Drucksache 16/3933
05. 09. 2014

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Marlies Kohnle-Gros (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

Jobfüxe im Landkreis Kusel

Die Kleine Anfrage 2553 vom 19. August 2014 hat folgenden Wortlaut:

In der Antwort  Drucksache 16/3790 auf die Kleine Anfrage der Kollegin Marion Schneid (CDU) Jobfüxe hat die Landesregierung
mitgeteilt, dass die beiden Personalstellen Jobfux 1. Juli 2014 bis 30. Juni 2015 für den Landkreis Kusel im Gegensatz zu der Mehrzahl
 der Anträge „in Bearbeitung“ sei.
Ich frage die Landesregierung:
1. Woran liegt es, dass die beiden Stellen für den Landkreis Kusel noch nicht bewilligt werden konnten?
2. Wenn sie inzwischen bewilligt sind, wie kam es zu der Verzögerung?

Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit
Schreiben vom 4. September 2014 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:

Die Projektanträge für die beiden Jobfüxe in Kusel wurden mit Bescheid vom 23. Juli 2014 bewilligt.

Zu 2.:

Für die Antragsprüfung relevante Unterlagen wurden durch den Projektträger leider nicht fristgerecht eingereicht. Da die Voraussetzungen
 für einen vorzeitigen Projektbeginn jedoch erfüllt waren, konnte hierfür eine Zustimmung erteilt werden und das Projekt
 wie geplant zum 1. Juli 2014 starten. 

Nachdem der Träger alle erforderlichen Unterlagen sowie den geprüften und unterschriebenen Projektantrag vorgelegt hat, konnte
das Projekt dann abschließend bewilligt werden.

Alexander Schweitzer
Staatsminister

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 25. September 2014

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode