Drucksache 16/4153 23. 10. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Inklusion im Kreis Germersheim Teil 2 Die Kleine Anfrage 2687 vom 30. September 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kinder mit besonderem Förderbedarf besuchen im Kreis Germersheim Schwerpunktschulen (bitte mit Anzahl je Schule)? 2. Wie viele Kinder mit besonderem Förderbedarf besuchten im Kreis Germersheim im Schuljahr 2013/2014 Schwerpunktschulen (bitte mit Anzahl je Schule)? 3. Wie viele individuelle Schulbegleiter (Integrationshelfer) sind an den Schulen im Kreis Germersheim im Einsatz (bitte mit An- zahl je Schule)? 4. Wie viele individuelle Schulbegleiter (Integrationshelfer) waren im Schuljahr 2013/2014 an den Schulen im Kreis Germersheim im Einsatz? 5. Wie viele Förderlehrer mit wie vielen Wochenstunden sind den Schulen jeweils zugewiesen (bitte mit Anzahl je Schule)? 6. Wie viele Förderlehrer mit wie vielen Wochenstunden waren im Schuljahr 2013/2014 den Schulen jeweils zugewiesen (bitte mit Anzahl je Schule)? 7. Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen/besuchten im aktuellen Schuljahr und im Schuljahr 2013/2014 Förderschulen (bitte mit Anzahl je Schule)? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 22. Oktober 2014 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Angaben zur Schulstatistik des Schuljahrs 2014/2015 werden zum Erhebungsstichtag für die amtliche Schulstatistik ermittelt; die entsprechenden Daten liegen voraussichtlich im Januar 2015 nach Abschluss der Prüfungen vor und sind derzeit nicht verfügbar. Die Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Schwerpunktschulen im Kreis Germersheim im Schuljahr 2013/2014 ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, amtliche Schulstatistik. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. November 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Schule Schuljahr 2013/2014 GS Bellheim 8 GS Hagenbach 10 GS Lingenfeld 6 GS Neupotz 2 GS Rülzheim 5 RS+ Bellheim 22 IGS Kandel 31 Drucksache 16/4153 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 3 und 4: Integrationshilfe in Schulen ist eine ambulante Leistung der Eingliederungshilfe. Die Bewilligung von Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für Kinder und Jugendliche mit körperlichen und/oder geistigen Behinderungen fällt in die Zuständigkeit und Finanzverantwortung der örtlichen Träger der Sozialhilfe. Dies sind nach § 3 SGB XII und §§ 1 und 2 AGSGB XII die Landkreise und kreisfreien Städte. Für Kinder und Jugendliche mit seelischen Behinderungen haben die örtlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe Zuständigkeit und Finanzverantwortung. Dies sind die Landkreise und kreisfreien Städte, auch einige große kreisangehörige Städte (§ 69 Absatz 1 SGB VIII i. V. m. § 2 Absatz 1 AGKJHG). Daten zur Integrationshilfe als Angelegenheit der kommunalen Selbstverwaltung werden von der Landesregierung nicht erhoben und statistisch erfasst. Informationen zur Zahl der eingesetzten Integrationshelferinnen und -helfer liegen ihr daher nicht vor. Zu den Fragen 5 und 6: Angaben zur Schulstatistik des Schuljahrs 2014/2015 werden zum Erhebungsstichtag für die amtliche Schulstatistik ermittelt; die entsprechenden Daten liegen voraussichtlich im Januar 2015 nach Abschluss der Prüfungen vor und sind derzeit nicht verfügbar. Die im Schuljahr 2013/2014 zur Verfügung gestellten Förderschullehrerwochenstunden ergeben sich aus nachfolgender Tabelle: Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, amtliche Schulstatistik. Zu Frage 7: Angaben zur Schulstatistik des Schuljahrs 2014/2015 werden zum Erhebungsstichtag für die amtliche Schulstatistik ermittelt; die entsprechenden Daten liegen voraussichtlich im Januar 2015 nach Abschluss der Prüfungen vor und sind derzeit nicht verfügbar. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an Förderschulen im Landkreis Germersheim im Schuljahr 2013/2014 ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, amtliche Schulstatistik. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär Schule Schuljahr 2013/2014 GS Bellheim 23,50 GS Hagenbach 66,33 GS Lingenfeld 51,40 GS Neupotz 27,00 GS Rülzheim 55,35 RS+ Bellheim 64,50 IGS Kandel 53,00 Schule Schuljahr 2013/2014 SFL Wörth 79 SFL Germersheim 110 SFS Rülzheim 114