Drucksache 16/4584 09. 02. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dr. Susanne Ganster (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Senkung der Klassenmesszahlen für Orientierungsstufen Die Kleine Anfrage 2995 vom 16. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Der Presse war zu entnehmen, dass die Landesregierung nunmehr doch nicht wie versprochen die schrittweise Verkleinerung der fünften und sechsten Klassen in Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen (IGS) vollzieht. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer werden durch diese Maßnahme an den Integrierten Gesamtschulen und den Gymnasien im Landkreis Süd- westpfalz in den kommenden Jahren eingespart und wie wirkt sich das ggf. auf den Haushalt des Landes aus? 2. Welche Auswirkungen hat die Aussetzung der Senkung der Klassenmesszahlen voraussichtlich auf das pädagogische Konzept der Schulen und der Landesregierung? 3. Wie wirkt sich diese Aussetzung der Senkung der Klassenmesszahlen voraussichtlich auf die Belastung der Lehrerinnen und Lehrer aus? 4. Können die Schülerinnen und Schüler ohne die Senkung der Klassenmesszahlen noch ausreichend individuell pädagogisch betreut werden? 5. Für welchen Zeitraum ist die Reform voraussichtlich ausgesetzt? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 9. Februar 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Schülerzahlen gehen in Rheinland-Pfalz bei weitem nicht so stark zurück, wie am Anfang der Legislaturperiode nach den damals vorliegenden statistischen Informationen zu erwarten war. Eine Ursache für diese Entwicklung war und ist ein unerwartet starker Zuzug aus dem Ausland nach Deutschland und nach Rheinland -Pfalz. Zudem streben Schülerinnen und Schüler häufiger einen höheren Schulabschluss an und besuchen daher die Schule länger als früher. Gleichzeitig verläuft die Bevölkerungsentwicklung in Ballungsräumen und ländlichen Gebieten unterschiedlich. In den ländlichen Regionen ist ein starker Rückgang bei der Bevölkerung und den Schülerzahlen zu verzeichnen, während in Großstädten , in den sie umgebenden Landkreisen und in einigen Mittelzentren viele Schulen an räumliche Kapazitätsgrenzen stoßen. Hier bleiben die Schülerzahlen stabil oder steigen sogar. Mit dem Stufenplan zur Absenkung der Klassenmesszahlen wurden seit dem Schuljahr 2011/2012 die maximalen Klassengrößen in den Grundschulen schrittweise von ehemals 30 Schülerinnen und Schüler pro Klasse auf 24 Schülerinnen und Schüler abgesenkt. Seit dem laufenden Schuljahr gilt diese Zahl für alle Klassenstufen der Grundschule als Obergrenze. Damit wurden Grundschulstandorte im ländlichen Raum gesichert, gleichzeitig sank die durchschnittliche Klassengröße in den Grundschuljahrgängen von 20,5 Schülerinnen und Schülern im Schuljahr 2010/2011 auf aktuell 18,3 Schülerinnen und Schüler. Zusammen mit Hamburg hat Rheinland-Pfalz damit die kleinsten Grundschulklassen bundesweit. In den Realschulen plus ist in der Orientierungsstufe (Klassenstufen 5 und 6) die Klassenmesszahl seit der Schulstrukturreform im Jahr 2009 auf 25 Schülerinnen und Schüler pro Klasse festgesetzt. Die Klassenmesszahl für die Orientierungsstufe von Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen (IGS) wurde in den vergangenen beiden Schuljahren von 30 auf 28 Schülerinnen und Schüler abgesenkt. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. März 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4584 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Insgesamt wurden für die Umsetzung des Stufenplans zur Absenkung der Klassenmesszahlen bislang mehr als 1 000 Vollzeitstellen eingesetzt. Der Stufenplan basierte auf der Annahme, dass eine Absenkung der Klassenmesszahl in den weiterführenden Schulen wegen eines gleichzeitigen Schülerrückgangs nicht zu zusätzlichen Klassen und damit zu zusätzlichem Raumbedarf führt. Bei einer weiteren Absenkung der Klassenmesszahl entstünde nunmehr aber erheblicher Raumbedarf, der zu Baumaßnahmen der Schulträger führen würde. Der für die beiden kommenden Schuljahre vorgesehene Schritt, zunächst für die fünfte und dann für die sechste Klassenstufe die Klassenmesszahl auf 25 Schülerinnen und Schüler zu reduzieren, wird daher ausgesetzt. Die Klassenmesszahl in der Orientierungsstufe gehört auch mit 28 Schülerinnen und Schülern zu den niedrigsten Werten im bundesweiten Vergleich. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Mit dem Verzicht auf die weitere Absenkung der Klassenmesszahl in der Orientierungsstufe der Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen sind keine Einsparungen verbunden, da die 200 Lehrerstellen, die im Konzept des Stufenplans für die weitere Absenkung der Klassenmesszahl in der Orientierungsstufe veranschlagt wurden, in vollem Umfang für eine weitere Verbesserung der strukturellen Unterrichtsversorgung vorgesehen sind. Zu den Fragen 2 bis 5: Mit Beginn des Schuljahres 2013/2014 wurde die Klassenmesszahl in der Orientierungsstufe der Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen von 30 auf 28 gesenkt. Die Aussetzung einer weiteren Absenkung der Klassenmesszahl hat keine Auswirkung auf pädagogische Konzepte der Schulen. Bezüglich der Belastung der Lehrkräfte tritt keine Veränderung ein, da es bei den bisherigen Regelungen zur Klassenmesszahl verbleibt. Die zeitliche Dauer der Aussetzung der Absenkung der Klassenmesszahl in der Orientierungsstufe von Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen hängt von der weiteren Entwicklung der Schülerzahlen ab. Vera Reiß Staatsministerin