Drucksache 16/409 06. 10. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 18. Oktober 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes und Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung,Wissenschaft,Weiterbildung und Kultur Erfahrungen mit der Lernmittelausleihe zu Beginn des neuen Schuljahres Die Kleine Anfrage 280 vom 15. September 2011 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie häufig musste das Internetportal zur Organisation der Lernmittelausleihe im vergangenen Jahr gewartet bzw. aufgrund von Fehlermeldungen überarbeitet werden? 2. Wie viele Eltern- und Schülerbeschwerden über das Lernmittelportal gingen im vergangenen Jahr bei den Schulen, Landkreisen bzw. kreisfreien Städten und im Ministerium ein? 3. Von welcher zukünftigen Erstattungspauschale pro Schüler geht die Landesregierung angesichts der Erfahrungen des letzten Jah- res aus? 4. Hält die Landesregierung ihre Aussage aufrecht, dass die Schulen nicht vom Organisationsaufwand der Lernmittelausleihe be- troffen seien? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Oktober 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Entsprechend der schrittweisen Einführung der Schulbuchausleihe an den rheinland-pfälzischen Schulen wird das Internetportal in mehreren Phasen entwickelt. Dies erfordert, dass das Portal wiederholt kurzzeitig zum Ergänzen und Aktualisieren der Programme abgeschaltet wird. Darüber hinaus waren zur Verbesserung bereits vorhandener Funktionen oder zur Bereinigung von Fehlern Wartungsarbeiten erforderlich. Insbesondere hat es im Juni und Juli dieses Jahres Optimierungsbedarf bei der Rücknahme der Lernmittel gegeben. Auch wurden Fehlermeldungen durch Netzstörungen oder besondere technische Gegebenheiten beim Anwender ausgelöst. Soweit möglich wurden die Arbeiten am Portal außerhalb der üblichen Bürozeiten durchgeführt (vor 8:00 Uhr und nach 18:00 Uhr). Die genaue Zahl ist nicht mehr feststellbar. In den Monaten Juni bis August war dies regelmäßig ca. einmal alle zwei Wochen der Fall. Zu Frage 2: An der Schulbuchausleihe haben im Schuljahr 2010/2011 rund 140 000 Schülerinnen und Schüler teilgenommen. Für das Schuljahr 2011/2012 sind es rund 164 000. Naturgemäß hat es hier eine Vielzahl von Fragen gegeben, die von Schulen und Schulträgern geklärt werden mussten. Die Ermittlung der Anzahl der aufgetretenen Fragen würde eine Abfrage bei allen Schulen und Schulträgern erfordern, wobei davon auszugehen ist, dass diese hierüber keine vollständigen Aufzeichnungen haben. Der mit der Beantwortung der Frage verbundene Aufwand, der auch bei Schulen und Schulträgern anfallen würde, ist im Rahmen der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht leistbar. Drucksache 16/409 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Land und kommunale Spitzenverbände werden gemeinsam mit einem unabhängigen Dritten eine Kostenanalyse der ersten drei Jahre der Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz auf Stichprobenbasis durchführen. Sollte sich nach Auswertung der Verwaltungskosten des zweiten Jahres herausstellen, dass die Verwaltungskostenpauschale die unabwendbaren Mehrkosten der Schulbuchausleihe bei wirtschaftlicher Aufgabenwahrnehmung nicht abdecken, erfolgt eine Anpassung mit Wirkung ab dem Schuljahr 2012/2013. Zu Frage 4: Zu der Fragestellung hat die Landesregierung bereits mit Antwort zu Frage 4 der Kleinen Anfrage 2737 der Abgeordneten Anke Beilstein und Bettina Dickes (beide CDU) vom 5. Februar 2010 (Drucksache 15/4287) Stellung genommen. Hierauf wird verwiesen. Doris Ahnen Staatsministerin