Drucksache 16/453
18. 10. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. Oktober 2011

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Heinz-Hermann Schnabel und Thomas Günther (CDU) 

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Beheben von Winterschäden im Kreis Alzey-Worms

Die Kleine Anfrage 321 vom 28. September 2011 hat folgenden Wortlaut:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Inwieweit sind die Winterschäden an Straßen im Kreis Alzey-Worms bereits behoben?
2. Welche Mittel sind dafür eingesetzt worden?
3. Inwiefern sind dafür Mittel aus dem Sonderprogramm „Großflächige Beseitigung von Straßenschäden“ verwendet worden?
4. Inwieweit werden während des Winters vorgenommene provisorische Ausbesserungen (z. B. mit Kaltmischgut) durch dauerhaft

wirksame Sanierungsmaßnahmen ersetzt?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
14. Oktober 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die im Winter 2010/2011 aufgetretenen Schäden an den Fahrbahnen der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Landkreis AlzeyWorms
 sind behoben.

Zu Frage 2: 

Es wurden Mittel in Höhe von ca. 165 000 Euro aufgewandt, zuzüglich der Lohn- und Gerätekosten der zuständigen Straßenmeistereien
, die nicht maßnahmenscharf zugeordnet werden können.

Zu Frage 3: 

Mittel aus dem Programm zur großflächigen Beseitigung von Fahrbahnschäden wurden für die Beseitigung von Straßenschäden infolge
 des Winters 2010/2011 im Kreis Alzey-Worms nicht eingesetzt. 

Zu Frage 4: 

Die Nachbesserung der während des Winters zunächst provisorisch vorgenommenen Ausbesserungen im Zuge von Bundes-, Landesund
 Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms wird sukzessive und je nach Erfordernis vorgenommen. Dies betraf nach Mitteilung
des örtlich zuständigen Landesbetriebs Mobilität Worms in diesem Jahr bisher nur rund 40 % der Schadstellen. 

In Vertretung:
Heike Raab

Staatssekretärin