Drucksache 16/4354 11. 12. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Martin Haller, Hannelore Klamm und Dr. Tanja Machalet (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Landesportal Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 2830 vom 20. November 2014 hat folgenden Wortlaut: Am 1. Oktober 2014 haben die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Frau Staatssekretärin Heike Raab presseöffentlich das neue Landesportal Rheinland-Pfalz vorgestellt und freigeschaltet. Daher fragen wir die Landesregierung nach ihren aktuellen Erfahrungen mit der Einführung des Landesportals: 1. Welchen Mehrwert bietet das Portal Bürgerinnen und Bürgern? 2. Wo liegt die Abgrenzung zu bereits gängigen Angeboten? 3. Wie ist das Portal inhaltlich aufgebaut bzw. auf welche Verwaltungen und Angebote kann man zugreifen? 4. Wie soll das Portal aus Sicht der Landesregierung weiterentwickelt werden? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 10. Dezember 2014 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: In der rheinland-pfälzischen Verwaltung gibt es vielfältige Onlineangebote: Internetseiten, Zuständigkeitsinformationen sowie die Möglichkeit, Behördenverfahren online durchzuführen. Sowohl auf staatlicher als auch auf kommunaler Seite existiert für alle Bürgerinnen und Bürger ein breites Dienstleistungsangebot, das von jedem Computer abgerufen werden kann. Um diese Angebote nutzbar zu machen, ist es jedoch notwendig, sicherzustellen, dass sie auch ohne hohen Zeitaufwand auffindbar sind. Daher ist es das Ziel des neuen Rheinland-Pfalz-Portals (portal.rheinland-pfalz.de) erreichbar ist, alle Informationen zu bündeln, die von der Verwaltung bereitgestellt werden. Das Portal öffnet die digitale Tür zur Verwaltung und bietet einen zentralen, zeitsparenden und umfassenden Einstieg in die rheinland -pfälzische Verwaltung und deren Zuständigkeiten, Inhalte und Angebote. Dabei ist es unerheblich, ob es sich hierbei um kommunale oder staatliche Themen handelt, denn am Ende soll eine leichte und zentrale Verwaltung stehen – losgelöst von Behördengrenzen. Bürgerinnen und Bürger sind nicht weiter gezwungen auf unterschiedlichen Internetseiten der Verwaltung zu recherchieren, sondern können diesen zentralen Einstieg nutzen. Das Rheinland-Pfalz-Portal bietet alles, was die Verwaltung vorhält, darunter auch die Inhalte des Landtags oder die des Open Government Data-Portals. Ergänzend dazu greift das Portal auf einen umfangreichen Zuständigkeitsfinder zu und gibt den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, den richtigen Ansprechpartner zu ihren Anliegen zu finden. Auf diese Daten haben externe Angebote keinen Zugriff, sodass hier ein wirklicher Mehrwert geschaffen worden ist. Bis heute existiert ein solches Angebot in Deutschland in keinem anderen Flächenland. Desweiteren ist es der Landesregierung daran gelegen, ihre Inhalte ohne die Nutzung externer Suchmaschinen oder ähnlicher Dienste erschließbar zu machen. Hintergrund hier ist u. a. der Datenschutz, der bei der Nutzung des Rheinland-Pfalz-Portals gewährleistet ist. In der Verwaltung existiert kein vergleichbares Portal oder Angebot in Rheinland-Pfalz. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Januar 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4354 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Das Portal durchsucht derzeit drei Bereiche: 1. Ein eigener Suchindex, der durch eine Suchmaschine durch ein automatisiertes „Crawlen“ angelegt wird. Hierbei werden regelmäßig alle Websites der Verwaltung in diesen Suchindex geschrieben, der dann bei einer Suchanfrage durchsucht wird. Die Websites, die hier relevant sind, wurden innerhalb der Suchmaschine von uns in Form einer sogenannten „White-List“ hinterlegt , d. h. die Websites sind redaktionell ausgewählt. Es handelt sich vornehmlich um Verwaltungen, die eine *.rlp.de Domain nutzen oder die uns von der kommunalen Seite gemeldet worden sind (hauptsächlich die Websites von Städten, Kreisen und Gemeinden). 2. Der Zuständigkeitsfinder Hier wurde eine umfangreiche Datenbank auf Basis der beiden Serviceportale bus.rlp.de und rlpdirekt.de angelegt, die abgefragt wird und Ergebnisse bis zum Sachbearbeiter und Öffnungszeiten bzw. Sprechzeiten liefert. 3. Das Open-Government-Data-Portal Das Open Data Portal wird direkt durchsucht, d. h. alle Metadaten, die dort hinterlegt sind, werden direkt angezeigt. Zu Frage 4: Der Anspruch an das neue Landesportal ist eine ständige Weiterentwicklung und Anpassung an die Gegebenheiten und Angebote der Verwaltung. Konkret bedeutet dies, dass wir planen, auch Inhalte durchsuchbar zu machen, die derzeit noch nicht integriert sind. Hier ist das rheinland-pfälzische Geoportal (geoportal.rlp.de) zu nennen, das insbesondere mit der Vielzahl an kommunalen Geodaten sehr spannende und aufschlussreiche Informationen bietet, die wir in einem der nächsten Schritte an das Landesportal anschließen möchten. In Vertretung: Heike Raab Staatssekretärin