Drucksache 16/4206 06. 11. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Andreas Hartenfels und Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Kommunalentwicklung: Freiflächen in Kleinstädten Die Kleine Anfrage 2748 vom 15. Oktober 2014 hat folgenden Wortlaut: In Innenstädten der Kleinstädte von Rheinland-Pfalz sind vor dem Hintergrund des demografischen Wandels immer mehr freie Flächen vorhanden. Um diese Flächen effizient und sinnvoll zu nutzen, wird von der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V. ein Modellprojekt durchgeführt, das sich dem Problem der Gestaltung und Bewirtschaftung von Freiflächen widmet. So sollen mit dem Modellprojekt der Entwicklungsagentur „Kommunalentwicklung: Freiflächen in Kleinstädten“ Handlungsempfehlungen für zahlreiche freie Flächen in Städten ausgesprochen werden, wie z. B. öffentliche Grünflächen, Brachflächen oder auch Baulücken. Damit soll die Standortattraktivität dieser Städte gesichert werden. Das Projekt läuft in Zusammenarbeit mit Der TU Kaiserslautern und ist bis März 2015 ausgeschrieben. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Nach welchen Kriterien wurden die drei Kleinstädte ausgewählt und um welche drei Kommunen handelt es sich? 2. Welche Freiflächen werden konkret mit welchen Fragestellungen in den drei Städten untersucht? 3. Liegen der Landesregierung Erfahrungen mit bestehenden ökologischen Freiflächenkonzepten in Kleinstädten vor und wenn, sind diese Erfahrungen in die Modellprojektgestaltung eingeflossen? 4. In welcher Form sollen die Ergebnisse des Projekts für andere Kommunen nutzbar gemacht werden? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 5. November 2014 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Städte wurden nach den folgenden sechs Kriterien ausgewählt: 1. Themen-/Problemverständnis Die Städte sollten nicht ausschließlich den Handlungsbedarf bei ihren öffentlichen Grünflächen sehen, sondern auch bei Brachflächen und/oder Baulücken und diesen anhand von konkreten/geeigneten Vorschlägen für die zu gestaltenden Flächen begründen . 2. Motivation und aktive Mitarbeit der Kommune Aus den Bewerbungsunterlagen sollte sich ableiten lassen, wie intensiv sich mit der Thematik beschäftigt wurde und inwiefern eine aktive Mitwirkung der Stadt abzusehen ist (Benennung von Zuständigen/Ansprechpartnern, Flächen etc.). 3. Regionale Zuordnung Es sollten verschiedene Regionen in Rheinland-Pfalz repräsentiert sein. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 4. Dezember 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4206 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4. Stadtgröße Die Städte sollten verschiedene Größenklassen abdecken: 3 000 bis 6 000 Einwohner (Stadt Baumholder mit 4 044 Einwohnern) 6 000 bis 12 000 Einwohner (Stadt Edenkoben mit 6 700 Einwohnern) 12 000 bis 20 000 Einwohner (Stadt Mayen mit 18 625 Einwohnern) 5. Bevölkerungsentwicklung Die Städte sollten nicht in Wachstumsregionen liegen. Grundlage für dieses Kriterium ist die Bevölkerungsprognose 2010 bis 2030 des Statistischen Landesamtes (2012). 6. Raumkategorien Die Städte sollten im eher ländlich strukturierten Raum liegen. Bei den ausgewählten drei Kommunen handelt es sich um die Städte Mayen, Edenkoben und Baumholder, die diese Kriterien erfüllen. Zu Frage 2: In ihren Bewerbungen haben die Städte eine Auswahl an Brachflächen und teilweise auch Baulücken genannt. Der Fachbereich Raum- und Umweltplanung der Technischen Universität Kaiserslautern organisiert einen Workshop mit Vertretern der drei Städte, um verschiedene Nutzungsmöglichkeiten für eine Auswahl der genannten Freiflächen zu erarbeiten. Der Workshop ist für Ende November 2014 geplant. Zu Frage 3: Die Landesregierung achtet grundsätzlich auf eine sinnvolle Nutzung von Freiflächen (z. B. Innen- vor Außenentwicklung, Konversion , etc.). Im Besonderen befasst sich der Fachbereich Raum- und Umweltplanung der Technischen Universität Kaiserslautern bereits über einen längeren Zeitraum mit diesem Thema. Im Auftrag der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V. hat er im Jahr 2013 die Studie „Die Bedeutung von Grünelementen in Siedlungsräumen“ erstellt. Die Einflüsse der Freiräume für Gesundheit, Freizeit und soziales Miteinander in Zeiten des demografischen Wandels wurden dargestellt und bilden die Basis für das aktuelle Projekt „Freiflächen in Kleinstädten“. Zu Frage 4: Nach Abschluss des Modellprojekts wird ein Leitfaden erstellt, der dann interessierten Kommunen zur Verfügung steht. In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär