Drucksache 16/4565 02. 02. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Asylbewerberinnen und -bewerber in den Verbandsgemeinden Rengsdorf, Waldbreitbach, Linz, Unkel, Asbach, Bad Hönningen Die Kleine Anfrage 2981 vom 9. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Asylbewerberinnen und Asylbewerber sind im Jahr 2014 in den einzelnen Verbandsgemeinden aufgenommen worden? 2. Wie war die Altersstruktur/der Familienstatus (Einzelperson/Familie/unbegleitete minderjährige Flüchtlinge)? 3. Wie viele Unterkünfte gibt es derzeit in den einzelnen Verbandsgemeinden? 4. Wie viel Wohnraum wird derzeit in den einzelnen Verbandsgemeinden gesucht bzw. benötigt? 5. Wie viele Kinder gehen in Kindertagesstätten, Grundschulen und weiterführende Schulen? 6. Welche Sprachfördermaßnahmen können diese Kinder und Jugendliche in Anspruch nehmen bzw. wie und wo werden sie ge- fördert? 7. Welche Maßnahmen an Deutsch als Fremdsprache werden für die erwachsenen Asylbewerberinnen und -bewerber in den ein- zelnen Verbandsgemeinden angeboten? Bitte alle Fragen nach Verbandsgemeinden getrennt beantworten. Das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 2. Februar 2015 wie folgt beantwortet: Zunächst weise ich darauf hin, dass der Landesregierung keine Informationen zu den jeweiligen Fragestellungen in den betroffenen Kommunen vorliegen. Es wurden daher die betroffenen Verbandsgemeinden um entsprechende Informationen gebeten. Die Rückmeldungen hierzu sind nachfolgend, getrennt nach Kommunen, dargestellt. Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Im Landkreis Neuwied wurden im Jahr 2014 insgesamt 406 Asylbegehrende aufgenommen, wovon in die angefragten Kommunen folgende Personen verteilt wurden: VG Rengsdorf: 24 VG Waldbreitbach: 24 VG Linz: 45 VG Unkel: 19 VG Asbach: 45 VG Bad Hönningen: 37 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 4. März 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4565 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Die Altersstrukturen der im Landkreis Neuwied in 2014 aufgenommenen Asylbegehrenden stellt sich wie folgt dar: Anzahl: 0 bis 1 Jahre 25 2 bis 5 Jahre 47 6 bis 10 Jahre 40 11 bis 17 Jahre 50 18 bis 30 Jahre 182 31 bis 40 Jahre 75 41 bis 50 Jahre 34 51 bis 60 Jahre 24 61 bis 80 Jahre 10 Es wurden 124 Einzelpersonen und 78 Familien aufgenommen. Zu Frage 3: VG Rengsdorf: Aktuell sind von der Verbandsgemeinde Rengsdorf in deren Bereich zwölf Wohnungen zur Unterbringung von Asylbewerbern, ausländischen Flüchtlingen u. ä. Personen angemietet worden. VG Waldbreitbach: Derzeit hat die VG Waldbreitbach insgesamt vier Wohnungen zur Unterbringung von Asylbewerberfamilien angemietet. Ein weiteres Mietverhältnis beginnt am 1. Februar 2015. VG Linz: In der VG gibt es neun Unterkünfte. VG Unkel: In der VG gibt es elf Unterkünfte. VG Asbach: In der Verbandsgemeinde Asbach gibt es derzeit 23 Unterkünfte für Asylbewerber. VG Bad Hönningen: In der VG Bad Hönningen gibt es zurzeit 16 Wohnungen, in denen Asylbewerber untergebracht sind. Zu Frage 4: VG Rengsdorf: Es wird hier von einer Prognose von ca. 50 bis 60 weiteren Asylbewerbern für das Jahr 2015 ausgegangen. Daher wird nach wie vor entsprechender Wohnraum gesucht. VG Waldbreitbach: Der Wohnraumbedarf ist abhängig von der Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge. Nach den derzeitigen Prognosen ist in diesem Jahr mit ca. 30 Personen zu rechnen. Je nach Größe der Unterkunft bzw. der Familie werden ca. sieben Wohnungen benötigt. VG Linz: Für die bisherigen Zuteilungen steht Wohnraum zur Verfügung. Weitere Angebote liegen vor. Derzeit gibt es noch ausreichend Wohnungsangebote für die zugeteilten Asylbewerber. VG Unkel: Unter der Annahme, dass bundesweit im Jahr 2015 ein Mittelwert von 275 000 Neuankömmlingen zu erwarten ist, wird dies für die VG Unkel eine Aufnahme von 41 Personen bedeuten. Bei einer überwiegenden Anzahl von Alleinstehenden wird allein eine „wohnungsmäßige“ Versorgung nicht zu leisten sein. Die Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft wird in der VG Unkel angestrebt. VG Asbach: In der Bearbeitung bzw. Einrichtung von Wohnungen befinden sich derzeit vier Wohnungen. Es erfolgt eine ständige Suche nach weiterem Wohnraum durch Inserate, Telefonate und Mundpropaganda. VG Bad Hönningen: Da die VG nach letzter Prognose für das Jahr 2015 ca. 40 Personen aufnehmen muss, werden noch ca. zehn Wohnungen benötigt. Angebote hierzu liegen zum Teil vor. Zu Frage 5: VG Rengsdorf: Drei Kinder besuchen den Kindergarten, zwei Kinder besuchen eine Grundschule. VG Waldbreitbach: Nach derzeitigem Stand besuchen drei Kinder eine Kindertagesstätte, zwei Kinder sind in der Grundschule und vier Kinder in der Realschule plus. VG Linz: In die Kindertagesstätte gehen zwei Kinder, in die Grundschule ein Kind und in die weiterführende Schule sechs Kinder. VG Unkel: Derzeit gibt es keine Kinder in der Schule. Derzeit stehen zwei Kinder (über drei Jahre alt) auf den Wartelisten der Kitas. VG Asbach: In die Grundschule gehen zurzeit 14 Kinder, in den Kindergarten neun Kinder und acht Kinder in weiterführende Schulen (Realschule plus). VG Bad Hönningen: Zurzeit gehen zehn Kinder in Kindertagesstätten, fünf Kinder in Grundschulen und fünf Kinder zur Realschule plus. 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4565 Zu Frage 6: VG Rengsdorf: Wie bekannt sein dürfte, gibt es seit Jahren hierfür Fördermaßnahmen. ln allen Kindergärten gibt es Angebote von „Sprachfördermodulen“ aus Landesmitteln. Auch sind im Schulgesetz Rheinland-Pfalz entsprechende Regelungen vorhanden (z. B. § 64 a). VG Waldbreitbach: Außerhalb des Schulbetriebes bzw. der Kita werden in der VG Waldbreitbach zurzeit keine besonderen Sprachkurse angeboten. Innerhalb der Kitas können Kinder von Asylbewerbern an den vom Land geförderten allgemeinen Sprachfördermaßnahmen teilnehmen. VG Linz: Inwieweit den Schulen für Sprachförderung Mittel zur Verfügung stehen, entzieht sich unserer Kenntnis. Ansonsten siehe Satz 1 bei Frage 7. VG Unkel: Freiwillige Leistungen der VG kommen wegen der Haushaltssituation der Gemeinden nicht in Frage. VG Asbach: Sprachfördermaßnahmen finden in den Kindergärten statt; die Realschule plus in Asbach besitzt Möglichkeiten der Übersetzung (arabisch/kurdisch). VG Bad Hönningen: Die Kinder können neben der schulischen Sprachförderung an außerschulischen Sprachkursen in den Schulen , welche durch Spenden finanziert werden, teilnehmen. Zu Frage 7: VG Rengsdorf: lm Bereich der VG Rengsdorf wird insbesondere mit Unterstützung der evangelischen Kirchengemeinden, aber vereinzelt auch durch Privatpersonen, versucht, Asylbewerberfamilien die deutsche Sprache, aber auch Sitten und Gebräuche, zu vermitteln . Die Angebote sind selbstverständlich unabhängig von Religion oder Weltanschauung der Asylbewerber. VG Waldbreitbach: Innerhalb der VG Waldbreitbach besteht derzeit kein Angebot. Sprachkurse werden in Neuwied angeboten (VHS, Mehrgenerationenhaus). Im Rahmen der ehrenamtlichen Flüchtlingsbetreuung soll künftig u. a. Sprachunterricht erteilt werden. VG Linz: Derzeit findet Sprachunterricht durch ehrenamtlich Tätige (ehemalige Lehrer) statt. Zusätzlich hat eine Ortsgemeinde Mittel aus einer Stiftung beantragt, die evtl. die Kosten für einen VHS-Kurs „Deutsch für Ausländer“ übernimmt. Der Antrag läuft. VG Unkel: Die Verbandsgemeinde Unkel kann in eigener Kostenträgerschaft keine Sprachförderung anbieten. VG Asbach: Einige Asylbewerber aus unserer Verbandsgemeinde besuchen für die Dauer von sechs Monaten die DAA Neuwied und einige das Mehrgenerationenhaus in Neustadt (überwiegend Frauen) für die Sprachförderung. Geplant ist u. a. Sprachförderung durch die Einrichtung der örtlichen „Tafel“ in Asbach. VG Bad Hönningen: Ehrenamtliche Sprachkurse werden durch die Kirchengemeinden in der Verbandsgemeinde angeboten. Auch hier erfolgt der Sachaufwand teilweise durch Spenden. Irene Alt Staatsministerin 3