Drucksache 16/462
19. 10. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. Oktober 2011

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) 

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Parkplätze an der A 65

Die Kleine Anfrage 309 vom 27. September 2011 hat folgenden Wortlaut:

Laut Antwort auf die Kleine Anfrage 3388 vom 18. Januar 2011 hat die Landesregierung geplant, die Rastanlagen „Pfälzer Weinstraße
“ zu erweitern und mittelfristig im weiteren Verlauf der A 65 zwei neue Rastanlagen anzulegen (Drucksache 15/5367).
Ich frage die Landesregierung:
1. Inwiefern sieht das Netzkonzept des Bundes für Lkw-Parkplätze im Bereich der A 65, ab der Rastanlage „Pfälzer Weinstraße“

in südlicher Richtung, zusätzliche Lkw-Parkplatzkapazitäten vor?
2. Inwiefern verfolgt die Landesregierung weiterhin Pläne, im Rahmen des o. g. Netzkonzepts die vorhandene Rastanlage „Pfälzer

Weinstraße“ zu erweitern und im weiteren Verlauf der A 65 zwei neue Rastanlagen anzulegen?
3. Welche weiteren Pläne verfolgt die Landesregierung hinsichtlich der Erweiterung von Lkw-Parkplatzkapazitäten ab der Rast-

anlage „Pfälzer Weinstraße“ in südlicher Richtung?
4. Inwiefern haben sich die Pläne der Landesregierung bezüglich Lkw-Parkplätzen ab der Rastanlage „Pfälzer Weinstraße“ in süd-

licher Richtung seit dem 27. März 2011 geändert?
5. Wie ist der Sachstand bei der Vorbereitung der in Drucksache 15/5367 in der Antwort auf Frage 3 genannten Planfeststellungs-

verfahren zur Erweiterung der Rastanlage „Pfälzer Weinstraße“ und dem Bau weiterer Rastanlagen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
18. Oktober 2011 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Das Netzkonzept des Bundes sieht für die A 65 auf den beiden Rastanlagen „Pfälzer Weinstraße“ insgesamt 80 zusätzliche LkwStellplätze
 und auf einer neu zu errichtenden Rastanlage auf jeder Seite der Autobahn südlich der Anschlussstelle der B 10 bei Landau
ebenfalls insgesamt 80 zusätzliche Lkw-Stellplätze vor. Insofern haben sich die Pläne der Landesregierung nicht geändert.

Zu Frage 5:

Eine aktuelle Voruntersuchung zur Rastanlage „Pfälzer Weinstraße“ zeigt erhebliche landespflegerische Zwänge wegen eines Vogelschutzgebietes
 auf. Inwieweit dies den geplanten Ausbau beeinflusst, ist derzeit nicht abzuschätzen.

Was den Bau einer Rastanlage im Streckenbereich südlich Landau anbelangt, ist die Standortsuche durch ein beauftragtes Ingenieurbüro
 unmittelbar vor dem Abschluss. 

Roger Lewentz
Staatsminister