Drucksache 16/4303 04. 12. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Ralf Seekatz (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Radwegeausbau im Wahlkreis 5 Die Kleine Anfrage 2799 vom 12. November 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Radwege sind im Wahlkreis 5 in den letzten fünf Jahren neu oder ausgebaut worden und wie hoch war jeweils die Zu- wendung durch das Land? 2. Welche Radwege sind im Wahlkreis 5 derzeit im Bau und wie hoch ist die jeweilige Zuwendung durch das Land? 3. Gab oder gibt es jeweils weitere Kostenträger und in welcher Höhe bzw. zu welchem Anteil (Fragen 1 und 2)? 4. Wann werden die derzeitigen Maßnahmen im Wahlkreis 5 fertiggestellt sein? 5. Welche neuen Radwegeprojekte im Wahlkreis 5 sollen nach den Vorstellungen der Landesregierung in den nächsten fünf Jahren mit welchem Ausgabenvolumen durchgeführt werden? 6. Welche Radwege sollen bzw. sollten ausgebaut werden, für die noch kein Zeitplan zur Ausführung bzw. keine Planungen vor- liegen? Bitte bei allen Fragen die Maßnahmen einzeln auflisten Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 3. Dezember 2014 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: In den letzten fünf Jahren wurden folgende Radwege im Wahlkreis 5 neu gebaut: Zu den Fragen 2 bis 5: Fehlanzeige. Zu Frage 6: Die nachfolgenden Radwegeprojekte befinden sich derzeit im Stadium der Entwurfsplanung: Niederoßbach – Emmerichenhain (L 295) Neunkhausen – Weitefeld (K 28) Langenbach – Weitefeld (K 29) Hachenburg – Merkelbach (Kommunal) Roger Lewentz Staatsminister Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 7. Januar 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Radwege Kostenträger Kosten in Euro Zuwendungen in Euro Zehnhausen – Emmerichenhain (B 54) Bund 385 000,00 – Unnau – Korb Kommunal 262 000,00 122 525,00 Bad-Marienberg – Nistertal Kommunal 491 000,00 315 900,00