Drucksache 16/4397 17. 12. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Situation der Polizeiinspektion Alzey Die Kleine Anfrage 2866 vom 27. November 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren 2004 bei der Polizeiinspektion Alzey uneingeschränkt einsatzfähig, und wie viele sind es bis zum Stichtag 1. September 2014 (auf Vollzeitstellen umgerechnet, bitte nach den einzelnen Jahren von 2004 bis 2014 und nach Dienststellen getrennt auflisten)? 2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich Dienst ausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub , Abordnungen etc. fehlenden Personen, bei der Polizeiinspektion Alzey im Wechselschichtdienst (auf Vollzeitbeamte umgerechnet )? 3. Welche Polizeistärke im Wechselschichtdienst hält die Landesregierung bei der Polizeiinspektion Alzey für mindestens erforderlich , um die 24-Stunden-Einsatzbereitschaft zu gewährleisten (bitte nach Früh-, Spät- und Nachtdienst getrennt aufschlüsseln)? 4. Wie ist der derzeitige Stand der Überstunden bei der Polizeiinspektion Alzey und seine Entwicklung aus den Jahren 2004 bis 2013? 5. Wie ist der Altersdurchschnitt der bei der Polizeiinspektion Alzey eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten? 6. Wie viele Beamtinnen und Beamte werden voraussichtlich in den Jahren 2014 bis 2016 mit dem Erreichen der Altersgrenze pensioniert? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 16. Dezember 2014 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur und dem Polizeipräsidium Mainz liegen keine Aufzeichnungen aus den Jahren 2004 bis 2006 vor, die die Anzahl der „uneingeschränkt dienstfähigen“ Polizeibeamtinnen und -beamten dokumentieren. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Mainz stand der Polizeiinspektion (PI) Alzey jährlich ab 2007 bis zum Stichtag 1. September 2014 die nachfolgend konkretisierte Anzahl von „uneingeschränkt einsatzfähigen Polizeibeamtinnen und -beamten“ (umgerechnet auf Vollzeitstellen) zur Verfügung: Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 20. Januar 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Kalenderjahr PI Alzey 2007 54,75 2008 55,00 2009 53,50 Drucksache 16/4397 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Zum Stichtag 1. September 2014 betrug die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte (Verfügungsstärke) der Polizeiinspektion Alzey im Wechselschichtdienst 38,63 Vollzeitäquivalente. Zu Frage 3: Die Mindestpersonalstärke für den Wechselschichtdienst wird bei der Personalzumessung belastungsorientiert festgesetzt. Sie beträgt für die im Fünfjahresvergleich am niedrigsten belastete Polizeiinspektion 24 Polizeibeamtinnen und -beamte und erhöht sich entsprechend dem Bearbeitungsvolumen der jeweiligen Dienststelle. Diese Grundlagenberechnung basiert auf einem von dem Wirtschaftsberatungsunternehmen WIBERA (Düsseldorf) entwickelten Ansatz. Die einsatztaktische Mindeststärke einer Dienstgruppe im praktizierten Drei-Schichtendienst mit fünf Dienstgruppen beträgt vier Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte. Auf dieser Basis obliegt dem zuständigen Polizeipräsidium, hier dem Polizeipräsidium Mainz, die konkrete Personalzumessung der Dienststelle. Zu Frage 4: Dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur und dem Polizeipräsidium Mainz liegen keine Aufzeichnungen aus den Jahren 2004 bis 2006 vor, die den seinerzeitigen Stand der Mehrarbeitsstunden dokumentieren. Der derzeitige Stand der Mehrarbeitsstunden und seine Entwicklung wird durch das Polizeipräsidium Mainz zum Stichtag 1. September 2014 wie folgt angegeben: Zu Frage 5: Der Altersdurchschnitt der Polizeiinspektion Alzey beträgt 43,26 Jahre zum Stichtag 1. September 2014. Zu Frage 6: Nach Angaben des Polizeipräsidiums Mainz sind in den Jahren 2014 bis 2016 die folgenden Pensionierungen bereits erfolgt bzw. zu erwarten: Roger Lewentz Staatsminister Kalenderjahr PI Alzey 2010 58,50 2011 54,60 2012 58,76 2013 61,52 2014 55,14 1. September 2014 54,71 Kalenderjahr Mehrarbeitsstunden PI Alzey 2008 5 136 2009 5 459 2010 6 669 2011 5 413 2012 6 836 2013 6 047 2014 5 800 1. September 2014 5 653 Dienststelle 2014 2015 2016 PI Alzey 1 3 2