Drucksache 16/4535 27. 01. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Guido Ernst und Horst Gies (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Kreis Ahrweiler Die Kleine Anfrage 2951 vom 2. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Breitband-Projekte im Kreis Ahrweiler wurden seit 2010 gefördert, mit welchem Fördersatz, in welcher Höhe und über welches Förderprogramm? 2. Wie hoch ist die Quote der Breitbandversorgung im Kries Ahrweiler für unterschiedliche Technologien (unterschiedliche Breitband -Leistungen)? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Breitbandversorgung für die einzelnen Verbandsgemeinden/Städte im Kreis Ahrweiler? 4. Inwiefern hält die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Kreis Ahrweiler für erforderlich? 5. Inwiefern unterstützt die Landesregierung einen Ausbau der Breitbandversorgung im Kreis Ahrweiler auf flächendeckende 50 Mbit/s? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 26. Januar 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen. Jene Gebiete , die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut - bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Zu Frage 1: Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 3. März 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Antragsteller Ausbaugebiet Verbandsgemeinde Projektkosten Fördersatz Bewilligungsdatum ges. Förderung VG Brohltal Brenk Brohltal 36 998,17 € 90 % 30. August 2010 33 298,35 € VG Brohltal Spessart Brohltal 80 000,00 € 90 % 30. August 2010 72 000,00 € Stadt Andernach/ VG Bad Breisig Waldorf, Gönnersdorf, Brohl-Lützing (OT Lützing), Stadt Andernach (OT Kell) Bad Breisig 12 524,75 € 90 % 30. August 2010 + 4. Oktober 2011 11 272,27 € VG Brohltal Hohenleimbach Brohltal 161 000,00 € 90 % 14. Oktober 2010 + 14. Dezember 2012 144 900,00 € Drucksache 16/4535 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode *) Noch nicht vollständig ausgezahlt. Förderung im Rahmen des Konjunkturprogramms II/Leerrohrprogramm Zu Frage 2: Zu Frage 3: Verbandsgemeinden/verbandsfreie Gemeinden bzw. Städte 2 Antragsteller Ausbaugebiet Verbandsgemeinde Projektkosten Fördersatz Bewilligungsdatum ges. Förderung Stadt Sinzig Remagen, Sinzig, Bad Breisig, OT Brohl – 13 123,32 € 90 % 17. März 2011 11 810,99 € VG Brohltal OT Kempenich Brohltal 140 000,00 € 90 % 24. Juni 2011 126 000,00 € VG Brohltal OT Engeln Brohltal 57 218,80 € 90 % 24. Juni 2011 51 496,92 € VG Altenahr Kalenborn Altenahr 15 000,00 € 90 % 11. Juli 2011 13 500,00 € Stadt Bad NeuenahrAhrweiler Stadtteile Bad Neuenahr-Ahrweiler und verbandsfreie Gemeinde Grafschaft – 9 581,88 € 90 % 15. Juni 2012 6 023,30 € VG Bad Breisig OG Gönnersdorf, ST Andernach-Kell Bad Breisig 185 362,00 € 65 % 14. August 2013 120 485,30 € OG Schalkenbach*) OG Schalkenbach Brohltal 120 570,00 € 65 % 2. September 2013 78 370,50 € Verbandsgemeinde Ortsgemeinde Fördersumme Gesamt (Bund & Land) Darlehen Bund Land Stadt Grafschaft Grafschaft 109 784,92 € 73 189,45 € 96 793,71 € 12 991,21 € Breitbandversorgung über alle Technologien (in % der Haushalte) Kreis ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Ahrweiler 99 99 87 66 62 50 Breitbandversorgung leitungsgebundene Technologien (in % der Haushalte) Kreis ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Ahrweiler 90 85 70 57 52 48 Breitbandversorgung drahtlose Technologien (in % der Haushalte) Kreis ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Ahrweiler 95 90 64 18 17 1 VG Breitbandversorgung über alle Technologien (in % der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Adenau 96 95 79 59 48 37 Altenahr 96 93 78 49 45 9 Bad Breisig 100 99 67 50 49 46 Brohltal 100 99 79 52 35 14 Bad Neuenahr-Ahrweiler 100 100 98 85 84 83 Grafschaft 99 99 89 60 59 14 Remagen 100 100 97 67 65 58 Sinzig 100 100 94 81 80 80 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4535 Alle Tabellen Quelle: TÜV Rheinland, Stand Mitte 2014. Zu den Fragen 4 und 5: Im Landkreis Ahrweiler können bereits die Hälfte aller Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s grundsätzlich zurückgreifen . Auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s sogar 62 Prozent der Haushalte. Viele Kommunen im Landkreis Ahrweiler verfügen bereits über Hochgeschwindigkeitsbandbreiten. Dort, wo im Sinne einer NGA-Strategie (Next Generation Access), das heißt einer Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, optimiert werden muss, erfolgt eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen, wobei Optimierungspotenziale eruiert werden. Das Breitband -Kompetenzzentrum steht hierzu in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch das Vorgehen im gesamten Land widerspiegelt. Kern der NGA-Strategie ist ein flächendeckender Ausbau von Breitbandinfrastrukturen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Darauf aufbauend wird eine bedarfsorientierte Nachverdichtung mit bis zu mindestens 100 Mbit/s stattfinden. Die Zielmarke von 50 Mbit/s bzw. 100 Mbit/s wird über Zwischenschritte im Technologie- und Maßnahmenmix zu erreichen sein. Darüber hinaus wird das Breitband-Kompetenzzentrum eine perspektivische Machbarkeitsstudie zur Darstellung einer flächendeckenden Herstellung von Bandbreiten mit bis zu 300 Mbit/s im Land beauftragen. Das rheinland-pfälzische Breitband-Kompetenzzentrum betrachtet im Sinne der NGA-Strategie stetig die Breitbandsituation der einzelnen Landkreise und deren Kommunen. Der Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen erfolgt in Regionalclustern (regionale Zielgebiete). Dadurch wird eine Ausbaugröße geschaffen, durch die zuvor solitär betrachtete Kommunen und Regionen im Verbund für Telekommunikationsunternehmen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten attraktiv werden. Die Wirtschaftlichkeit wird weiter durch eine konsequente Nutzung bereits vorhandener Infrastrukturen im Regionalcluster (regionales Zielgebiet) erhöht. Konkrete Maßnahmen und Schritte können hierbei nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein wie Telekommunikations - unternehmen und weitere, auch breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegen auch die Kommunen im Landkreis Ahrweiler einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das Breitband -Kompetenzzentrum. Roger Lewentz Staatsminister 3 VG Breitbandversorgung leitungsgebundene Technologie (in % der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Adenau 88 71 49 42 37 26 Altenahr 79 73 52 31 12 9 Bad Breisig 94 84 64 50 49 46 Brohltal 90 88 66 37 20 14 Bad Neuenahr-Ahrweiler 97 96 91 83 83 83 Grafschaft 57 50 27 25 19 14 Remagen 98 93 78 64 63 58 Sinzig 97 97 86 81 80 80 VG Breitbandversorgung drahtlose Technologien (in % der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Adenau 78 73 41 19 12 12 Altenahr 84 66 61 39 39 0 Bad Breisig 100 93 49 0 0 0 Brohltal 95 78 37 16 16 0 Bad Neuenahr-Ahrweiler 100 99 75 2 2 0 Grafschaft 99 99 85 54 54 0 Remagen 98 98 90 45 45 0 Sinzig 99 97 66 0 0 0