Drucksache 16/4144 22. 10. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dorothea Schäfer (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Radwegeausbau im Wahlkreis 30 Die Kleine Anfrage 2681 vom 30. September 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Radwege sind im Wahlkreis 30 in den letzten fünf Jahren neu oder ausgebaut worden und wie hoch war jeweils die Zu- wendung durch das Land? 2. Welche Radwege sind im Wahlkreis 30 derzeit im Bau und wie hoch ist die jeweilige Zuwendung durch das Land? 3. Gab oder gibt es jeweils weitere Kostenträger und in welcher Höhe bzw. zu welchem Anteil (Fragen 1 und 2)? 4. Wann werden die derzeitigen Maßnahmen im Wahlkreis 30 fertiggestellt sein? 5. Welche neuen Radwegeprojekte im Wahlkreis 30 sollen nach den Vorstellungen der Landesregierung in den nächsten fünf Jah- ren mit welchem Ausgabevolumen durchgeführt werden? 6. Welche Radwege sollen bzw. sollten ausgebaut werden, für die noch kein Zeitplan zur Ausführung bzw. keine Planungen vor- liegen? Bitte bei allen Fragen die Maßnahmen einzeln auflisten. Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 22. Oktober 2014 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 3: Radwege im Zuge von Bundes- und Landesstraßen werden von dem jeweils zuständigen Baulastträger Bund bzw. Land finanziert. In den letzten fünf Jahren sind im Wahlkreis 30 „Ingelheim am Rhein“ folgende Radwege in der Baulast von Bund oder Land gebaut worden: Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. November 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Radwege Kosten Kostenträger in Euro L 419, Ingelheim, Binger Straße bis B 41, 1. BA 55 000 Land L 419, Ingelheim, Binger Straße bis B 41, 2. BA 187 000 Land Radwege im Zuge von Kreisstraßen (K) sowie selbständige Radwege in kommunaler Baulast werden von dem baulasttragenden Kreis bzw. der Kommune finanziert und können vom Land finanziell gefördert werden. Drucksache 16/4144 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode In den letzten fünf Jahren sind im Wahlkreis 30 „Ingelheim am Rhein“ folgende Radwege in kommunaler Baulast gebaut worden: Zu den Fragen 2 und 4: Im Wahlkreis 30 sind derzeit keine Radwege im Bau. Zu Frage 5: Derzeit befindet sich im Wahlkreis 30 folgendes Radwegeprojekt in Planung: Radweg Kosten in Euro K 34, Zornheim – Mommenheim 755 000 (Baubeginn 2015 vorgesehen) Zu Frage 6: Aus Sicht der Landesregierung sollten folgende Radwegeplanungen angegangen werden: Radwege L 413, Gau-Bischofsheim – Bodenheim L 413, Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim L 419, Ingelheim – Wackernheim L 422, Ingelheim L 426, Mainz-Lerchenberg – Stadecken-Elsheim L 432, Sörgenloch – Walheimerhof In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär Radwege Kosten Zuwendungen des Landes weitere Anteil der weiteren in Euro in Euro Kostenträger Kostenträger Nieder-Olm – Sörgenloch 125 000 57 600 VG Nieder-Olm 67 400 Heidesheim – Ingelheim (siehe Frage 3) 125 000 Stadt Ingelheim 125 000