Drucksache 16/4209 10. 11. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Radwegeausbau im Kreis Germersheim Die Kleine Anfrage 2751 vom 17. Oktober 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Radwege sind im Kreis Germersheim in den letzten fünf Jahren neu oder ausgebaut worden und wie hoch war jeweils die Zuwendung durch das Land? 2. Welche Radwege sind im Kreis Germersheim derzeit im Bau und wie hoch ist die jeweilige Zuwendung durch das Land? 3. Gab oder gibt es jeweils weitere Kostenträger und in welcher Höhe bzw. zu welchem Anteil (bezieht sich auf die Fragen 1 und 2)? 4. Wann werden die derzeitigen Maßnahmen im Kreis Germersheim fertiggestellt sein? 5. Welche neuen Radwegeprojekte im Kreis Germersheim sollen nach den Vorstellungen der Landesregierung in den nächsten fünf Jahren mit welchem Ausgabenvolumen durchgeführt werden? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 10. November 2014 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 3: Radwege im Zuge von Bundes- und Landesstraßen werden von dem jeweils zuständi gen Baulastträger Bund bzw. Land finanziert. In den letzten fünf Jahren ist im Kreis Germersheim folgender Radweg in der Baulast des Landes ge baut worden: Radwege im Zuge von Kreisstraßen sowie selbstständige Radwege in kommunaler Baulast werden von dem baulasttragenden Kreis bzw. der Kommune finanziert und können vom Land finanziell gefördert werden. In den letzten fünf Jahren sind im Kreis Germersheim folgende Radwege in kommunaler Baulast gebaut worden: Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 4. Dezember 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Radweg Kosten in Euro Kostenträger L 509, Bellheim – B 9 70 000 Land Radwege Kosten in Euro Zuwendungen des Landes in Euro Weitere Kostenträger Anteil der weiteren Kostenträger in Euro K 10, Jockgrim 190 000 124 000 Kreis 66 000 K 15, Vollmersweiler – Schaidt 710 000 504 000 Kreis 206 000 K 20, Neuburg 370 000 Kreis Bund (Wasser- u. Schifffahrtsverwaltung) 70 000 300 000 Drucksache 16/4209 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 2 und 4: Im Kreis Germersheim sind derzeit keine Radwege im Bau. Zu Frage 5: Derzeit befinden sich im Kreis Germersheim folgende Radwegeprojekte in Planung: In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär Radwege Kosten in Euro L 540, Hochstadt – Zeiskam 700 000 K 8, Hördt – Bellheim noch offen K 16, Büchelberg – Minfeld noch offen K 20, Veloroute Rhein i. B. Wörth (Hafengelände) noch offen