Drucksache 16/4048 08. 10. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Handlungsoptionen zu Mikroplastik in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 2620 vom 16. September 2014 hat folgenden Wortlaut: Bundesweit wird zunehmend die umweltrelevante Bedeutung des Einsatzes von Mikroplastik diskutiert. Auch in Rheinland-Pfalz sind insbesondere die Gewässer durch den Eintrag von Mikroplastikteilchen zunehmend betroffen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. In welchem Umfang können ins Abwasser gelangte Mikrokunststoffe in den rheinland-pfälzischen Kläranlagen zurückgehalten oder eliminiert werden? 2. Werden Untersuchungen zur Erfassung der Belastung rheinland-pfälzischer Gewässer durchgeführt bzw. vorbereitet? 3. Was gedenkt die Landesregierung zu unternehmen, um a) die Ursachen-Wirkungs-Zusammenhänge näher zu erforschen, b) die Öffentlichkeit umfassend über die Thematik zu informieren sowie c) die Belastung der Umwelt durch Mikrokunststoffe generell zu reduzieren? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landes - regierung mit Schreiben vom 7. Oktober 2014 wie folgt beantwortet: Das Thema „Mikroplastik in der Umwelt“ wurde am 15. September 2014 im Rahmen der 12. Mainzer Arbeitstage des Landesamtes für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht (LUWG) intensiv behandelt und erörtert. Die Kurzfassungen der Vorträge sowie einen Hintergrundbericht zu der allgemeinen Problematik sind auf der Homepage des LUWG eingestellt (www.luwg.rlp.de). Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage 2620 des Abgeordneten Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Aufgrund erster orientierender Untersuchungen an einzelnen Kläranlagen außerhalb von Rheinland-Pfalz kann angenommen werden, dass Mikroplastikpartikel bei der Abwasserreinigung bis zu einem noch nicht eindeutig definierbaren Umfang im Klärschlamm zurückgehalten werden. Dies ist zum Beispiel das Ergebnis einer Studie aus St. Petersburg („Synthetic microfibers and particles at a municipal waste water treatment plant“, Internationales Abkommen HELCOM 2014). Detaillierte Angaben hierzu liegen jedoch nicht vor. Zu Frage 2: Probenahme-, Untersuchungs- und Bewertungsverfahren für Mikroplastik sind bundesweit noch nicht allgemein abgestimmt oder genormt; dies ist jedoch Voraussetzung für die Vergleichbarkeit von Messungen. Rheinland-Pfalz wird die entsprechenden Entwicklungen intensiv verfolgen und in den entsprechenden Fachgremien auf BundLänder -Ebene auf die Entwicklung geeigneter Probenahme-, Analytik- und Auswertemethoden hinwirken. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 10. November 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4048 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: a) Bei der Erforschung sind Bund und Länder gemeinsam gefordert. Rheinland-Pfalz wird sich in den entsprechenden Fachgremien einbringen. Sofern sich abgestimmte Bund/Länder-Projekte ergeben, wird sich Rheinland-Pfalz angemessen beteiligen. b) Mit der Veranstaltung der 12. Mainzer Arbeitstage zum Thema: „Mikroplastik in der Umwelt“ am 15. September 2014 hat Rheinland -Pfalz die Öffentlichkeit bereits über dieses Thema informiert. Im Rahmen der Kampagne „Umweltschutz im Alltag“ des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Weinbau und Forsten (MULEWF) wird in dem Monatsflyer Oktober das Thema „Mikroplastik“ behandelt. Dieses Programm des MULEWF dient dazu, die Bürger regelmäßig und umfassend über die vielfältigen Themen des Umweltschutzes zu informieren und aufzuklären. In diesem konkreten Fall werden Tipps zur Vermeidung des Umwelteintrags von Mikroplastik, z. B. durch einen Verzicht der Verwendung von Kosmetikprodukten, die solche Kunststoffgranulate enthalten, gegeben. Die Informationen werden auf den Internetseiten des MULEWF (www.mulewf.rlp.de) und des LUWG zur Verfügung gestellt. c) Ebenso wie die Erforschung müssen auch die Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen zumindest bundesweit abgestimmt sein, damit die bestmöglichen und effizientesten Maßnahmen zum Einsatz kommen. Über eventuelle Vermeidungsmaßnahmen finden auch Gespräche der Landesregierung mit den entsprechenden Industriezweigen sowie im Fachbeirat Chemie statt. Auch ist daran gedacht, die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) mit der Initiierung eines innerhalb der internationalen Rheineinzugsgebiets abgestimmten Mess- und Untersuchungsprogramms zu beauftragen. Ulrike Höfken Staatsministerin