Drucksache 16/4559 29. 01. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Rhein-Hunsrück-Kreis Die Kleine Anfrage 2974 vom 6. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Breitband-Projekte im Rhein-Hunsrück-Kreis wurden seit 2010 gefördert, mit welchem Fördersatz, in welcher Höhe und über welches Förderprogramm? 2. Wie hoch ist die Quote der Breitbandversorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis für unterschiedliche Technologien (unterschied liche Breitband-Leistungen)? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Breitbandversorgung für die einzelnen Verbandsgemeinden/Städte im Rhein-Hunsrück- Kreis? 4. Inwiefern hält die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis für erforderlich? 5. Inwiefern unterstützt die Landesregierung einen Ausbau der Breitbandversorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis auf flächendeckende 50 Mbit/s? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 28. Januar 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen. Jene Gebiete, die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut – bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Zu Frage 1: Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 4. März 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Antragsteller Ausbaugebiet Verbandsgemeinde Projektkosten Fördersatz Bewilligungsdatum ges. Förderung VG Simmern Biebern, Fronhofen, Reich, Wüschheim Simmern 83 000,00 € 90 % 6. Oktober 2010 74 700,00 € VG St. Goar-Oberwesel Urbar St. Goar-Oberwesel 21 033,25 € 90 % 18. März 2011 18 929,92 € Stadt Boppard Hübingen, Windhausen – 121 959,00 € 90 % 23. Mai 2011 109 763,10 € VG St. Goar-Oberwesel Urbar St. Goar-Oberwesel 165 053,00 € 90 % 17. März 2011 + 29. Juni 2011 148 547,70 € OG Karbach OG Karbach Emmelshausen 69 777,00 € 65 % 6. Mai 2013 45 355,05 € Drucksache 16/4559 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Förderung im Rahmen des Konjunkturprogramms II/Leerrohrprogramm Zu Frage 2: Zu den Fragen 3, 4 und 5: Im Rhein-Hunsrück-Kreis können bereits über die Hälfte aller Haushalte auf NGA-Bandbreiten zurückgreifen. In vielen Kommunen sind bereits Hochgeschwindigkeitsbandbreiten grundsätzlich verfügbar. Dort, wo im Sinne einer NGA-Strategie (Next Generation Access), das heißt einer Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, optimiert werden muss, erfolgt eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen, wobei Optimierungspotenziale eruiert werden. Das Breitband-Kompetenzzentrum steht hierzu in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch das Vorgehen im gesamten Land widerspiegelt. Kern der NGA-Strategie ist ein flächendeckender Ausbau von Breitbandinfrastrukturen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Darauf aufbauend wird eine bedarfsorientierte Nachverdichtung mit bis zu mindestens 100 Mbit/s stattfinden. Die Zielmarke von 50 Mbit/s bzw. 100 Mbit/s wird über Zwischenschritte im Technologie- und Maßnahmenmix zu erreichen sein. Darüber hinaus wird das Breitband-Kompetenzzentrum eine perspektivische Machbarkeitsstudie zur Darstellung einer flächendeckenden Herstellung von Bandbreiten mit bis zu 300 Mbit/s im Land beauftragen. Das rheinland-pfälzische Breitband-Kompetenzzentrum betrachtet im Sinne der NGA-Strategie stetig die Breitbandsituation der einzelnen Landkreise und deren Kommunen. Der Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen erfolgt in Regionalclustern (regionale Zielgebiete). Dadurch wird eine Ausbaugröße geschaffen, durch die zuvor solitär betrachtete Kommunen und Regionen im Verbund für Telekommunikationsunternehmen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten attraktiv werden. Die Wirtschaftlichkeit wird weiter durch eine konsequente Nutzung bereits vorhandener Infrastrukturen im Regionalcluster (regionales Zielgebiet) erhöht. Konkrete Maßnahmen und Schritte können hierbei nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein wie Telekommunikationsunternehmen und weitere, auch breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegen auch die Kommunen im Rhein-Pfalz-Kreis einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das Breitband -Kompetenzzentrum. 2 Verbandsgemeinde Ortsgemeinde Gesamt (Bund & Land) Darlehen Bund Land VG Kastellaun Braunshorn 31 800,01 € 21 200,00 € 28 037,01 € 3 763,00 € VG Kirchberg Ober Kostenz 58 639,50 € 39 093,00 € 51 700,50 € 6 939,00 € VG Kirchberg Schwarzen 68 240,20 € 45 496,46 € 60 165,10 € 8 075,10 € VG Kirchberg Raversbeuren 49 595,37 € 33 063,58 € 42 726,58 € 5 865,74 € VG Kirchberg Bärenbach 34 287,00 € 22 858,00 € 30 229,71 € 4 057,30 € VG Simmern Sargenroth 67 577,15 € 7 508,57 € 59 618,06 € 7 959,09 € VG Simmern Belbweiler 83 100,32 € 20 775,08 € 73 336,03 € 9 764,29 € Kreis Breitbandversorgung über alle Technologien (in % der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Rhein-Hunsrück-Kreis 98 97 87 61 55 5 Kreis Breitbandversorgung über leistungsgebundene Technologien (in % der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Rhein-Hunsrück-Kreis 86 84 70 61 55 5 Kreis Breitbandversorgung über drahtlose Technologien (in % der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Rhein-Hunsrück-Kreis 94 89 65 0 0 0 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4559 Alle Tabellen Quelle: TÜV Rheinland, Stand Mitte 2014. Roger Lewentz Staatsminister 3 VG Breitbandversorgung über alle Technologien (in % der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Emmelshausen 98 97 75 24 14 3 Kastellaun 99 98 82 32 31 4 Kirchberg (Hunsrück) 96 95 83 59 50 10 Rheinböllen 100 99 95 74 73 3 Sankt Goar-Oberwesel 99 99 96 84 84 4 Simmern/Hunsrück 97 95 85 65 60 2 Boppard 100 100 98 95 87 6 VG Breitbandversorgung leitungsgebundene Technologien (in % der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Emmelshausen 88 85 58 24 14 3 Kastellaun 70 61 43 32 31 4 Kirchberg (Hunsrück) 86 84 65 59 50 10 Rheinböllen 87 84 81 74 73 3 Sankt Goar-Oberwesel 94 94 84 84 84 4 Simmern/Hunsrück 83 81 71 65 60 2 Boppard 99 99 97 95 87 6 VG Breitbandversorgung drahtlose Technologien (in % der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Emmelshausen 94 91 43 0 0 0 Kastellaun 96 95 79 0 0 0 Kirchberg (Hunsrück) 92 86 50 0 0 0 Rheinböllen 88 73 56 0 0 0 Sankt Goar-Oberwesel 96 89 82 0 0 0 Simmern/Hunsrück 91 86 70 0 0 0 Boppard 99 99 77 0 0 0