Drucksache 16/4574
04. 02. 2015

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

Zusage der Unterstützung für Opfer des Hang-Rutsches am Kaiserberg von Sozialministerin Sabine BätzingLichtenthäler
 anlässlich ihre Besuchs der Opfer am 15. Januar 2015 in Linz

Die Kleine Anfrage 2994 vom 16. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut:

Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte am 15. Januar 2015 die Familie, die bei dem Hang-Rutsch am Kaiserberg in
Linz ihr Haus verloren hatte, um ihnen eine Spende der Landesregierung zu übergeben. Nach Aussage des Presseberichtes in der
Rhein-Zeitung bezeichnete die Sozialministerin diese Spende nur als „kleine Geste“ und sagte weitere Unterstützung für die betroffene
 Familie zu.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie hoch wird die von Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler angekündigte weitere Unterstützung an die betroffene Familie

ausfallen?
2. Wann ist mit der angekündigten weiteren Unterstützung zu rechnen?

Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit
Schreiben vom 4. Februar 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1. und 2.:

Anlässlich des Termins von Staatsministerin Bätzing-Lichtenthäler am 15. Januar 2015 in Linz hat die Ministerin, insbesondere durch
die Übergabe eines Spendenschecks im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der betroffenen Familie Mut zugesprochen
und darüber hinaus zugesagt, dass alle öffentlichen Stellen, die der Familie bei der weiteren Bewältigung und Aufarbeitung der 
Ereignisse eine Hilfe sein könnten, sie nach Kräften unterstützen. Dies hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer der betroffenen 
Familie auch in einem persönlichen Schreiben zugesichert.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Staatsministerin

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. März 2015

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode