 und 4: Derzeit bereitet der regionale LBM Trier die Vergabe und den Bau vor. Hinsichtlich des Bauablaufs werden zunächst die erforderlichen Ingenieur- und Brückenbauwerke hergestellt. Das erste umzusetzende Bauwerk, eine Grünbrücke, wurde bereits submittiert und befindet sich im Vergabeverfahren. Der Baubeginn der Maßnahme ist noch für dieses Jahr vorgesehen. Zu Frage 2: Nein. Der Grunderwerb für die erforderlichen Trassen- und Kompensationsflächen von rund 100 Hektar wird durch das DLR Mosel im Rahmen eines bereits laufenden Flurbereinigungsverfahrens getätigt. Die Bereitschaft zum Flächenverkauf der vielen Grundstücksbetroffenen ist derzeit allerdings gering. Hierzu fanden im Februar 2011 drei Informationsveranstaltungen in den betroffenen Gemeinden (Konz-Könen, Wasserliesch und Tawern) statt. Der Grunderwerb des DLR konzentriert sich im Wesentlichen auf die von der Ortsumgehung benötigten Flurstücke. Zu Frage 5: Der aktuelle Bauzeitenplan sieht ein voraussichtliches Bauende in 2015 vor. Roger Lewentz Staatsminister