Drucksache 16/4393 17. 12. 2014 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Simone Huth-Haage (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Barrierefreie Bahnhöfe im Donnersbergkreis Die Kleine Anfrage 2875 vom 28. November 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bahnhöfe im Donnersbergkreis sind komplett barrierefrei, welche sind nur eingeschränkt barrierefrei und welche gar nicht? 2. Welche Mittel hat das Land Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren für die barrierefreie Umrüstung von Bahnsteigen im Donners bergkreis zur Verfügung gestellt? 3. Welche Bahnhöfe im Donnersbergkreis sind für die kommenden fünf Jahre für den barrierefreien Ausbau vorgesehen? 4. Bis wann sollen alle Bahnhöfe im Donnersbergkreis barrierefrei nutzbar sein? 5. Welche Bahnhöfe im Donnersbergkreis verfügen über einen Aufzug am Bahnsteig? 6. Welche Bahnhöfe im Donnersbergkreis können derzeit nicht durchweg (je nach Gleis) barrierefrei genutzt werden (um welche Gleise handelt es sich) und welche Lösung sieht die Landesregierung für diese Fälle vor? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat auf Grundlage einer Stellungnahme der Deutschen Bahn Station&Service AG als Eigentümerin des überwiegenden Teils der Personenbahnhöfe im Donnersbergkreis die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 15. Dezember 2014 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 6: Im Donnersbergkreis sind die Bahnsteige der Verkehrsstationen, die sich im Eigentum der Deutschen Bahn Station&Service AG befinden, bis auf die Verkehrsstation Eiswoog barrierefrei zugänglich. Der Bahnhaltepunkt Eiswoog dient dem Tourismus und wird nur saisonal an Wochenenden und Feiertagen bedient. Im Einzelnen stellt sich die Situation an den Verkehrsstationen wie folgt dar: – Alsenz: Bahnsteighöhe 55 cm über Schienenoberkante, stufenfreie Zugänge, Blindenleitsystem (BLS) vorhanden, – Rockenhausen: Höhe 55 cm, zwei Personenaufzüge, BLS vorhanden, – Imsweiler: Höhe 55 cm, stufenfreie Zugänge, BLS vorhanden, – Winnweiler: Höhe 55 cm, stufenfreie Zugänge, BLS vorhanden, – Münchweiler (Alsenz): Höhe 55 cm, stufenfreie Zugänge, BLS vorhanden, – Eisenberg (Pfalz): Höhe 55 cm, stufenfreier Zugang, BLS vorhanden, – Ramsen: Höhe 55 cm, stufenfreier Zugang, BLS vorhanden, – Eiswoog: 55 cm, kein stufenfreier Zugang (Treppe), BLS nicht vorhanden. Die Verkehrsstation Kirchheimbolanden befindet sich im Eigentum der rheinland-pfälzischen Eisenbahn GmbH. Der Bahnsteig hat eine Höhe von 55 cm, verfügt über einen Blindenleitstreifen und ist stufenfrei zugänglich. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. Januar 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4393 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zur Frage 2: In den letzten fünf Jahren hat das Land für den Neubau eines Außenbahnsteiges mit barrierefreier Zuwegung in Winnweiler rund 609 000 Euro an Zuwendungen gezahlt. Darüber hinaus wurde eine Zuwendung in Höhe von 544 000 Euro für den Umbau der Bahnsteige mit barrierefreier Zuwegung am Bahnhof Alsenz bewilligt. Zu den Fragen 3 und 4: Vor dem Hintergrund, dass im Donnersbergkreis alle Verkehrsstationen – bis auf den Bahnhaltepunkt Eiswoog – stufenfrei erreichbar sind, sind für die kommenden fünf Jahre keine Ausbaumaßnahmen vorgesehen. Zur Frage 5: Die Verkehrsstation Rockenhausen verfügt über Personenaufzüge. Roger Lewentz Staatsminister