Drucksache 16/4277 17. 12. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Arnold Schmitt (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Radwegebau im Kreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier Die Kleine Anfrage 2782 vom 3. November 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Radwege sind in den letzten fünf Jahren im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier neu- oder ausgebaut worden und wie hoch waren die Zuwendungen durch das Land? 2. Welche Radwege sind im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier derzeit im Bau und wie hoch sind die Zuwendungen des Landes? 3. Welche Radwege im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier wurden oder werden von anderen Kostenträgern realisiert oder bezuschusst? 4. Welche neuen Radwegeprojekte im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier sollen nach Vorstellungen der Landesregierung in den nächsten fünf Jahren mit welchem Ausgabevolumen durchgeführt werden? 5. Von welchen noch nicht beantragten Projekten hat die Landesregierung bereits Kenntnis, und wie hoch ist deren Ausgabe- volumen? 6. Wie ist der Zeitplan für die Fertigstellung der bereits begonnenen Projekte und der geschätzte Zeitplan für die zukünftigen Projekte? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 26. November 2014 und 17. Dezember 2014 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: In den letzten fünf Jahren sind im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier die unten genannten Radwege in Baulast des Landes bzw. in kommunaler Baulast aus- oder neugebaut worden. Radwege im Zuge von Bundesstraßen wurden nicht aus- oder umgebaut. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. Dezember 2014 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Radweg Kosten in Euro Zuwendung in Euro L 145 Kenn – Ruwer 265 000 Baulast Land Ruwer – Hermeskeil 10 500 000 7 760 000 Trier „Spitzmühle“ 365 000 165 000 Schweich-Issel 155 000 108 500 Hermeskeil – Landesgrenze 130 000 65 000 Drucksache 16/4277 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Zu Frage 3: Keine. Zu Frage 4: Was die Bundesstraßen angeht, muss das Investionsprogramm des Bundes für die Jahre 2015 bis 2019 abgewartet werden. Für die Landesstraßen gilt, dass im aktuel len Bauprogramm 2014/2015 keine Radwegemaßnahme in der Region Trier-Saarburg enthalten ist und für die anschließenden Jahre die Aufstellung der entsprechenden Bauprogramme abzuwarten ist. Zu Frage 5: Zu Frage 6 Für alle zukünftigen Projekte gilt, dass entweder der Planungsstand des Projektes noch nicht weit genug fortgeschritten bzw. deren Finanzierung noch offen ist, sodass eine belastbare Schätzung von Zeitabläufen nicht möglich ist. Bei den begonnenen Projekten ist die Fertigstellung der K 139 Zerf (Panzhaus) – Greimerath im Jahr 2015 vorgesehen, die Fertigstellung der B 52 Hermeskeil (Höfchen) – B 407 noch in 2014. In Vertretung. Randolf Stich Ministerialdirektor Radweg Kosten in Euro Zuwendung in Euro B 52 Hermeskeil (Höfchen) – B 407 150 000 Baulast Bund K 139 Zerf (Panzhaus) – Greimerath 250 000 157 500 Radweg Kosten in Euro Zuwendung B 53 Pölich-Mehring 100 000 Baulast Bund B 53 Longen – Brücke Schweich 260 000 Baulast Bund B 53 OD Piesport – Niederemmel 50 000 Baulast Bund B 53 Trittenheim – Klüsserath 5 150 Baulast Bund B 422 Welschbillig – Kordel 1 400 Baulast Bund L 148 Hinzert – Kell 110 000 Baulast Land L 148 Reinsfeld –Hinzert 125 000 Baulast Land Trier Pfalzel 500 000 noch offen