Drucksache 16/430
11. 10. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 26. Oktober 2011

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) 

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Sanierung der Landesstraße 268, Streckenabschnitt zwischen Elgert und Dierdorf

Die Kleine Anfrage 317 vom 27. September 2011 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der derzeitige Planungsstand für den Ausbau der L 268 auf dem zweiten Bauabschnitt: Streckenabschnitt zwischenElgert

und Dierdorf?
2. Wann wird mit dem Baubeginn gerechnet?
3. Wird die Landesregierung im nächsten Doppelhaushalt Geldmittel für den dringenden Ausbau der L 268 in diesem Streckenab-

schnitt einplanen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
10. Oktober 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Für den Ausbau der L 268 im Streckenabschnitt Elgert – Dierdorf wird derzeit eine Ausbauplanung durch den Landesbetrieb Mobilität
 Cochem-Koblenz erstellt. 

Nach Fertigstellung der Ausbauplanung ist das Baurecht zu schaffen. 

Zu den Fragen 2 und 3: 

Aufgrund des Planungsstandes ist derzeit noch nicht absehbar, bis wann die planerischen und baurechtlichen Voraussetzungen für
einen Baubeginn vorliegen werden. Insoweit sind derzeit nähere Aussagen zu einem Baubeginn noch nicht möglich. 

Eine abschließende Entscheidung zur Mittelbereitstellung für Bauprojekte wird erst im Rahmen des weiteren Hauhaltsaufstellungsverfahrens
 durch den Haushaltsgesetzgeber getroffen werden. 

In Vertretung:
Heike Raab

Staatssekretärin