Drucksache 16/4640 23. 02. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Bewerber im Kreis Neuwied Die Kleine Anfrage 3022 vom 27. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Menschen mit dem Status „Flüchtling“ und wie viele Menschen mit dem Status „Asylbewerberinnen und Asylbewerber“ wurden im Jahr 2014 im Kreis Neuwied aufgenommen? 2. Wie viele davon sind Männer, Frauen, Kinder und welche Altersstruktur haben sie? 3. Aus welchen Herkunftsländern kommen die Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber? 4. Wie hoch ist die Kapazität der Asylbewerberunterkunft „Hafenstraße“ in der Stadt Neuwied? 5. Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber werden im Jahr 2015 für den Kreis Neuwied erwartet? 6. Nach welchem Schlüssel werden die Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber auf die Stadt Neuwied und die acht Verbandsgemeinden des Landkreises verteilt? 7. Inwiefern werden den Flüchtlingen und Asylbewerberinnen und Asylbewerbern Arbeitsgelegenheiten, Deutschkurse und ggf. weitere Maßnahmen zur Integration angeboten? Das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 23. Februar 2015 wie folgt beantwortet: Zunächst weise ich darauf hin, dass der Landesregierung keine Informationen zu den jeweiligen Fragestellungen für den Landkreis vorliegen. Es wurde daher der betroffene Landkreis um entsprechende Informationen gebeten. Die Rückmeldung hierzu ist nachfolgend dargestellt. Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Es wurden insgesamt 487 Personen der Kreisverwaltung Neuwied im Jahre 2014 zugewiesen, davon waren 406 Personen Asylbewerberinnen und -bewerber, 81 Personen wurden als Flüchtlinge über die Landesaufnahmeanordnung gemäß § 23 Abs. 1 AufenthG aufgenommen. Zu Frage 2: Von den 487 aufgenommenen Personen waren 287 Personen männlich und 200 Personen weiblich. 153 Kinder unter 18 Jahren kamen zumindest in Begleitung eines Elternteiles. Es wurden 124 Einzelpersonen und 78 Familien zugewiesen. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 17. März 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4640 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Altersstruktur der zugewiesenen Personen: Zu Frage 3: *) Hiervon wurden 81 Personen im Rahmen humanitärer Aufnahmeprogramme des Bundes bzw. Landes gem. § 23 AufenthG aufgenommen. Zu Frage 4: Die Gemeinschaftsunterkunft in Neuwied hat eine Aufnahmekapazität von ca. 140 Personen. Diese werden in zwei getrennten Gebäuden (Haus I: Frauen und Familien, Haus II: Männer) untergebracht. Zu Frage 5: Nach den derzeitigen Prognosen werden dem Landkreis Neuwied für das Jahr 2015 ca. 675 Personen zuzüglich etwaiger Folgeantragsteller zugewiesen. 2 Anzahl 0 bis 1 Jahre 25 2 bis 5 Jahre 47 6 bis 10 Jahre 40 11 bis 17 Jahre 50 18 bis 30 Jahre 182 31 bis 40 Jahre 75 41 bis 50 Jahre 34 51 bis 60 Jahre 24 61 bis 80 Jahre 10 Land Personen Quote % Afghanistan 25 5,13 Ägypten 8 1,64 Albanien 11 2,26 Algerien 1 0,21 Armenien 23 4,72 Bosnien 20 4,11 China 1 0,21 Eritrea 19 3,90 Georgien 20 4,11 Irak 5 1,03 Iran 9 1,85 Kosovo 30 6,16 Mazedonien 16 3,29 Pakistan 13 2,67 Russland 7 1,44 Serbien 28 5,75 Somalia 10 2,05 Syrien* 232 47,64 Türkei 1 0,21 Ukraine 1 0,21 Vietnam 1 0,21 ungeklärt 6 1,23 Summe 487 100 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4640 Zu Frage 6: Die Asylbewerber werden den Delegationsnehmern nach einem Schlüssel, der sich aus der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune errechnet, zugewiesen. Diese wurde anhand der zum 31. Dezember 2014 vorliegenden Einwohnerzahlen aktualisiert und sieht für 2015 folgende Verteilung vor: Zu Frage 7: Die in der GU Hafenstraße lebenden Asylbewerber werden zur gemeinnützigen Arbeit zur Sauberhaltung der Gebäude und Außenanlagen aufgefordert. Die Delegationsnehmer setzen diesen Personenkreis teilweise in den Bauhöfen ein. Sprachkurse werden auf ehrenamtlicher Basis in der Gemeinschaftsunterkunft als auch im Stadtgebiet Neuwied angeboten. Irene Alt Staatsministerin 3 Stadt Neuwied 36 % VG Asbach 12 % VG Bad Hönningen 7 % VG Dierdorf 6 % VG Linz 10 % VG Puderbach 8 % VG Rengsdorf 9 % VG Unkel 7 % VG Waldbreitbach 5 %