Drucksache�16/4607 13. 02. 2015 K l e i n e � A n f r a g e der�Abgeordneten�Dorothea�Schäfer�(CDU) und� A n t w o r t des�Ministeriums�des�Innern,�für�Sport�und�Infrastruktur Grundversorgung�mit�leistungsfähigem�Breitband�im�Wahlkreis�30 Die Kleine�Anfrage�3004�vom 21. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Breitband-Projekte im Wahlkreis 30 wurden seit 2010 gefördert, mit welchem Fördersatz, in welcher Höhe und über welches Förderprogamm, aufgeschlüsselt für jede Kommune im WK 30? 2. Wie hoch ist die Quote der Breitbandversorgung im Wahlkreis 30 für unterschiedliche Technologien (unterschiedliche Breit- bandleistungen), aufgeschlüsselt für jede Kommune im WK 30? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Breitbandversorgung für die einzelnen Kommunen im Wahlkreis 30? 4. Inwiefern hält die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Wahlkreis 30 für erfor- derlich? Das Ministerium�des�Innern,�für�Sport�und�Infrastruktur�hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 11. Februar 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen. Jene Gebiete , die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut - bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Zu Frage 1: Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. März 2015 LANDTAG�RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Antragsteller Ausbaugebiet VG Maßnahme Projektkosten Fördersatz Bewilligungsdatum ges. Zuschuss VG Bodenheim OG Gau-Bischofsheim Bodenheim Wirtschaftlichkeitslücke 146 180 € 90 % 15. Juni 2012 131 562,00 € Drucksache�16/4607 Landtag�Rheinland-Pfalz�–�16.Wahlperiode Zu Frage 2: 2 VG Art Breitbandversorgung�über�alle�Technologien�(in�%�der�Haushalte) ≥ 1�Mbit/s ≥ 2�Mbit/s ≥ 6�Mbit/s ≥ 16�Mbit/s ≥ 30�Mbit/s ≥ 50�Mbit/s Bodenheim Verbandsgemeinde 100 100 91 73 39 8 Budenheim verbandsfreie Gemeinde 100 100 100 97 95 95 Heidesheim am Rhein Verbandsgemeinde 100 100 100 91 90 90 Ingelheim am Rhein verbandsfreie Gemeinde 100 100 100 96 95 91 Nieder-Olm Verbandsgemeinde 100 100 99 95 95 3 VG Art Breitbandversorgung�leitungsgebundene�Technologien�(in�%�der�Haushalte) ≥ 1�Mbit/s ≥ 2�Mbit/s ≥ 6�Mbit/s ≥ 16�Mbit/s ≥ 30�Mbit/s ≥ 50�Mbit/s Bodenheim Verbandsgemeinde 100 100 91 73 39 8 Budenheim verbandsfreie Gemeinde 99 99 99 97 95 95 Heidesheim am Rhein Verbandsgemeinde 99 98 95 91 90 90 Ingelheim am Rhein verbandsfreie Gemeinde 100 100 98 96 95 91 Nieder-Olm Verbandsgemeinde 99 99 98 95 95 3 VG Art Breitbandversorgung�drahtlose�Technologien�(in�%�der�Haushalte) ≥ 1�Mbit/s ≥ 2�Mbit/s ≥ 6�Mbit/s ≥ 16�Mbit/s ≥ 30�Mbit/s ≥ 50�Mbit/s Bodenheim Verbandsgemeinde 100 95 8 0 0 0 Budenheim verbandsfreie Gemeinde 100 100 7 0 0 0 Heidesheim am Rhein Verbandsgemeinde 100 100 86 0 0 0 Ingelheim am Rhein verbandsfreie Gemeinde 99 98 88 0 0 0 Nieder-Olm Verbandsgemeinde 100 96 59 0 0 0 VG Gemeinde Breitbandversorgung�über�alle�Technologien�(in�%�der�Haushalte) ≥ 1�Mbit/s ≥ 2�Mbit/s ≥ 6�Mbit/s ≥ 16�Mbit/s ≥ 30�Mbit/s ≥ 50�Mbit/s Bodenheim Bodenheim 100 100 100 78 20 3 Bodenheim Gau-Bischofsheim 100 100 96 93 86 26 Bodenheim Harxheim 100 100 29 10 8 5 Bodenheim Lörzweiler 100 100 100 44 22 2 Bodenheim Nackenheim 100 100 99 97 68 13 Budenheim Budenheim 100 100 100 97 95 95 Heidesheim am Rhein Heidesheim am Rhein 100 100 100 90 89 88 Heidesheim am Rhein Wackernheim 100 100 99 94 94 94 Ingelheim am Rhein Ingelheim am Rhein 100 100 100 96 95 91 Nieder-Olm Essenheim 100 100 97 97 97 2 Nieder-Olm Jugenheim in Rheinhessen 100 100 100 96 96 3 Nieder-Olm Klein-Winternheim 100 100 98 96 96 3 Nieder-Olm Nieder-Olm 100 100 100 93 92 3 Nieder-Olm Ober-Olm 100 100 100 94 93 3 Nieder-Olm Sörgenloch 100 100 97 96 96 1 Nieder-Olm Stadecken-Elsheim 100 100 99 98 98 4 Nieder-Olm Zornheim 100 100 97 97 97 0 Landtag�Rheinland-Pfalz�–�16.Wahlperiode� Drucksache�16/4607 Alle Tabellen Quelle: TÜV Rheinland, Stand Mitte 2014. 3 VG Gemeinde Breitbandversorgung�leitungsgebundene�Technologien�(in�%�der�Haushalte) ≥ 1�Mbit/s ≥ 2�Mbit/s ≥ 6�Mbit/s ≥ 16�Mbit/s ≥ 30�Mbit/s ≥ 50�Mbit/s Bodenheim Bodenheim 100 100 100 78 20 3 Bodenheim Gau-Bischofsheim 100 100 96 93 86 26 Bodenheim Harxheim 100 100 29 10 8 5 Bodenheim Lörzweiler 100 100 100 44 22 2 Bodenheim Nackenheim 100 100 99 97 68 13 Budenheim Budenheim 99 99 99 97 95 95 Heidesheim am Rhein Heidesheim am Rhein 100 98 95 90 89 88 Heidesheim am Rhein Wackernheim 98 97 95 94 94 94 Ingelheim am Rhein Ingelheim am Rhein 100 100 98 96 95 91 Nieder-Olm Essenheim 99 98 97 97 97 2 Nieder-Olm Jugenheim in Rheinhessen 96 96 96 96 96 3 Nieder-Olm Klein-Winternheim 100 100 98 96 96 3 Nieder-Olm Nieder-Olm 100 100 99 93 92 3 Nieder-Olm Ober-Olm 100 100 100 94 93 3 Nieder-Olm Sörgenloch 100 100 96 96 96 1 Nieder-Olm Stadecken-Elsheim 98 98 98 98 98 4 Nieder-Olm Zornheim 100 99 97 97 97 0 VG Gemeinde Breitbandversorgung�drahtlose�Technologien�(in�%�der�Haushalte) ≥ 1�Mbit/s ≥ 2�Mbit/s ≥ 6�Mbit/s ≥ 16�Mbit/s ≥ 30�Mbit/s ≥ 50�Mbit/s Bodenheim Bodenheim 100 95 10 0 0 0 Bodenheim Gau-Bischofsheim 100 100 1 0 0 0 Bodenheim Harxheim 100 100 0 0 0 0 Bodenheim Lörzweiler 100 100 8 0 0 0 Bodenheim Nackenheim 100 89 13 0 0 0 Budenheim Budenheim 100 100 7 0 0 0 Heidesheim am Rhein Heidesheim am Rhein 100 100 82 0 0 0 Heidesheim am Rhein Wackernheim 100 100 98 0 0 0 Ingelheim am Rhein Ingelheim am Rhein 99 98 88 0 0 0 Nieder-Olm Essenheim 100 100 52 0 0 0 Nieder-Olm Jugenheim in Rheinhessen 100 100 100 0 0 0 Nieder-Olm Klein-Winternheim 100 61 13 0 0 0 Nieder-Olm Nieder-Olm 100 100 87 0 0 0 Nieder-Olm Ober-Olm 100 100 31 0 0 0 Nieder-Olm Sörgenloch 100 100 93 0 0 0 Nieder-Olm Stadecken-Elsheim 100 100 96 0 0 0 Nieder-Olm Zornheim 100 100 0 0 0 0 Drucksache�16/4607 Landtag�Rheinland-Pfalz�–�16.Wahlperiode Zu den Fragen 3 und 4: Der überwiegende Teil der Haushalte in den Kommunen im Wahlkreis 30 kann grundsätzlich auf Hochgeschwindigkeitsbandbreiten von mindestens 30 Mbit/s bzw. 50 Mbit/s zurückgreifen. Neben der Deutschen Telekom AG (DTAG) sind hier vor allem Inexio, die EWR und RWE besonders aktiv. Viele Kommunen wurden kostenneutral mit FTTC (Fibre to the curb, d. h. Glasfaser bis zum Kabelverzweiger) ausgebaut. Dort, wo im Sinne einer NGA-Strategie (Next Generation Access), das heißt einer Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, optimiert werden muss, erfolgt eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen, wobei Optimierungspotenziale eruiert werden. Das Breitband-Kompetenzzentrum steht hierzu in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch das Vorgehen im gesamten Land widerspiegelt. Kern der NGA-Strategie ist ein flächendeckender Ausbau von Breitbandinfrastrukturen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Darauf aufbauend wird eine bedarfsorientierte Nachverdichtung mit bis zu mindestens 100 Mbit/s stattfinden. Die Zielmarke von 50 Mbit/s bzw. 100 Mbit/s wird über Zwischenschritte im Technologie- und Maßnahmenmix zu erreichen sein. Darüber hinaus wird das Breitband-Kompetenzzentrum eine perspektivische Machbarkeitsstudie zur Darstellung einer flächendeckenden Herstellung von Bandbreiten mit bis zu 300 Mbit/s im Land beauftragen. Das rheinland-pfälzische Breitband-Kompetenzzentrum betrachtet im Sinne der NGA-Strategie stetig die Breitbandsituation der einzelnen Landkreise und deren Kommunen. Der Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen erfolgt in Regionalclustern (regionale Zielgebiete). Dadurch wird eine Ausbaugröße geschaffen, durch die zuvor solitär betrachtete Kommunen und Regionen im Verbund für Telekommunikationsunternehmen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten attraktiv werden. Die Wirtschaftlichkeit wird weiter durch eine konsequente Nutzung bereits vorhandener Infrastrukturen im Regionalcluster (regionales Zielgebiet) erhöht. Konkrete Maßnahmen und Schritte können hierbei nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein wie Telekommunikationsunternehmen und weitere, auch breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegen auch die Kommunen im Wahlkreis 30 einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das BreitbandKompetenzzentrum . In Vertretung: Randolf Stich Ministerialdirektor 4