Drucksache 16/4146 22. 10. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Thomas Günther (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Radwegeausbau im Wahlkreis 31 Die Kleine Anfrage 2699 vom 1. Oktober 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Radwege sind im Wahlkreis 31 in den letzten fünf Jahren neu oder ausgebaut worden und wie hoch war jeweils die Zuwendung durch das Land? 2. Welche Radwege sind im Wahlkreis 31 derzeit im Bau und wie hoch ist die jeweilige Zuwendung durch das Land? 3. Gab oder gibt es jeweils weitere Kostenträger und in welcher Höhe bzw. zu welchem Anteil (Fragen 1 und 2)? 4. Wann werden die derzeitigen Maßnahmen im Wahlkreis 31 fertiggestellt sein? 5. Welche neuen Radwegprojekte im Wahlkreis 31 sollen nach den Vorstellungen der Landesregierung in den nächsten fünf Jahren mit welchem Ausgabevolumen durchgeführt werden? 6. Welche Radwege sollen bzw. sollten ausgebaut werden, für die noch kein Zeitplan zur Ausführung bzw. keine Planungen vor- liegen? Bitte bei allen Fragen die Maßnahmen einzeln auflisten. Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 22. Oktober 2014 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 3: Radwege im Zuge von Bundes- und Landesstraßen werden von dem jeweils zuständi gen Baulastträger Bund bzw. Land finanziert. In den letzten fünf Jahren ist im Wahl kreis 31 „Nierstein/Oppenheim“ folgender Radweg in der Baulast des Bundes ge baut worden: Radwege im Zuge von Kreisstraßen (K) sowie selbständige Radwege in kommunaler Baulast werden von dem baulasttragenden Kreis bzw. der Kommune finanziert und können vom Land finanziell gefördert werden. In den letzten fünf Jahren sind im Wahlkreis 31 folgende Radwege in kommunaler Baulast gebaut worden: Radweg Kosten in Euro Kostenträger B 47, Wachenheim – Monsheim 360 000 Bund Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. November 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Radwege Kosten in Euro Zuwendungen des Landes in Euro Weitere Kostenträger Anteil der weiteren Kostenträger K 39, Dalheim – Dexheim 140 000 39 000 Kreis Mainz-Bingen 101 000 Osthofen/Bechtheim – Mettenheim 611 658 350 021 VG Wonnegau 125 000 Hohen-Sülzen 48 406 25 792 VG Monsheim 22 614 Drucksache 16/4146 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 2 und 4: Im Wahlkreis 31 ist derzeit folgender Radweg in Bau: Zu Frage 5: Derzeit befinden sich im Wahlkreis 31 folgende Radwegeprojekte in Planung: Zu Frage 6: Aus Sicht der Landesregierung sollten folgende Radwegeplanungen angegangen werden: In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär Radwege Kosten in Euro L 440, Eich – B 9 (Land) 473 000 K 41, Eimsheim – Uelversheim 289 000 Radweg Kosten in Euro Zuwendungen des Landes in Euro Weitere Kostenträger Anteil der weiteren Kostenträger K 34, Mommenheim – Lörzweiler (geplante Fertigstellung 11/2014) 611 000 321 750 Kreis Mainz-Bingen 289 250 Radwege L 386, Gundersheim L 386, Westhofen L 425, Hillesheim – Heßloch/Dittelsheim L 425, Westhofen – Bechtheim K 41, Eimsheim – Uelversheim Dolgesheim – Gau-Odernheim Gau-Odernheim – Hillesheim