Drucksache 16/4420 19. 12. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Inklusion in der Stadt Frankenthal Teil 2 Die Kleine Anfrage 2895 vom 8. Dezember 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kinder mit besonderem Förderbedarf besuchen in der Stadt Frankenthal Schwerpunktschulen (bitte mit Anzahl je Schule)? 2. Wie viele Kinder mit besonderem Förderbedarf besuchten in Frankenthal im Schuljahr 2013/2014 Schwerpunktschulen (bitte mit Anzahl je Schule)? 3. Wie viele individuelle Schulbegleiter (Integrationshelfer) sind an den Schulen in der Stadt Frankenthal im Einsatz (bitte mit An- zahl je Schule)? 4. Wie viele individuelle Schulbegleiter (Integrationshelfer) waren im Schuljahr 2013/2014 an den Schulen in der Stadt Franken thal im Einsatz? 5. Wie viele Förderlehrer mit wie vielen Wochenstunden sind den Schulen jeweils zugewiesen (bitte mit Anzahl je Schule)? 6. Wie viele Förderlehrer mit wie vielen Wochenstunden waren im Schuljahr 2013/2014 den Schulen jeweils zugewiesen (bitte mit Anzahl je Schule)? 7. Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen/besuchten im aktuellen Schuljahr und dem Schuljahr 2013/2014 Förderschulen (bitte mit Anzahl mit je Schule)? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 18. Dezember 2014 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Angaben zur Schulstatistik des Schuljahrs 2014/2015 werden zum Erhebungsstichtag für die amtliche Schulstatistik ermittelt; die entsprechenden Daten liegen voraussichtlich im Januar 2015 nach Abschluss der Prüfungen vor. Die Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Schwerpunktschulen in der Stadt Frankenthal im Schuljahr 2013/2014 ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Amtliche Schulstatistik. Zu den Fragen 3 und 4: Integrationshilfe in Schulen ist eine ambulante Leistung der Eingliederungshilfe. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. Januar 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Schule Schuljahr 2013/2014 GS Frankenthal Pestalozzi 5 IGS Frankenthal 5 Drucksache 16/4420 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Die Bewilligung von Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für Kinder und Jugendliche mit körperlichen und/oder geistigen Behinderungen fällt in die Zuständigkeit und Finanzverantwortung der örtlichen Träger der Sozialhilfe. Dies sind nach § 3 SGB XII und §§ 1 und 2 AGSGB XII die Landkreise und kreisfreien Städte. Für Kinder und Jugendliche mit seelischen Behinderungen haben die örtlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe Zuständigkeit und Finanzverantwortung. Dies sind die Landkreise und kreisfreien Städte, auch einige große kreisangehörige Städte (§ 69 Absatz 1 SGB VIII i. V. m. § 2 Absatz 1 AGKJHG). Daten zur Integrationshilfe als Angelegenheit der kommunalen Selbstverwaltung werden von der Landesregierung nicht erhoben. Informationen zur Zahl der eingesetzten Integrationshelferinnen und -helfer liegen ihr daher nicht vor. Zu den Fragen 5 und 6: Angaben zur Schulstatistik des Schuljahrs 2014/2015 werden zum Erhebungsstichtag für die amtliche Schulstatistik ermittelt; die entsprechenden Daten liegen voraussichtlich im Januar 2015 nach Abschluss der Prüfungen vor. Die im Schuljahr 2013/2014 zur Verfügung gestellten Förderschullehrerwochenstunden ergeben sich aus nachfolgender Tabelle: Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Amtliche Schulstatistik. Zu Frage 7: Angaben zur Schulstatistik des Schuljahrs 2014/2015 werden zum Erhebungsstichtag für die amtliche Schulstatistik ermittelt; die entsprechenden Daten liegen voraussichtlich im Januar 2015 nach Abschluss der Prüfungen vor. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an Förderschulen in der Stadt Frankenthal im Schuljahr 2013/2014 ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Amtliche Schulstatistik. Vera Reiß Staatsministerin Schule Schuljahr 2013/2014 SFGLS Frankenthal 285 SFL Frankenthal 146 SFG Frankenthal 39 SFS Frankenthal 131 Schule Schuljahr 2013/2014 GS Frankenthal Pestalozzi 51,7 IGS Frankenthal 41,0