Drucksache 16/4050 08. 10. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Neue Informationen zum Zustand und Neubau der Wiedbachtalbrücke im Landkreis Neuwied (A 3) durch den LBM Die Kleine Anfrage 2648 vom 24. September 2014 hat folgenden Wortlaut: Nach neuen Informationen des Landesbetriebs Mobilität (LBM) muss die Wiedbachtalbrücke (A 3) bei Neustadt/Wied neu gebaut werden. Eine Instandsetzung ist auch Sicht der LBM nicht wirtschaftlich. Dies geht aus einer regionalen Pressemitteilung hervor. Die A 3 ist eine der beiden wichtigsten Nord-Süd-Achsen durch Deutschland und deshalb kommt ihr auch im Landkreis Neuwied eine besondere Bedeutung zu. Täglich wird die Wiedbachtalbrücke von ca. 90 000 Fahrzeugen genutzt, viele davon sind Lkw, die nicht nur immer mehr, sondern auch immer schwerer werden. Ein Neubau der Wiedbachtalbrücke ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten. Angedacht ist eventuell auch, die Wiedbachtalbrücke zu verlängern, um so die sehr unfallträchtigen Steigungs- und Gefällstrecken zu entschärfen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Kosten entstehen für den Neubau der Wiedbachtalbrücke (mit und ohne Verlängerung der bisherigen Brückenlänge, Planungen, etc.)? 2. Welche Kosten trägt davon der Bund, welche das Land Rheinland-Pfalz? 3. Sieht die Landesregierung hier einen vordringlichen Bedarf für den Neubau? 4. Wann soll mit dem Neubau begonnen werden und wann soll die Maßnahme beendet sein? 5. Wie wird der fließende Fahrzeugverkehr in der Zeit der Baumaßnahme gewährleistet? 6. Welche weiteren Brückenbauten oder Bundesstraßen im Kreis Neuwied sind dringend sanierungsbedürftig und wie ist die Reihenfolge der derzeit geplanten Sanierungsmaßnahmen? 7. Welche Kosten werden für die jeweiligen Maßnahmen veranschlagt? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 7. Oktober 2014 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 5: Aufgrund des schlechten Bauwerkszustandes und der Nachrechnungsergebnisse ist ein Bedarf für den Ersatzneubau der beiden Teilbauwerke der Wiedbachtalbrücke gegeben. Derzeit laufen Abstimmungsgespräche auf Fachebene zur Klärung des Umfanges der Maßnahme. Eine Angabe von belastbaren Bauzeiten und den Kosten ist in diesem frühen Planungsstadium nicht möglich. Die gesamten Kosten trägt der Bund als Träger der Baulast. Ziel ist es, die vorhandene Anzahl von Fahrspuren während der gesamten Baumaßnahme aufrechtzuerhalten, um so Verkehrsbeeinträchtigungen zu minimieren. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 3. November 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4050 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 6 und 7: Beim Bund werden aufgrund der jährlichen Haushaltsführung die zum Bau anstehenden Maßnahmen jährlich festgelegt. Folgende Maßnahmen sind aus heutiger Sicht im Kreis Neuwied bis in das Jahr 2015 vorgesehen. Brückenbauwerke: Bundesstraßen: In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär Straße [-] Bauwerk [-] Baukosten, brutto [Mio. Euro] vsl. Baubeginn [a] B 256 Instandsetzung der Überführung der B 256/B 42 in Neuwied 0,8 2014 B 256 Rheinbrücke Neuwied, Raiffeisenbrücke, Instandsetzung der Lager 0,5 2015 B 256 Rechtsrheinische Vorlandbrücken der Rheinbrücke Neuwied (Erneuerung der Absturzsicherungen) 1,4 2015 Straße [-] Bezeichnung [-] Baukosten, brutto [Mio. Euro] vsl. Baubeginn [a] B 413 Ortsdurchfahrt Dierdorf, Kreisverkehrsplatz Gewerbegebiet bis Bahnübergang, Erneuerung Deck- und Binderschicht 0,4 2015 B 256 Kreisverkehrsplatz Bonefeld 0,43 2014 B 256 Rengsdorf – Beginn Ortsumgehung B 256 neu 0,3 2015