Drucksache 16/4179
05. 11. 2014

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Andreas Biebricher (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Wiedereinstellung von Vertretungslehrern in der kreisfreien Stadt Koblenz nach den Sommerferien

Die Kleine Anfrage 2754 vom 20. Oktober 2014 hat folgenden Wortlaut:

Die Antwort auf meine Anfrage vom 31. Juli 2014 hat ergeben, dass die Unterrichtsverträge von 66 mit Vertretungsverträgen an
Schulen der kreisfreien Stadt Koblenz beschäftigten Lehrkräften (35,8 Vollzeitäquivalente) mit dem letzten Schultag am 25. Juli dieses
 Jahres ausliefen. 
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie vielen dieser 66 zu Beginn der Sommerferien entlassenen Personen wurde nach den Sommerferien ein neuer Unterrichts-

vertrag angeboten?
2. An wie viele der genannten 66 Personen wurde nach den Sommerferien eine reguläre Planstelle vergeben?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung
mit Schreiben vom 4. November 2014 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2:

Die hier vorliegende Kleine Anfrage bezieht sich auf die am 25. August 2014 gegebene Antwort auf die Kleine Anfrage 2506 „Beendigung
 von Vertretungsverträgen im Schuldienst in der kreisfreien Stadt Koblenz“ vom 31. Juli 2014 (Drucksache 16/3890). 
Damals wurde mitgeteilt, dass im Juli 2014 66 Personen einen Vertrag innehatten, der bis zum Beginn der Sommerferien (letzter
Schultag 25. Juli 2014) befristet war. 

Diese Angaben bezogen sich auf den Datenbestand vom 1. August 2014. In der Antwort auf die Fragen 1 und 2 wurde darauf aufmerksam
 gemacht, dass es sich dabei um einen vorläufigen Datenstand handele und mit Veränderungen zu rechnen sei. Diese sind
inzwischen eingetreten: Bei der Abfrage der Daten zum Stichtag 24. Oktober 2014 wurde ersichtlich, dass 13 dieser Personen eine
Verlängerung des Beschäftigungsverhältnisses über die Sommerferien hinaus erhalten haben. Somit schieden faktisch nicht 66, 
sondern 53 Personen mit Ablauf des 25. Juli 2014 aus. Es handelte sich dabei nicht um Entlassungen, sondern jeweils um das Ende
eines befristeten Vertrages wegen Erreichen des Befristungsdatums.

Von den 53 Lehrkräften, deren befristetes Beschäftigungsverhältnis mit Ablauf des 25. Juli 2014 endete, erhielten zwölf nach den
Ferien einen neuen befristeten Vertrag. Elf weitere Personen erhielten eine Planstelle im rheinland-pfälzischen Schuldienst.

In Vertretung:
Hans Beckmann

Staatssekretär

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. Dezember 2014

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode