Drucksache 16/4641
23. 02. 2015

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen

Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und -bewerber in der Stadt Neuwied

Die Kleine Anfrage 3023 vom 27. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber wurden im Jahr 2014 von der Stadt Neuwied aufgenommen?
2. Wie viele davon sind Männer, Frauen, Kinder und welche Altersstruktur haben sie?
3. Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber werden im Jahr 2015 für die Stadt Neuwied erwartet?
4. Aus welchen Herkunftsländern stammen die Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Stadt Neuwied?
5. Wie sind die Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Stadt Neuwied untergebracht?
6. Welche Möglichkeiten haben Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Stadt Neuwied, Deutschkurse zu

besuchen und Arbeitsgelegenheiten wahrzunehmen?

Das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit
Schreiben vom 23. Februar 2015 wie folgt beantwortet:

Zunächst weise ich darauf hin, dass der Landesregierung keine Informationen zu den jeweiligen Fragestellungen in der betroffenen
Kommune vorliegen. Es wurde daher die betroffene Stadt um entsprechende Informationen gebeten. Die Rückmeldung hierzu ist
nachfolgend dargestellt.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: 

Im Jahr 2014 wurden der Stadt Neuwied 132 Personen zugewiesen.

Zu Frage 2:

Von den unter Antwort Nr. 1 genannten Personen waren 29 Personen unter 18 Jahren alt, von den über 18 Jahre alten Personen
waren 71 männlich und 32 weiblich.

Zu Frage 3:

Für die Stadt Neuwied werden im Jahr 2015 ca. 240 Asylsuchende erwartet.

Zu Frage 4:

Die im Jahr 2014 zugewiesenen Asylsuchenden kamen aus folgenden Herkunftsländern:

– Afghanistan – Georgien – Somalia
– Ägypten – Irak – Syrien
– Albanien – Iran – Ukraine
– Algerien – Kosovo
– Armenien – Mazedonien
– Bosnien – Russland
– Eritrea – Serbien

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 18. März 2015
b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode



Drucksache 16/4641 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

Zu Frage 5:

Von den zum Stichtag 31. Dezember 2014 im Leistungsbezug stehenden 273 Personen leben 65 in der vom Landkreis betriebenen
Gemeinschaftsunterkunft Hafenstraße. Alle anderen Personen leben in Wohnungen über das Stadtgebiet verteilt.

Zu Frage 6:

Arbeitsgelegenheiten im Sinne des § 5 AsylbLG gibt es in Neuwied nur in der Gemeinschaftsunterkunft Hafenstraße. Außerhalb
der Gemeinschaftsunterkunft lebende Asylsuchende werden nicht für Arbeitsgelegenheiten herangezogen.

Deutschkurse werden über die Volkshochschule Neuwied „Die Brücke“ angeboten.

Irene Alt
Staatsministerin