Drucksache 16/4587 09. 02. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Andreas Biebricher (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband in der Stadt Koblenz Die Kleine Anfrage 2997 vom 16. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Breitband-Projekte in der Stadt Koblenz wurden seit 2010 gefördert, mit welchem Fördersatz, in welcher Höhe und über welches Förderprogramm? 2. Wie hoch ist die Quote der Breitbandversorgung in der Stadt Koblenz für unterschiedliche Technologien (unterschiedliche Breit- band-Leistungen)? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Breitbandversorgung für Koblenz? 4. Inwiefern hält die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Koblenz für erforderlich? 5. Sieht die Landesregierung in einzelnen Stadtteilen wie Stolzenfels und Lay besonderen Handlungsbedarf? Wenn ja, welcher Art? 6. Inwiefern unterstützt die Landesregierung einen Ausbau der Breitbandversorgung in Koblenz auf flächendeckende 50 Mbit/s? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 6. Februar 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen. Jene Gebiete , die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut - bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Zu Frage 1: Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) Als kreisfreie Stadt ist die Stadt Koblenz im Rahmen des GAK-Programms aufgrund der Einwohnerstärke von über 20 000 Einwohnern nicht antragsberechtigt. Gleichwohl hat das Breitband-Kompetenzzentrum im Oktober des Jahres 2012 eine Ausbaustudie aus eigenen Mitteln in Höhe von 12 761,98 Euro gefördert. Dies geschah analog dem GAK-Förderprogramm mit einem Fördersatz von 65 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten. Im Rahmen des Konjunkturprogramms II/Leerrohrprogramm fand im besagten Zeitraum keine Förderung statt. Zu den Fragen 2, 3, 4 und 5: Der gesamte Innenstadtbereich wurde durch die Telekom Deutschland AG (DTAG) kostenneutral mit Glasfaserinfrastruktur ausgebaut (FTTH: Fibre to the Home, Kabel bis in die Wohnung). Damit sind grundsätzlich Bandbreiten von bis zu 200 Mbit/s und mehr möglich – je nach Tarif und Bereitschaft, an diesem Projekt teilzunehmen. Da die Versorgungszahlen durch den TÜV Rheinland lediglich halbjährlich abgefragt werden, spiegeln die oben dargestellten Zahlen noch nicht den Sachstand nach Ausbau wider. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. März 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4587 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Mit aktualisierten Zahlen ist erst nach Freigabe der Gesamtzahlen durch das BMVI im April 2015 zu rechnen. Darüber hinaus erarbeitet die DTAG zusammen mit der Stadt Koblenz eine Lösung, die noch unterversorgten Stadtteile breitbandig zu erschließen. Hier wird mit einer konkreten Lösung in den nächsten Wochen gerechnet. Das Breitband-Kompetenzzentrum steht mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Koblenz hierbei in engem Kontakt. Von den jüngsten Bestrebungen eines Ausbaus der noch unterversorgten Stadtteile sind aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Darstellbarkeit die Stadtteile Stolzenfels und Lay durch die DTAG ausgenommen. Hier wird zu prüfen sein, in wie fern alternative Erschließungsmöglichkeiten, bspw. durch Satellitentechnik, eine sinnvolle Alternative darstellen. Klar ist aber von Seiten des Breitband -Kompetenzzentrums, dass diese Stadtteile einer Lösung bedürfen. Quelle TÜV Rheinland, Mitte 2014. Hinweis: Aufgrund des zeitlichen Verzugs der Datenerhebung durch den TÜV Rheinland sind die Breitbandverfügbarkeitszahlen der Stadt Koblenz als zu niedrig anzusehen und spiegeln noch nicht alle bereits abgeschlossenen Baumaßnahmen des FTTH-Ausbaus wider. Zu Frage 6: Nach Abschluss des Ausbaus in den Stadtteilen werden aller Voraussicht nach grundsätzlich allen Haushalten – mit Ausnahme der Stadtteile Stolzenfels und Lay – Bandbreiten von bis zu 50 Mbit/s zur Verfügung stehen. Das Breitband-Kompetenzzentrum wird anschließend eine Bewertung der tatsächlich verfügbaren Bandbreiten vornehmen und weitere Maßnahmen ggf. eruieren. In Vertretung: Heike Raab Staatssekretärin Breitbandversorgung über alle Technologien (in % der Haushalte) Stadt ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Koblenz 100 100 98 82 78 77 Breitbandversorgung leitungsgebundene Technologien (in % der Haushalte) Stadt ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Koblenz 99 97 89 82 78 77 Breitbandversorgung drahtlose Technologien (in % der Haushalte) Stadt ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Koblenz 100 99 84 0 0 0