Drucksache 16/4583
09. 02. 2015

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Verwendung der Mittel für die Friedensakademie

Die Kleine Anfrage 2990 vom 15. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut:

In Titel 09 02 685 26 waren im Jahr 2014 300 000 Euro für den Aufbau der Friedensakademie etatisiert. 
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wofür wurden die Mittel im Einzelnen verwendet?
2. Wann sind sie gegebenenfalls abgeflossen?
3. Wie wurden die Mittel verwendet, falls sie nicht vollständig für die Friedensakademie verwendet werden konnten?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung
mit Schreiben vom 9. Februar 2015 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2:

Die bei Kapitel 0902, Titel 685 26 veranschlagten Haushaltsmittel wurden wie folgt verausgabt:

*) Die Einstellung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Friedensakademie erfolgte zum 1. September 2014.

Zu Frage 3:

Durch eine Resteübertragung bis in das Jahr 2016 sollen die Mittel ausschließlich zur Finanzierung der Friedensakademie e. V. 
verfügbar gemacht werden.

Vera Reiß
Staatsministerin

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. März 2015

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

Personalausgaben *)

1. September 2014 bis 31. Dezember 2014
46 364,05 €

Sächliche Verwaltungsausgaben
1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014
– Geschäftsbedarf sowie Geräte- und Ausstattungsgegenstände
– Reisekosten
– Veranstaltungen
– Kostenerstattung Verwaltungsleistungen Universität Koblenz-Landau

5 161,65 €
2 077,59 €

185,93 €
6 250,00 €

13 675,17 €

Summe 60 039,22 €