Drucksache 16/4035 06. 10. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Vertretungsverträge im Schuldienst im Rhein-Hunsrück-Kreis Die Kleine Anfrage 2610 vom 12. September 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vertretungsverträge bestanden im Monat September 2014 zu Beginn des Schuljahres 2014/2015 im Rhein-Hunsrück- Kreis (Angaben bitte gliedern nach Schulen)? 2. Wie hat sich die Anzahl der Vertretungsverträge zu Beginn des Schuljahres 2014/2015, zu Beginn der Schuljahre 2011/2012, 2012/2013, 2013/2014 verändert und was sind die Gründe dafür? 3. Welchen Stundenumfang haben die Vertretungsverträge im September 2014 (Angaben bitte gliedern nach Stundenumfang bis zu einer viertel, halben, dreiviertel oder einer ganzen Stelle und Aufteilung nach Schulen)? 4. Wie viele Vertretungsverträge wurden zu Beginn des Schuljahres 2014/2015 mit den Personen geschlossen, deren Verträge zu Beginn der Sommerferien 2014 bzw. zum Ablauf des auslaufenden Schuljahres 2013/2014 endeten (Angaben bitte nach der Anzahl der Personen sowie Vollzeitäquivalenten gliedern)? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 2. Oktober 2014 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Der Unterricht an den rheinland-pfälzischen Schulen wird weit überwiegend von verbeamteten oder unbefristet beschäftigten Lehrkräften erteilt. Sofern diese Lehrkräfte vorübergehend nicht zur Verfügung stehen, z. B. wegen Mutterschutz, Elternzeit oder Erkrankung, werden zur Sicherung der Unterrichtsversorgung für die benötigte Zeit Beschäftigungsverhältnisse mit Vertretungskräften abgeschlossen. Diese Verträge sind notwendigerweise befristet, weil der zugrundeliegende Bedarf nur ein vorübergehender ist. Vor ihrem Abschluss wird geprüft, ob der Vertretungsbedarf auch anderweitig abgedeckt werden kann, z. B. durch Übernahme von Unterricht durch andere Lehrkräfte des Kollegiums. Demzufolge wird auch für jedes neue Schuljahr im Rahmen der Personalplanung geprüft, welcher Vertretungsbedarf weiter bzw. neu besteht. Ist die Dauer eines Vertretungsbedarfs nicht absehbar, weil sich z. B. die Dauer einer Erkrankung nicht abschätzen lässt, können in befristeten Vertretungsverträgen sogenannte „Doppelbefristungen“ vereinbart werden. Diese bewirken, dass das jeweilige Beschäftigungsverhältnis entweder mit Rückkehr der vertretenen Person oder mit Erreichen einer kalendarisch bestimmten Höchstfrist endet, die je nach Bedarfslage bis sechs Wochen nach den Sommerferien betragen kann. Ist beispielsweise kurz vor Schuljahrsende absehbar, dass der Vertretungsbedarf im nächsten Schuljahr weiter besteht, kann die Lehrkraft über die Sommerferien (und ggf. über die genannte Sechswochenfrist) hinaus beschäftigt werden. Es ist erklärtes Ziel der Landesregierung, die Kontinuität der Versorgung mit Lehrkräften und deren Beschäftigungsbedingungen, insbesondere bei längerfristigem Vertretungsbedarf, zu verbessern. Deshalb wurde zum Schuljahr 2011/2012 ein Vertretungspool von dauerhaften Beamtenplanstellen eingerichtet, der zurzeit 500 Stellen umfasst und bis 2016 auf 1 000 Planstellen ausgebaut wird. Das Konzept des Vertretungspools sieht vor, dass diese Lehrkräfte drei Jahre für längerfristige Vertretungseinsätze von sechs Monaten oder mehr den Schulen in einer Region zur Verfügung stehen. Nach drei Jahren werden die Lehrkräfte dann fest an einer Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 30. Oktober 2014 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4035 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Schule eingesetzt. Der Ausbau des Vertretungspools wird – geplant und gewünscht – eine Reduzierung der Zahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse zur Folge haben. Der gesamte landesweit auftretende Vertretungsbedarf, insbesondere der kurzfristige, ist über einen solchen Pool allerdings nicht zu decken. Zeitlich befristete Vertretungsverträge werden daher auch künftig – wenn auch in geringerem Umfang – benötigt. Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 und 3: Die Daten beziehen sich auf den Stichtag 15. September 2014; sie entsprechen dem Datenbestand vom 22. September 2014. Da der Unterricht im Schuljahr 2014/2015 erst am 8. September 2014 begonnen hat, ist davon auszugehen, dass einzelne Vertretungsnotwendigkeiten erst dann ersichtlich wurden. Es ist demzufolge nicht auszuschließen, dass weitere Verträge abgeschlossen wurden, die bis zum Auswertungstag wegen der erforderlichen Verfahrensabläufe noch nicht im elektronischen Personalverwaltungssystem IPEMA® erfasst waren. 2 Schule Vertretungsverträge im Monat September 2014 (Stichtag: 15. September 2014) Personen Stundenumfang in Lehrerwochenstunden, aufgegliedert nach Anteil einer Vollbeschäftigung bis zu 0,25 über 0,25 bis 0,5 über 0,5 bis 0,75 über 0,75 bis unter 1 voll Rhein-Hunsrück-Kreis GS Boppard-Bad Salzig 1 0 0 0 20 0 GS Büchenbeuren 2 0 0 18 19 0 GS Emmelshausen 2 0 0 18 20 0 GS Gemünden/Hunsrück 2 0 0 0 0 50 GS Gondershausen 1 0 0 0 24 0 GS Halsenbach 1 0 0 17 0 0 GS Kastellaun 1 0 0 0 0 25 GS Kirchberg 1 0 0 0 0 25 GS Mastershausen 2 0 0 0 40 0 GS Rheinböllen 1 0 0 0 19 0 GS Simmern/Hunsrück Rottmann 1 0 0 0 22 0 GS Simmern/Hunsrück Schöllhammer 1 0 0 0 0 25 GS Sohren 1 0 0 0 22 0 RS+ Kirchberg 2 0 0 18 0 27 RS+ Oberwesel 3 0 0 14 0 54 RS+ Rheinböllen 3 0 0 0 21 54 RS+ Simmern 1 0 0 0 0 27 RS+FOS Sohren-Büchenbeuren 2 0 0 14 0 27 GY Boppard 5 5 0 52 21 0 GY Simmern 6 18 12 0 20 24 IGS Emmelshausen 1 0 0 0 21 0 IGS Kastellaun 3 0 23 14 0 0 BBS Boppard 4 6 16 14 0 0 BBS Simmern 1 0 0 15 0 0 SFL Boppard 1 0 0 0 21 0 SFLE Simmern 4 0 0 14 0 81 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4035 Zu Frage 2: Aufgrund von Änderungen der Datenstruktur im Zusammenhang mit der Umstellung der Personalverwaltung auf das Personalverwaltungssystem IPEMA® im Mai 2012 können vergleichbare Daten für den Beginn des Schuljahres 2012/2013 nicht ausgewertet werden. Die Angaben für das Schuljahr 2011/2012 und für das Schuljahr 2013/2014 für den Rhein-Hunsrück-Kreis ergeben sich aus nachfolgenden Tabellen. Die Anzahl der Vertretungsverträge ist von dem jeweils gegebenen Vertretungsbedarf abhängig. Sofern Veränderungen ersichtlich sind, ist dies durch eine Änderung des Bedarfs für den Abschluss von Vertretungsverträgen bedingt. 3 Schule Vertretungslehrkräfte zu Beginn des Schuljahrs 2011/2012 (Stichtag: 16. August 2011) GS Beltheim 2 GS Boppard-Bad Salzig 1 GS Boppard-Buchholz 2 GS Emmelshausen 1 GS Gemünden/Hunsrück 3 GS Gondershausen 1 GS Halsenbach 1 GS Kastellaun 2 GS Kirchberg 2 GS Mastershausen 2 GS Oberwesel 2 GS Rheinböllen 1 GS Simmern/Hunsrück Rottmann 4 GS Simmern/Hunsrück Schöllhammer 2 GS Sohren 1 HS Oberwesel 3 RS Oberwesel 1 RS+ Kirchberg 2 RS+ Rheinböllen 4 RS+ Simmern 4 RS+FOS Sohren-Büchenbeuren 2 GY Kirchberg 3 GY Simmern 7 IGS Emmelshausen 5 IGS Kastellaun 4 BBS Boppard 5 BBS Simmern 2 SFL Boppard 1 SFLE Simmern 4 Drucksache 16/4035 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Zu Beginn des Schuljahres 2014/2015 wurden im Rhein-Hunsrück-Kreis mit zehn Personen Vertretungsverträge geschlossen, die bereits vorher einen Vertretungsvertrag an einer Schule im Rhein-Hunsrück-Kreis hatten, der zum Beginn der Sommerferien 2014 (letzter Unterrichtstag 25. Juli 2014) bzw. zum Ablauf des auslaufenden Schuljahres (31. Juli 2014) endete. Die im letzten Schuljahr bestehenden Verträge dieser Lehrkräfte hatten einen Umfang von insgesamt 4,76 Vollzeitäquivalenten, die nach den Ferien geschlossenen Verträge einen Umfang von insgesamt 4,77 Vollzeitäquivalenten. Doris Ahnen Staatsministerin 4 Schule Vertretungslehrkräfte zu Beginn des Schuljahrs 2013/2014 (Stichtag: 26. August 2013) GS Boppard-Buchholz 2 GS Gemünden/Hunsrück 2 GS Gondershausen 1 GS Halsenbach 2 GS Kastellaun 1 GS Kirchberg 3 GS Mastershausen 1 GS Rheinböllen 2 GS Simmern/Hunsrück Rottmann 2 GS Simmern/Hunsrück Schöllhammer 1 GS Sohren 1 RS+ Kirchberg 1 RS+ Oberwesel 3 RS+ Rheinböllen 1 GY Boppard 3 GY Simmern 4 IGS Emmelshausen. 4 IGS Kastellaun 5 BBS Boppard 6 BBS Simmern 1 SFGM Kastellaun 1 SFL Boppard 1 SFLE Simmern 9