Drucksache 16/4493 16. 01. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Kleine Pfalz-Lösung beim Güterverkehr Schiene Die Kleine Anfrage 2939 vom 17. Dezember 2014 hat folgenden Wortlaut: Laut Aussage der DB ist geplant die „Kleine Pfalz-Lösung“ in den nächsten Jahren für den Güterverkehr umzusetzen. Ich frage die Landesregierung: 1. Um wie viele Blockstrecken soll die Strecke Wörth – Germersheim bei der sogenannten „Kleinen Pfalz-Lösung“ für den Güter- verkehr Schiene verdichtet werden? 2. Wie viele Güterzüge sollen zusätzlich zu den aktuellen Zahlen auf der Strecke pro Tag verkehren? 3. Wie ist die Verteilung der Güterzüge auf Tag- und Nachtstunden? 4. Inwiefern wird Güterfernverkehr auf der Strecke erwartet? 5. Inwiefern schränkt der zusätzliche Güterverkehr durch die „Kleine Pfalz-Lösung“ eine mögliche Verdichtung des Taktes im ÖPNV ein? 6. Inwiefern sind Lärmschutzmaßnahmen geplant? 7. Welche Alternativen sieht die Landesregierung zur „Kleinen Pfalz-Lösung“? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 14. Januar 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Der Bund prüft derzeit sämtliche Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan im Bereich Schiene unter anderem auf der Grundlage einer Nutzen-Kosten-Untersuchung. Er entscheidet in eigener Zuständigkeit, welche Projekte für eine Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan vorgeschlagen werden. Ob das Vorhaben „Kleine-Pfalz-Lösung“ in den Ausbauplan für Schienenwege aufgenommen werden wird, ist damit offen. Für den Fall einer Realisierung des Vorhabens sollen nach Angaben der DB AG zu den derzeit bestehenden zwei Blocksignalen je Richtung vier weitere Blocksignale je Richtung hinzukommen. Zu Frage 2: Nach Angaben der DB AG sind für den Fall einer Realisierung des Projektes im Abschnitt Germersheim – Wörth 21 Güterzüge je Richtung und Tag unterstellt, im Durchschnitt also etwa ein Zug je Stunde und Richtung. Zu Frage 3: Nach Angaben der DB AG verteilen sich die Güterzüge ungefähr gleich auf die Tag- und Nachtstunden. Zu Frage 4: Es wird sich voraussichtlich um Züge im Güterfernverkehr handeln. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Februar 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4493 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 5: Nach der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung genießen Taktverkehre im SPNV auf der Schiene bei der Trassenvergabe Vorrang vor einzellaufenden Güterzügen. Die Landesregierung geht daher nicht davon aus, dass eine Ausweitung des Taktes auf der Strecke Germersheim – Wörth durch zusätzlichen Güterverkehr behindert werden wird. Zu Frage 6: Lärmschutzmaßnahmen werden für den Fall einer Realisierung erst im Zusammenhang mit der Vorentwurfsplanung geplant. Zu Frage 7: Das Land hat alternativ zu der „Kleinen Pfalz-Lösung“ die Strecke Bingen – Hochspeyer – Neustadt/W. – Wörth zum neuen Bundes - verkehrswegeplan angemeldet. Roger Lewentz Staatsminister