Drucksache 16/4042 07. 10. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Ausbau Landesstraße 253 – Teilbereich Kretzhaus und Grenze NRW Die Kleine Anfrage 2629 vom 18. September 2014 hat folgenden Wortlaut: Im Doppelhaushalt 2014/2015 sind für die Erhaltung und den Ausbau der Landesstraße 253 im Teilbereich Kretzhaus und Grenze NRW Landesmittel in Höhe von 1 200 Mio. Euro vorgesehen. Für das Jahr 2014 ist ein Bedarf in Höhe von 300 000 Euro eingeplant . Für das Jahr 2015 dann weitere 750 000 Euro. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wann wird der Ausbau der L 253 in diesem Teilbereich beginnen? 2. Wie sieht der konkrete Zeitplan der Maßnahme aus? 3. Zu welchen Einschränkungen über welche Zeiträume wird es während der Maßnahme für die Verkehrsteilnehmer kommen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 6. Oktober 2014 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Im Zusammenhang mit den bereits laufenden Bauvorhaben „L 252 – OD Ober-/Mittelelsaff“ und „L 252 – Vettelschoß – Kalenborn“ wird die L 253 derzeit als Umleitungsstrecke sowie für den regionalen Verkehr benötigt. Da der Ausbau der L 253 zwischen Kretzhaus und der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen wegen der vorhandenen Breiten und der örtlichen Gegebenheiten in Teilbereichen nur unter Vollsperrung erfolgen kann, kann mit den Bauarbeiten hier erst begonnen werden, wenn die Projekte im Zuge der L 252 abgeschlossen sind. Zu den Fragen 2 und 3: Der Landesbetrieb Mobilität geht davon aus, dass bei planmäßigem Verlauf der Baumaßnahmen im Zuge der L 252 mit dem Ausbau der L 253 im Sommer 2015 begonnen werden kann. Die erforderlichen zeitweisen Vollsperrungen würden dann hauptsächlich in die Zeit der Sommerferien fallen. Die Bauzeit insgesamt ist auf drei bis vier Monate veranschlagt. In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 29. Oktober 2014 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode