Drucksache 16/4469 12. 01. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Julia Klöckner (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Rückstand bei der Internetversorgung in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 2914 vom 15. Dezember 2014 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregieurng: 1. Ist es zutreffend, dass die Ministerpräsidentin für Rheinland-Pfalz eine Internetversorgung von 300 Mbit/s in naher Zukunft an- strebt? 2. Wenn ja, bis zu welchem Zeitpunkt? 3. Wie sieht der genaue Ausbaupfad aus? 4. Von welchen Kosten geht die Landesregierung aus? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 12. Januar 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen. Jene Gebiete, die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut – bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Zu Frage 1: Es ist zutreffend, dass die Landesregierung aktuell die Ausschreibung einer Machbarkeitsstudie vorbereitet, welche untersuchen soll, wie eine flächendeckende Versorgung mit Bandbreiten von 300 Mbit/s für das Land Rheinland-Pfalz realisiert werden kann. Damit ist das Land Rheinland-Pfalz das erste Bundesland, welches konkret die Realisierung zukünftig notwendiger Bandbreiten konzeptionell angeht und den Grundstein legt, das Land auf lange Sicht wettbewerbsfähig, attraktiv und innovativ zu halten. Die Studie soll unter anderem Aspekte wie Ausbaukosten, -szenarien, infrage kommende Techniken sowie spezielle Fördermöglichkeiten im Bund und der EU und beihilferechtliche Aspekte beleuchten. Zu den Fragen 2, 3 und 4: Die Machbarkeitsstudie wird einen realistischen Zeitplan zur Realisierung des Ausbaus mit konkreten Meilensteinen und Ausbaukosten erarbeiten. In Vertretung: Heike Raab Staatssekretärin Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Februar 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode