Drucksache 16/4556 29. 01. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Christine Schneider (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Barrierefreie Bahnhöfe im Wahlkreis 50 Die Kleine Anfrage 2972 vom 6. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: 1. Welche Bahnhöfe im Wahlkreis 50 sind komplett barrierefrei, welche sind nur eingeschränkt barrierefrei, welche gar nicht (bitte detaillierte Ortsangabe)? 2. Welche Mittel hat das Land Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren für die barrierenfreie Umsetzung von Bahnsteigen im Wahlkreis 50 zur Verfügung gestellt (bitte detaillierte Ortsangabe)? 3. Welche Bahnhöfe im Wahlkreis 50 sind in den kommenden Jahren für den Ausbau einer barrierefreien Nutzung vorgesehen (bitte detaillierte Ortsangabe)? 4. Wann rechnet die Landesregierung mit einer insgesamt barrierefreien Nutzung aller Bahnhöfe im Wahlkreis 50? 5. Welche Bahnhöfe im Wahlkreis 50 verfügen über einen Aufzug (z. B. für Rollstuhlfahrer oder Kinderwagen) am Bahnsteig (bitte detaillierte Ortsangabe)? 6. An welchen Bahnhöfen im Wahlkreis 50 sind derzeit welche Gleise für Menschen mit Beeinträchtigung nicht erreichbar bzw. nicht barrierefrei und welche Lösungen kann es nach Auffassung der Landesregierung kurzfristig geben (bitte detaillierte Ortangabe )? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 28. Januar 2015 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 6: Die Situation an den Verkehrsstationen im Wahlkreis 50 stellt sich bezogen auf die Zugänge zu den Bahnsteigen aktuell wie folgt dar: – Landau Hbf: Bahnsteighöhe 55 cm über Schienenoberkante, Blindenleitsystem vorhanden, drei Personenaufzüge, stufenfrei zugänglich , – Landau Süd: Bahnsteighöhe 55 cm, Blindenleitsystem vorhanden, stufenfrei zugänglich, – Landau West: Bahnsteighöhe ≤ 38 cm, kein Blindenleitsystem vorhanden, stufenfrei zugänglich, – Godramstein: Bahnsteighöhe ≤ 38 cm, kein Blindenleitsystem vorhanden, Mittelbahnsteig stufenfrei über höhengleichen Überweg zugänglich, – Maikammer-Kirrweiler: Bahnsteighöhe 55 cm, Blindenleitsystem vorhanden, stufenfrei zugänglich, – Edenkoben: Bahnsteighöhe 55 cm, Blindenleitsystem vorhanden, stufenfrei zugänglich, – Edesheim: Bahnsteighöhe 38 cm, kein Blindenleitsystem vorhanden, stufenfrei zugänglich, – Lingenfeld: Bahnsteighöhe 76 cm, Blindenleitsystem vorhanden, stufenfrei zugänglich. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. Februar 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4556 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Das Land hat in den vergangenen fünf Jahren für den gesamthaften barrierefreien Ausbau der Verkehrsstation am Hauptbahnhof Landau eine Zuwendung von rund 1,151 Mio. Euro ausgezahlt. Darüber hinaus wurde eine Zuwendung für den Neubau des Bahnhaltepunktes Landau Süd mit barrierefreien Zugängen und einer Fahrradabstellanlage in Höhe von 496 400 Euro bewilligt, von der bereits 353 600 Euro ausgezahlt worden sind. Zu Frage 3 : Im Wahlkreis 50 sind in den kommenden Jahren bislang keine Bahnhöfe für den Ausbau einer barrierefreien Nutzung vorgesehen. Zu Frage 4: Nach Auskunft der DB Station&Service AG ist eine Terminierung für die barrierefreie Gestaltung aller Verkehrsstationen im Wahlkreis 50 derzeit noch nicht möglich. Zu Frage 5: Der Hauptbahnhof Landau verfügt über Personenaufzüge. Roger Lewentz Staatsminister