Drucksache 16/4467 12. 01. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Jens Guth und Heiko Sippel (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Deutsche Exporte auf Rekordhoch Die Kleine Anfrage 2933 vom 18. Dezember 2014 hat folgenden Wortlaut: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom 9. Dezember 2014 wurden im Oktober 2014 von Deutschland Waren im Wert von 103,9 Milliarden Euro ausgeführt. Damit wurde der bisherige Ausfuhrrekord vom September 2014 (102,5 Milliarden Euro) übertroffen . Kalender- und saisonbereinigt nahmen die Ausfuhren gegenüber September 2014 allerdings um 0,5 % ab. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Welche Faktoren sind aus Sicht der Landesregierung für diese positive Entwicklung verantwortlich? 2. Inwieweit profitiert die rheinland-pfälzische Exportwirtschaft von diesem Ausfuhr rekord? 3. Welchen Einfluss haben aus Sicht der Landesregierung die Sanktionen gegen Russland auf das Exportgeschäft rheinland-pfälzi- scher Unternehmen? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 9. Januar 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Das Exporthoch in Deutschland ist vor allem auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zurückzuführen. Folgende Kriterien haben dabei eine besondere Bedeutung: – die Qualifikationsstruktur der Beschäftigten, – die Qualität der deutschen Produkte, – die Intensität von Forschung und Entwicklung (Innovation), – Zuverlässigkeit von deutschen Unternehmen, – preisliche Wettbewerbsfähigkeit (Preis-Leistungsverhältnis deutscher Produkte), – der Anteil ausländischer Wertschöpfung, – die Verfügbarkeit von exportrelevanten Dienstleistungen, d. h. von Transport-, Kommunikations-, Finanz- und anderen Unter - nehmensdienstleistungen, – die gute Nachfrage nach Investitionsgütern in den Schwellenländern, – die geographische Nähe zu den Ländern Mittel- und Osteuropas. Dies begründet auch die besonders starke Nachfrage nach deutschen Gütern in EU-Ländern außerhalb der Eurozone. Die Ausfuhren in diese Länder erhöhten sich um rund zehn Prozent; bei den Ausfuhren in die Euroländer konnte eine Steigerung von 2,5 Prozent erzielt werden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Steigerungen der Ausfuhren in die Euroländer in den meisten Fällen von einem wesentlich höheren absoluten Ausgangsniveau ausgehen. Auch das Exportwachstum in die USA hat sich aufgrund der dortigen guten Konjunktur verstärkt. Die wichtigsten deutschen Exportgüter bleiben nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes Autos, Maschinen und chemische Produkte . Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Februar 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4467 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Die rheinland-pfälzische Exportwirtschaft profitiert unterschiedlich von dem Exportrekordhoch. Besonders verbessert haben sich die Exporte der Hersteller von Kraftwagen und Kraftwagenteilen (plus 4,8 Prozent), der Maschinenbauer (plus 7,3 Prozent) sowie der Hersteller von pharmazeutischen und ähnlichen Erzeugnissen (plus 6,7 Prozent) in den ersten neun Monaten des Jahres 2014. Insgesamt exportierte die rheinland-pfälzische Wirtschaft in diesem Zeitraum des Jahres 2014 nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz Güter im Wert von fast 36,1 Milliarden Euro. Das sind 2,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum . Das ist das bisher beste Ergebnis für die ersten neun Monate eines Jahres. Gut 60 Prozent der rheinland-pfälzischen Exporte (21,6 Milliarden Euro; plus 4,8 Prozent) gingen in Mitgliedstaaten der EU. Dabei bezogen die Länder der Eurozone Waren im Wert von 14,8 Milliarden Euro und somit 2,1 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum . Das wichtigste Partnerland war Frankreich, das Waren im Wert von über 3,8 Milliarden Euro (minus 1,6 Prozent) aus Rheinland -Pfalz abnahm. Mit einem Anteil von neun Prozent stellten die USA den zweitwichtigsten Absatzmarkt. Hier stiegen die Exporte in den ersten neun Monaten um 7,1 Prozent auf fast 3,3 Milliarden Euro. Nach Asien erhöhten sich die Ausfuhren in dem vorgenannten Zeitraum um 4,2 Prozent. Zu Frage 3: Die Russische Föderation ist mit einem Exportvolumen im Jahr 2013 von 1,3 Milliarden Euro – dies entspricht einem Anteil von 2,8 Prozent am Gesamtexport – ein wichtiger Handelspartner für Rheinland-Pfalz. Dies gilt insbesondere für die Bereiche Maschinen - und Fahrzeugbau, Kunststoffe und chemische Erzeugnisse. In den ersten neun Monaten des Jahres 2014 reduzierten sich die Exporte zum Vergleichszeitraum des Vorjahres nach Russland um fast 20 Prozent. Dies bedeutet einen Rückgang von 946 Mio. Euro auf 759 Mio. Euro. Russland lag damit auf Rang 13 unter den rheinland-pfälzischen Ausfuhrländern. Folgende Warengruppen waren besonders betroffen: – Fleischwaren – 91,6 Prozent – Pumpen, Kompressoren – 53,2 Prozent – Fahrgestelle, Motoren – 29,9 Prozent – Lastkraftwagen und Spezialfahrzeuge – 60,8 Prozent. Eine Differenzierung des Exportrückgangs nach Russland aufgrund der Sanktionen kann nicht detailliert dargestellt werden, da der Verfall des Rubels und das bereits vor der Krise verringerte Wirtschaftswachstum in der Russischen Föderation ebenfalls Auswirkungen auf den deutschen Export hatte. Eveline Lemke Staatsministerin