Drucksache 16/4363 11. 12. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Josef Dötsch und Anke Beilstein (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Schnelles Internet im Ländlichen Raum Die Kleine Anfrage 2832 vom 20. November 2014 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Für seine regionale Breitbandinitiative ist der Landkreis Cochem-Zell unter 100 Kon kur renten im Wettbewerb „Innovationen querfeldein – Ländliche Räume neu gedacht“ in der Kategorie „Wirtschaft“ von der Deutschen Bank und der Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ in der vergangenen Woche zum Bundessieger gekürt worden. Ist der Landesregierung bekannt, ob es ähnliche kommunale Initiativen im Land gibt? 2. Welchen flächendeckenden Versorgungsgrad mit breitbandigem Internet strebt die Landesregierung in Rheinland-Pfalz in der Größenordnung von 16, 30, 50 und 100 Mega bit in welchem Zeitraum an? 3. Wie hoch schätzt die Landesregierung die dafür erforderlichen Erschließungskosten ein? 4. Gibt es von Seiten des Landes eigene Breitbandmittel, um solche und ähnliche Projekte mit zu unterstützen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 10. Dezember 2014 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat hinsichtlich des Auf- und Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren mehr als verdoppelt von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014). Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen . Jene Gebiete, die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut – bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Zu Frage 1: Am 6. Dezember 2011 haben der Landkreis Cochem-Zell und die Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Treis-Karden, Ulmen und Zell gemeinsam mit der Inexio Informa tionstechnologie + Telekommunikation KGaA (inexio), der RWE Deutschland AG, der EVM Energieversorgung Mittelrhein GmbH und der mps public solutions GmbH im Rahmen einer Public Private Partnership die Breitband-Infrastrukturgesellschaft Co chem-Zell mbH (BIG) gegründet. Das Breitband-Projektbüro hat den Landkreis in diesem Sinne beratend unterstützt. Der Landkreis Cochem-Zell ist bundesweit der erste Landkreis, der ein solches kreisweites Projekt als Public Private Partnership umsetzt. Zu diesem Zeitpunkt verfügte nach den Angaben des Breitbandatlas des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kein Haushalt im Landkreis über 50 MBit/s. Der Ausbau des Landkreises erfolgt über die vorhandenen Glasfasertrassen (BackboneTrassen ) an den Autobahnen 1 und 48 sowie an der Mosel (Trasse des Wasser- und Schifffahrtsamtes). Die BIG verfolgt den Gesellschaftszweck im Landkreis Cochem-Zell eine Glasfaser-Infrastruktur zur Breitbandversorgung für alle Städte und Ortsgemeinden zu errichten und diese für den Betrieb und die Unterhaltung diskriminierungsfrei bereitzustellen. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. Januar 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4363 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Der Ausbau basiert auf dem Solidaritätsprinzip, sodass alle Gemeinden des Landkreises erschlossen werden können, auch diejenigen, die isoliert betrachtet wirtschaftlich nicht sinnvoll erscheinen. Die BIG hat mit inexio einen Miet- und Betriebsvertrag über die Be - reitstellung von Telekommunikations-Infrastruktur abgeschlossen. Mittels des Glasfasernetzes bis zum KvZ (Fibre to the Curb (FTTC)) können Bandbreiten von grundsätzlich 50 Mbit/s zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus sind nach Aussagen der Fa. Inexio im gesamten Ausbaugebiet Tarife mit bis zu 100 Mbit/s grundsätzlich buchbar. Der flächendeckende FTTC-Ausbau der BIG Cochem-Zell soll bis Mitte 2015 abgeschlossen werden. Bisher wurden 59 Kommunen (von 95) ausgebaut. Bis Ende 2014 sollen noch 15 weitere Kommunen ausgebaut werden. In Vorbereitung auf den FTTB/H-Ausbau werden bereits bei Straßenbaumaßnahmen und der Herstellung von Hausanschlüssen durch die VG-Werke Leerrohre (Microducts ) mitverlegt. Der Landesregierung sind keine weiteren, ähnlichen Projekte oder Initiativen ähnlich jener aus dem Landkreis Cochem-Zell bekannt , die sich für den Wettbewerb „Innovationen querfeldein – Ländliche Räume neu gedacht“ im Jahr 2014 beworben haben. Zu Frage 2: Die Landesregierung hat keine expliziten zeitlichen Ausbauziele für die Bandbreiten 16 Mbit/s bzw. 30 Mbit/s definiert. In vielen Teilen von Rheinland-Pfalz werden diese Bandbreiten bereits erreicht. Das langfristige Ziel der Landesregierung ist der Aufbau nachhaltiger Hochgeschwindigkeitsnetze mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Darauf aufbauend ist eine bedarfsorientierte Nachverdichtung mit bis zu mindestens 100 Mbit/s beabsichtigt. Die Zielmarke von 50 Mbit/s bzw. 100 Mbit/s ist hierbei nur über Zwischenschritte im Technologie- und Maßnahmenmix erreichbar. Dieses Vorgehen einer Optimierung bereits vorhandener Infrastrukturen unter konsequenter Nutzung aller verfügbaren Technologien ist sinnvoll und richtig. Es deckt sich mit dem Vorgehen der Bundesregierung, dargelegt in der „Digitalen Agenda 2014 bis 2017“ der Bundesregierung und der Netzallianz von Bundesminister Dobrindt und dem „Kursbuch“. Zu Frage 3: Ein im Auftrag des damaligen Bundeswirtschaftsministeriums vom TÜV Rheinland erstelltes Gutachten prognostiziert den bundesweiten Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen mit mindestens 20 Mrd. Euro. Andere Studien sprechen hier sogar von bis zu 90 Mrd. Euro – je nach Ausbaugrad und -technik. Der Landesregierung ist bewusst, dass durch die Dynamik des Telekommunikationsmarktes der Ausbaugrad und damit die prognostizierten Ausbaukosten für eine Breitbandzielmarke ständig beeinflusst werden. Vor dem Hintergrund eines immer größer werdenden Datenhungers unterschiedlicher Anwendungen und Services, die über das Internet maßgeblich kommunizieren, erachtet es die Landesregierung im Sinne der perspektivischen Entwicklung des Landes als unerlässlich, bereits heute die Weichen für jene Bandbreiten von morgen zu stellen. Es ist daher beabsichtigt, eine Machbarkeitsstudie für den perspektivischen flächendeckenden Ausbau mit Bandbreiten von bis zu 300 Mbit/s zu beauftragen. Die Studie soll Erkenntnisse darüber liefern, zu welchen Kosten und mit welchen Finanzierungsmöglichkeiten eine FTTB-Netzplanung für ultraschnelle Breitbandnetze mit mindestens 300 Mbit/s durch ein schrittweises Vorgehen umgesetzt werden kann. Zu Frage 4: Im Doppelhaushalt 2014/2015 stehen für den Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen insgesamt zehn Millionen Euro zur Verfügung. In Vertretung: Heike Raab Staatssekretärin