Drucksache 16/4439 23. 12. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Barrierefreie Bahnhöfe im Landkreis Alzey-Worms Die Kleine Anfrage 2905 vom 11. Dezember 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bahnhöfe im Landkreis Alzey-Worms sind komplett barrierefrei, welche sind nur eingeschränkt barrierefrei, welche gar nicht? 2. Welche Mittel hat das Land Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren für die barrierefreie Umrüstung von Bahnsteigen im Land- kreis Alzey-Worms zur Verfügung gestellt? 3. Welche Bahnhöfe im Landkreis Alzey-Worms sind in den kommenden zwei Jahren für den Ausbau zu einer barrierefreien Nut- zung vorgesehen? 4. Wann rechnet die Landesregierung mit einer insgesamt barrierefreien Nutzung aller Bahnhöfe im Landkreis Alzey-Worms? 5. Welche Bahnhöfe im Landkreis Alzey-Worms verfügen über einen Personenaufzug? 6. An welchen Bahnhöfen im Landkreis Alzey-Worms sind derzeit welche Gleise für Menschen mit Beeinträchtigungen nicht er- reichbar bzw. nicht barrierefrei und welche Lösungen kann es hier kurzfristig aus Sicht der Landesregierung geben? Der Großteil der Verkehrsstationen im Landkreis Alzey-Worms befindet sich im Eigentum der Deutschen Bahn (DB) Station&Service AG. Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat auf Grundlage einer Stellungnahme der DB Station&Service AG die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 22. Dezember 2014 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 6: Die Situation an den Verkehrsstationen im Landkreis Alzey-Worms stellt sich bezogen auf die Zugänge zu den Bahnsteigen aktuell wie folgt dar: Die Verkehrsstationen in Saulheim, Wörrstadt, Armsheim, Alzey, Albig, Gau-Bickelheim, Wallertheim, Alzey Süd, Eppelsheim, Gundersheim, Flörsheim-Dalsheim und Hohen-Sülzen sind barrierefrei zugänglich. In Monsheim ist der Hausbahnsteig, jedoch nicht der Mittelbahnsteig barrierefrei erreichbar. Die Verkehrsstationen Osthofen, Mettenheim und Alsheim wurden bzw. werden im Rahmen der Verlängerung der S-Bahn RheinNeckar auf der Strecke Ludwigshafen – Mainz bis voraussichtlich Ende 2016 S-Bahn-gerecht ausgebaut. Diese Verkehrsstationen haben nach dem Umbau Bahnsteighöhen von 76 cm und Blindenleitstreifen und werden – bis auf die Verkehrsstation Alsheim – barrierefrei zugänglich sein. In Alsheim werden im Rahmen des S-Bahn-Ausbaus die Bahnsteige barrierefrei an das Bahnhofsumfeld angeschlossen. Im Rahmen einer Maßnahme nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, die nach Abschluss der S-Bahn-Maßnahme realisiert werden soll, wird die Personenunterführung mit Rampen ausgestattet, wodurch eine barrierefreie Gleisquerung ermöglicht wird. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. Januar 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4439 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Die im Eigentum der RP Eisenbahn GmbH befindlichen Verkehrsstationen der Bahnstrecke Alzey – Kirchheimbolanden (AlzeyWest , Wahlheim, Freimersheim und Kirchheimbolanden) sind stufenfrei zugänglich. Ein barrierefreier Ein- und Ausstieg ist gegeben . Zur Frage 2: In den letzten fünf Jahren hat das Land für den barrierefreien Umbau des Hausbahnsteiges der Verkehrsstation in Armsheim mit neuer Bahnsteigausstattung und Schaffung einer barrierefreien Zuwegung zum Bahnsteig und zur Park+Ride-Anlage Fördermittel in Höhe von 356 758 Euro ausgezahlt. Weiterhin beteiligt sich das Land mit 25 Prozent an den zuwendungsfähigen Baukosten des Ausbaus der S-Bahn auf der Strecke Ludwigshafen – Mainz. Die Zahlung der Zuwendungsmittel erfolgt nach einem vertraglich festgelegten Abschlagsplan gesamthaft für alle betroffenen Verkehrsstationen. Eine Differenzierung der gezahlten Zuwendungsmittel nach Landkreisen ist daher nicht möglich . Zur Frage 3: Innerhalb der kommenden zwei Jahre ist – neben dem derzeit schon laufenden Ausbau der Verkehrsstation in Osthofen – der Ausbau der Verkehrsstation in Alsheim vorgesehen. Zur Frage 4: Eine Terminierung für die barrierefreie Gestaltung aller Verkehrsstationen im Landkreis Alzey-Worms ist nach Auskunft der DB Station&Service AG derzeit nicht möglich. Zur Frage 5: Die Verkehrsstationen in Wörrstadt und Alzey verfügen über Personenaufzüge. An der Verkehrsstation in Osthofen werden im Rahmen des S-Bahn-Ausbaus Aufzüge installiert. In Vertretung: Randolf Stich Ministerialdirektor