Drucksache 16/4575 04. 02. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Landeswettbewerbe im Bereich Stadt- und Dorferneuerung sowie Bauen und Wohnen allgemein Die Kleine Anfrage 2987 vom 13. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Das Land Rheinland-Pfalz oftmals in Kooperation mit weiteren Institutionen unterstützt mithilfe zahlreicher Wettbewerbe eine innovative und nachhaltige Entwicklung der Kommunen in Rheinland-Pfalz. Beispiele solcher Wettbewerbe sind die Initiative „Unser Dorf hat Zukunft“ oder „Mehr MITTE bitte!“. Gekürt werden kommunale, aber auch private Projekte, die entsprechend dem Ziel des Wettbewerbs Städte oder Dörfer positiv beeinflussen und nachhaltig entwickeln. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche unterschiedlichen Wettbewerbe richtet das Land Rheinland-Pfalz alleine oder in Zusammenarbeit mit weiteren Institu- tionen im Bereich Stadt- und Dorferneuerung sowie im Bereich Bauen und Wohnen allgemein aus (Bitte um tabellarische Übersicht )? 2. An welche Akteure (Gebietskörperschaftsgruppen, Initiativen oder Privatpersonen etc.) richten sich die einzelnen Wettbewerbe? 3. Welche Voraussetzungen oder Bewerbungsanforderungen sind für die einzelnen Wettbewerbe erforderlich? 4. Wie sehen die zeitlichen Abläufe der einzelnen Wettbewerbe aus (einmaliger Wettbewerb oder fortlaufenden Ausschreibungen, Bewerbungsfrist, Veröffentlichung der Ergebnisse etc.)? 5. Welche Preise oder Auszeichnungen kann man bei den einzelnen Wettbewerben gewinnen? 6. Welche Kosten fallen für die einzelnen Wettbewerbe an und über welchen Haushaltstitel werden sie abgerechnet? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 2. Februar 2015 wie folgt beantwortet: Die Beantwortung der Kleinen Anfrage erfolgt entsprechend der Anfrage mittels der beigefügten Tabelle. Soweit in Frage 4 fortlaufende und einmalige Wettbewerbe abgefragt werden, umfasst die Übersicht die in der aktuellen Legislaturperiode durchgeführten Wettbewerbe. In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. März 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4575 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 2 Wettbewerb/Ausrichter Adressaten Teilnahmevoraussetzungen Verfahrensablauf Kosten/HH-Titel 1 Unser Dorf hat Zukunft Ausrichter: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft in Kooperation mit dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur RheinlandPfalz Der Wettbewerb findet jeweils in einem dreijährigen Turnus statt. Im jeweils dritten Jahr findet nur der Bundesentscheid statt. Ortsgemeinden und Gemeindeteile Ortsgemeinden mit überwiegend dörflichem Charakter mit bis zu 3 000 Einwohnern sowie Gemeindeteile mit überwiegend dörflichem Charakter bis zu 3 000 Einwohnern, die vom übrigen besiedelten Gemeindegebiet räumlich klar getrennt sind und eine geschlossene Ansiedlung bilden. Veröffentlichung/Aufruf: Januar: Durch Pressemitteilung . Gleichzeitig werden die Gemeinden über die Verbandsgemeinden angeschrieben und erhalten die Wettbewerbsrichtlinien zugesandt. Fristen: Anmeldung bei der Kreisverwaltung bis zum 11. März. Auswahlverfahren: Dreistufig beginnend auf Kreisebene über die Gebietsebene (ADD) hin zu einem Landesentscheid. Preis/Auszeichnung: Keine Preisgelder (es sei denn die Kreise in eigener Regie). Die Siegergemeinden erhalten auf Gebiets- und Landesebene Urkunden und Glastrophäen. Verleihung/Bekanntmachung: Im Kreis durch Landrat/Landrätin, Gebietsentscheid durch die Präsidentin der ADD, Landesebene durch Innenminister im Rahmen einer großen Siegerfeier mit allen Gemeinden im Landesentscheid . Bekanntmachung in der Presse und im Rundfunk . 2011 bis 2013: Kosten: 260 000 EUR bei Titel 547 05 und 633 12 2014: Kosten: 66 788 EUR bei Titel 547 05 und 633 12 2015: Ansatz 88 000 EUR bei Titel 547 05 und 633 12 Tatsächliche Ausgaben können erst mit Beendigung des Wettbewerbes Ende 2015 beziffert werden. 2016: Ansatz 30 000 EUR bei Titel 547 05 und 633 12 Tatsächliche Ausgaben können erst mit Beendigung des Wettbewerbes Ende 2016 beziffert werden. Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4575 3 Wettbewerb/Ausrichter Adressaten Teilnahmevoraussetzungen Verfahrensablauf Kosten/HH-Titel 2 Zukunftsinitiative Starke Kommunen – Starkes Land Ausrichter: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Einmaliger Wettbewerb Verbandsgemeinden als interkommunale Kooperationsverbünde Zwei oder mehrere Verbandsgemeinden schließen sich zu einem Kooperationsverbund zusammen und bewerben sich beim ISIM zur Umsetzung interkommunaler Projekte. Ziel des Landes ist, bis zum Sommer 2016 die praktische Umsetzungen von Bürgerbeteiligungen und interkommunaler Kooperationen in sechs Modellräumen zu erproben und als „Blaupause“ für alle Kommunen zu entwickeln. Veröffentlichung/Aufruf: 18. Juli 2013 an alle Verbandsgemeinden und verbandsfreie Gemeinden. Fristen: Wettbewerbsanmeldung war bis 20. August 2013. Einreichung der Projektskizze bis 10. September 2013. Qualifizierungsverfahren in mehreren regionalen Workshops für Bewerber in den Kalenderwochen 41 und 42 im Jahr 2013. Einreichung der qualifizierten Bewerbungsunterlagen bis 4. November 2013. Auswahlverfahren: 1. Schritt: Qualifizierungs- verfahren in mehreren regionalen Workshops für Bewerber in den Kalenderwochen 41 und 42 im Jahr 2013. 2. Schritt: Auswahlentscheidung durch Jury am 3. Dezember 2013. Preis/Auszeichnung: Kein Preis. Kommunen erhalten ein Budget zur Prozessund Projektumsetzung in Höhe von 230 000 EUR sowie eine Prozessbegleitung durch ein externes Büro im Wert von 210 000 EUR für die Zeit vom 1. Januar 2014 bis 30. Juni 2016. Verleihung/Bekanntmachung: Die teilnehmenden Kommunen wurden über den Erfolg ihrer Bewerbung am 13. Dezember 2013 schriftlich informiert. Am 13. Januar 2014 wurden sie in einer Auftaktveranstaltung in der Staatskanzlei vorgestellt und erhielten hierbei eine Urkunde. Die Übergabe der Bewilligungsbescheide sowie die Unterzeichnung einer jeweiligen Kooperationsvereinbarung erfolgten i. d. R. im Rahmen von „KickOff -Veranstaltungen“ vor Ort. Kosten: rund 3,5 Mio. EUR einschließlich Prozessmanagement und wissenschaftlicher Evaluierung. Titel: 2006 684 15 und 2006 684 16 Drucksache 16/4575 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Wettbewerb/Ausrichter Adressaten Teilnahmevoraussetzungen Verfahrensablauf Kosten/HH-Titel 3 Architekturpreis Energie Ausrichter: Architektenkammer mit Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Einmaliger Wettbewerb Architekten von Wohn- und Nichtwohngebäuden in RheinlandPfalz Eingereicht werden können nur Projekte, die die zum Zeitpunkt des Bauantrags gültige Energieeinsparverordnung (EnEV) um mindestens 30 % unterschreiten bzw. baugenehmigungsfreie Vorhaben, die zu Baubeginn die gültige EnEV um mindestens 30 % unterschreiten . Veröffentlichung/Aufruf: Veröffentlichung der Auslobung in unterschiedlichen Medien durch Architektenkammer und Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung. Fristen: Auslobung: 15. Februar 2013 Einsendeschluss: 17. Mai 2013 Preisgericht: 21./22. Juni 2013 Preisverleihung: 13. November 2013 Auswahlverfahren: Auswahl der Objekte durch Fachjury. Vorauswahl auf Grundlage der eingereichten Unterlagen, Besichtigung ausgewählter Objekte durch die Jury. Preis/Auszeichnung: Die Auszeichnung erfolgt mit einer Urkunde. Darüber hinaus können Anerkennungen und lobende Erwähnungen ausgesprochen werden. Verleihung/Bekanntmachung: In öffentlicher Veranstaltung am 13. November 2013, Wanderausstellung mit Vorstellung der prämierten Objekte an verschiedenen Orten im Land. 52 678 EUR Davon 29 547 EUR aus Landesmitteln gefördert, aus Kapitel 08 17 Titel 686 72 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4575 5 Wettbewerb/Ausrichter Adressaten Teilnahme- voraussetzungen Verfahrensablauf Kosten/HH-Titel 4 Mehr Mitte bitte! Ein Wettbewerb für Wohnen und Leben in ländlichen Ortskernen Ausrichter: Gemeinde- und Städtebund, Ministerium der Finanzen und Architektenkammer Erstmaliger Wettbewerb Rheinlandpfälzische Gemeinden und Bauherrn (private Bauherren, Investoren , Wohnungsbaugenossenschaf - ten, Gesellschaften , Gemeinde als Bauherr, etc.) – Strukturraumtyp: Ländlicher Raum – Gemeindegröße: 1 000 bis 10 000 Einwohner – Gemeindefunktion: Überörtliche Bedeutung/Funktion – Lage Wettbewerbsobjekt: Orts- und Stadtkerne – Objektart/Bestand: Gebäude mit Umbaupotential , Abrissgrundstück(e), Brachflächen, Baulücke(n) – Objektart – Planung: Schwerpunkt Wohnen – Objektgröße – Planung: Einzelobjektübergreifende Bedeutung – Ausstrahlung – Eigentumsverhältnisse und Eigentumsinteressen: Vollständige Verfügbarkeit der Immobilie oder des Grundstücks – Realisierung Wettbewerbsvorhaben : Erklärung des Bauherrn zur Umsetzung des Bauvorhabens Veröffentlichung/Aufruf: 22. Juli 2014 Fristen: 29. September 2014 Ortsbesichtigung – Jurytagung: 14./15. Oktober 2014 bis 17. Oktober 2014 Preis/Auszeichnung: – Die Durchführung der Wettbewerbe für die Bauherren. – Preisgelder gemäß RPW 2013 (Richtlinien für Planungswettbewerbe) für die Architekten. – Preisgelder für die Bauherren bei Umsetzung des Bauvorhabens (5 000 EUR je Standort) Verleihung/Bekanntmachung der teilnehmenden Kommunen und Bauherren: Seit Ende Dezember 2014 werden die fünf Realisierungswettbewerbe nacheinander gestartet. Die erste Preisverleihung wird Anfang April 2015 stattfinden und die große Abschlussveranstaltung gegen Ende 2015. Kapitel 12 25 Titel 533 71 Die Kosten sind noch nicht abschließend fixiert, da sich die Summe an den Preisgeldern orientiert, die erst im weiteren Verfahren ermittelt werden. Der Ansatz sieht bis zu 250 000 EUR vor. Drucksache 16/4575 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6 Wettbewerb/ Ausrichter Adressaten Teilnahme- voraussetzungen Verfahrensablauf Kosten/HH-Titel 5 Staatspreis FÜR ARCHITEKTUR UND WOHNUNGSBAU 2013: Wohnkonzepte für den demografischen Wandel Ausrichter: Ministerium der Finanzen in Kooperation mit der Architektenkammer Der Wettbewerb wird in einem Abstand von ca. fünf Jahren ausgelobt, d. h. der nächste wird vermutlich 2018 stattfinden. Die Themen werden immer den aktuellen Schwerpunkten der Wohnungspolitik zugeordnet. Architektinnen/ Architekten zusammen mit ihren Bauherren bzw. Eigentümern Gemeinsame Einreichung der Architektinnen/Architekten und ihrer Bauherren von beispielhaften und vorbildlich realisierten Projekten, die dem Thema „Wohnkonzepte für den demografischen Wandel“ entsprechen. Zuordnung zu einem Schwerpunkt: „Bevölkerungsrückgang“ (beispielhafte Bauwerke oder städtebauliche Ensembles, die eine besondere Gestaltqualität aufweisen bei zukunftsfähigen Wohnstandards oder Rückbau von Wohnanlagen), „Neue Wohnformen“ auf dem Land (Projekte, die die Innen- vor Außen-Entwicklung stärken) oder „Alterststruktur der Bevölkerung“ (Wohngruppen, betreutes Wohnen, altengerechtes Wohnen, flexible Raumkonzepte). Die eingereichten Bauten müssen in Rheinland-Pfalz realisiert sein und die Fertigstellung darf nicht länger als fünf Jahre zurückliegen (1. Januar 2007). Veröffentlichung/Aufruf: Homepages des Finanzministeriums sowie der Architektenkammer. Darüber hinaus in unterschiedlichen Medien, Internet (Competition online usw.) und Zeitschriften. Fristen: Ausgabe Wettbewerbsunterlagen : 29. Oktober 2012 Abgabe Wettbewerbsbeiträge: 7. Januar 2013 Ortsbesichtigung – Jurytagung: 15./16.Oktober 2013 Auswahlverfahren: Eine aus Fach- und Sachpreisrichtern zusammengestellte Jury hat nach der Ortsbesichtigung über die entsprechenden Preise entschieden. Die Kriterien wurden im Auslobungstext bekannt gemacht. Neben Gestaltung und architektonischer Qualität wurden insbesondere die themenrelevanten Ansätze bewertet. Hierzu zählen Nutzungsqualität (Generationentauglichkeit, innovative Wohnkonzepte, barrierearm) sowie Nachhaltigkeit. Preis/Auszeichnung: Es wurden vier Preise vergeben (à 5 000 EUR). Verleihung/Bekanntmachung: In einer Abschlussveranstaltung wurden die Preise öffentlich am 11. April 2013 im kleinen Haus (Theater) in Mainz verliehen. Kapitel 12 25 Titel 533 71 Kosten für den Staatspreis 2013 lagen insgesamt bei rund 90 000 EUR. Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4575 7 Wettbewerb/Ausrichter Adressaten Teilnahmevoraussetzungen Verfahrensablauf Kosten/HH-Titel 6 Kommunalwettbewerb HolzProKlima RheinlandPfalz 2015 Ausrichter: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Einmaliger Wettbewerb im Jahr 2015 Kommunen und Kreise Kommunale Ideen und Beispiele der Holzverwendung aus allen kommunalen Bereichen, z. B. Bauen, Modernisieren, Energie, Stadtmöblierung oder Verkehrsraumgestaltung. Dabei muss ein bewusster Umgang mit der nachwachsenden Ressource Holz nachgewiesen werden. Veröffentlichung/Aufruf: Veröffentlichung im Mitteilungsblatt des GStB, Ausgabe 01/2015 und auf der Homepage www.holzproklima.de. Fristen: 1. Februar 2015 bis 30. Juni 2015 Auswahlverfahren: Fachjury; Jurymitglieder kommen aus den Bereichen Politik, Forschung, Energieund Holzwirtschaft. Preis/Auszeichnung: HolzProKlima-Pokal und Sachpreise im Gesamtwert von ca. 15 000 EUR. Verleihung/Bekanntmachung: September 2015, nach derzeitigem Stand auf dem Gelände der Landesgartenschau in Landau/Pfalz. 15 000 EUR aus Kapitel 40 30 Titel 633 03 Drucksache 16/4575 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 8 Wettbewerb/Ausrichter Adressaten Teilnahmevoraussetzungen Verfahrensablauf Kosten/HH-Titel 7 Sonderpreis Vorbildliche ökologische Leistungen in der Gemeinde im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ (siehe oben, Ziffer 1) Ausrichter: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ findet jeweils in einem dreijährigen Turnus statt. Im jeweils dritten Jahr findet nur der Bundesentscheid statt, daher entfällt in diesen Jahren der Sonderpreis. Ortsgemeinden und Gemeindeteile Bewerben können sich Gemeinden, die sich in der Haupt- und Sonderklasse des Landeswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ qualifiziert haben. Gemeinden, die bereits mit einem Sonderpreis für „vorbildliche ökologische Leistungen “ ausgezeichnet wurden, können sich um diese Auszeichnung frühestens nach Ablauf von vier Jahren und durch Nachweis weiterer bedeutsamer Leistungen erneut bewerben. Veröffentlichung/Aufruf: Die Gemeinden bewerben sich formlos unter Beifügung eines kurzen Berichtes. In dem Bericht sind die in den letzten fünf Jahren bis heute freiwillig erbrachten besonderen ökologischen Leistungen schriftlich darzulegen. Fristen: Bewerbung und Bericht waren für den Wettbewerb 2014 bis spätestens 8. August 2014 einzureichen. Auswahlverfahren: Die ökologischen Leistungen der teilnehmenden Gemeinden werden im Rahmen der Ortsbesichtigung im Landesentscheid des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ gesondert bewertet. Das Ergebnis dieser Bewertung wird dem Ministerium durch das in der Jury mitwirkende Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht übermittelt. Nach abschließender Prüfung entscheidet das Ministerium. Grundlage hierfür sind die umfangreichen Bewertungskriterien aus den Rubriken: „Für den Naturschutz förderliche Maßnahmen“, „Nachhaltige Entwicklung und Umweltbildung“, „Ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement im Natur- und Umweltschutz“, „Umweltgerechte Baugestaltung und -entwicklung“, „Behandlung von Gewässern, Seen und Auen als ökologische Einheit“ sowie „Schutz, Pflege und Entwicklung der Landschaft “. Preis/Auszeichnung: Der Sonderpreis ist mit 5 000 EUR dotiert. Die Dotierung kann bei mehreren Preisträgern variabel und der Bedeutung ihrer jeweiligen Gesamtleistungen gemäß aufgeteilt werden. In der Regel werden zwei Gemeinden ausgezeichnet . Das Preisgeld ist zweckgebunden für Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung der Ortslage und/oder der umgebenden Landschaft. 5 000 EUR in den Jahren, in denen der Wettbewerb stattfindet. Kapitel 14 02 Titel 533 01 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4575 9 Wettbewerb/Ausrichter Adressaten Teilnahmevoraussetzungen Verfahrensablauf Kosten/HH-Titel 7 Verleihung/Bekanntmachung: Das Ministerium gibt seine Entscheidung den jeweiligen Preisträgern schriftlich bekannt . Darüber hinaus erfolgt eine Presseveröffentlichung und Preisübergabe vor Ort durch die Hausspitze.