Drucksache 16/4610 13. 02. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Verkehrssituation Zu- und Abfahrt an der Rheinfähre in Linz Die Kleine Anfrage 3009 vom 22. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Zufahrt zu der Rheinfähre von Linz nach Kripp führt über die Bundesstraße 42, die stets stark befahren ist. Durch auf die Rheinfähre wartende Fahrzeuge entsteht besonders in den Stoßzeiten des Berufsverkehrs morgens und abends ein Rückstau bis auf die Bundesstraße, der mitunter zu erheblichen Verkehrsbehinderungen führt. Ebenso bildet sich in den Stoßzeiten ein starker Rückstau von Fahrzeugen, die von der Fähre kommend auf die Bundesstraße auffahren wollen. Fahrzeuge, die, von der Fähre kommend, auf die Bundesstraße Richtung Bonn fahren wollen, haben oft aufgrund des starken Verkehrsaufkommens auf der B 42 starke Schwierigkeiten , links abzubiegen und sich einzufädeln. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die Verkehrssituation auf der Bundesstraße 42 an der Rheinfähre in Linz? 2. Welche baulichen und regulatorischen Möglichkeiten sieht die Landesregierung, den Verkehrsfluss an der Rheinfähre in Linz zu verbessern und einen ausreichend großen Wartebereich für den Fährbetrieb einzurichten? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 13. Februar 2015 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Um ein vollständiges Lagebild zu erhalten, wurden bei den örtlich zuständigen Fachbehörden Verbandsgemeindeverwaltung (VGV) Linz, Polizeiinspektion (PI) Linz sowie dem regionalen Landesbetrieb Mobilität (rLBM) Cochem-Koblenz eine Anhörung durchgeführt . Dabei wurde bestätigt, dass es zu Rückstaus kommt, die allerdings auf die Tagesspitzenzeiten beschränkt sind. Um hierfür Abhilfe zu schaffen, wurde beispielsweise 2007 aus Richtung Bonn die Rechtsabbiegespur zur Fähre verlängert. Die Planungen führte der rLBM Cochem-Koblenz durch; die Ausführung erfolgte durch die VGV Linz. Zudem konnte 2013 die Linksabbiegespur zur Fähre aus Richtung Neuwied im Rahmen der Ausbaumaßnahme der gesamten Ortsdurchfahrt im Zuge der B 42 angepasst werden. Die Fährausfahrt zur B 42, die noch im Streckenverlauf der B 266 liegt, wurde im Jahre 2005 verbreitert. Dadurch ist es in aller Regel möglich, dass sich an dieser Stelle alle Fahrzeuge bei der Ausfahrt von der Fähre aufstellen können, um die Zufahrt auf die Fähre freizugeben. Zu den Spitzenzeiten ist bei sehr hohen Verkehrsbelastungen auf der B 42 jedoch die Ausfahrt von der Fähre auf die B 42 mit Verzögerungen verbunden. Weitere bauliche Maßnahmen sind ohne größere Eingriffe in die Rheinanlagen nicht mehr möglich. Eine Signalisierung (Ampel) wird von den Fachbehörden vor dem Hintergrund der aktuellen Verkehrsbelastung derzeit als unverhältnismäßig eingestuft. Gleichwohl wird die Gesamtverkehrssituation regelmäßig beobachtet und von den Fachbehörden – beispielsweise im Rahmen der vorgeschriebenen regelmäßigen Verkehrsschauen nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) – bewertet. Insofern ist sichergestellt, dass bei etwaigen zusätzlichen Veränderungen Maßnahmen wie beispielsweise die Signalisierung des Knotenpunktes ergriffen werden. In Vertretung: Randolf Stich Ministerialdirektor Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. März 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode