Drucksache 16/4532 27. 01. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dr. Susanne Ganster (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Inklusion im Landkreis Südwestpfalz Teil 2 Die Kleine Anfrage 2953 vom 5. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kinder mit besonderem Förderbedarf besuchen im Landkreis Südwestpfalz Schwerpunktschulen (bitte mit Anzahl je Schule)? 2. Wie viele Kinder mit besonderem Förderbedarf besuchten im Landkreis Südwestpfalz im Schuljahr 2012/2013 und 2013/2014 Schwerpunktschulen (bitte mit Anzahl je Schule)? 3. Wie viele individuelle Schulbegleiter (Integrationslehrer) sind an den Schulen im Landkreis Südwestpfalz im Einsatz (bitte mit Anzahl je Schule)? 4. Wie viele individuelle Schulbegleiter (Integrationslehrer) waren im Schuljahr 2012/2013 und 2013/2014 an den Schulen im Land- kreis Südwestpfalz im Einsatz? 5. Wie viele Förderlehrer mit wie vielen Wochenstunden sind den Schulen jeweils zugewiesen (bitte mit Anzahl je Schule)? 6. Wie viele Förderlehrer mit wie vielen Wochenstunden waren im Schuljahr 2012/2013 und 2013/2014 den Schulen jeweils zuge- wiesen (bitte mit Anzahl je Schule)? 7. Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen/besuchten in aktuellen Schuljahr, im Schuljahr 2012/2013 und im Schuljahr 2013/2014 Förderschulen (bitte mit Anzahl je Schule)? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 26. Januar 2015 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Schwerpunktschulen im Landkreis Südwestpfalz ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Die Daten beziehen sich auf das laufende Schuljahr. Die entsprechenden Daten für die Schuljahre 2012/2013 und 2013/2014 enthält die Antwort auf die Kleine Anfrage vom 16. Januar 2014 (Drucksache 16/3265). Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Amtliche Schulstatistik. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. Februar 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Schule Schuljahr 2014/2015 GS Hauenstein 6 GS Rodalben 13 GS Dahn 7 GS Busenberg 2 GS Waldfischbach-Burgalben 8 GS Lemberg 12 GS Thaleischweiler-Fröschen 6 GS Wallhalben 4 Schule Schuljahr 2014/2015 RS plus FOS Dahn 30 RS plus Wallhalben 11 RS plus Hauenstein 13 RS plus Rodalben 24 IGS Thaleischweiler-Fröschen 2 IGS Waldfischbach-Burgalben 20 IGS Contwig 14 Drucksache 16/4532 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 3 und 4: Integrationshilfe in Schulen ist eine ambulante Leistung der Eingliederungshilfe. Die Bewilligung von Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für Kinder und Jugendliche mit körperlichen und/oder geistigen Behinderungen fällt in die Zuständigkeit und Finanzverantwortung der örtlichen Träger der Sozialhilfe. Dies sind nach § 3 SGB XII und §§ 1 und 2 AGSGB XII die Landkreise und kreisfreien Städte. Für Kinder und Jugendliche mit seelischen Behinderungen haben die örtlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe Zuständigkeit und Finanzverantwortung. Dies sind die Landkreise und kreisfreien Städte, auch einige große kreisangehörige Städte (§ 69 Absatz 1 SGB VIII i. V. m. § 2 Absatz 1 AGKJHG). Daten zur Integrationshilfe als Angelegenheit der kommunalen Selbstverwaltung werden von der Landesregierung nicht erhoben. Informationen zur Zahl der eingesetzten Integrationshelferinnen und -helfer liegen ihr daher nicht vor. Zu den Fragen 5 und 6: Die Zahl der im laufenden Schuljahr zur Verfügung gestellten Förderlehrerwochenstunden ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen . Die entsprechenden Daten für die Schuljahre 2012/2013 und 2013/2014 enthält die Antwort auf die Kleine Anfrage vom 16. Januar 2014 (Drucksache 16/3265). Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Amtliche Schulstatistik. Zu Frage 7: Im Schuljahr 2014/2015 besuchen 26 Schülerinnen und Schüler die SFLS Rodalben. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die die Förderschule in den Schuljahren 2012/2013 und 2013/2014 besuchten, wurde in der Antwort auf die Kleine Anfrage vom 16. Januar 2014 (Drucksache 16/3265) genannt. Vera Reiß Staatsministerin Schule Schuljahr 2014/2015 GS Hauenstein 33,5 GS Rodalben 54,0 GS Dahn 38,5 GS Busenberg 34,3 GS Waldfischbach-Burgalben 60,5 GS Lemberg 27,0 GS Thaleischweiler-Fröschen 27,0 GS Wallhalben 37,0 RS plus FOS Dahn 101,2 RS plus Wallhalben 27,0 RS plus Hauenstein 23,0 RS plus Rodalben 76,6 IGS Thaleischweiler-Fröschen 104,3 IGS Waldfischbach-Burgalben 72,2 IGS Contwig 76,5