LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 25. März 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes und Simone Huth-Haage (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Äußerungen von Bildungsministerin Reiß zur Sprachförderung (Rheinzeitung vom 7. Januar 2015) Die Kleine Anfrage 3046 vom 29. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler aus dem Ausland wurden mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen in den vergangenen fünf Schuljahren den rheinland-pfälzischen Schulen zugewiesen bzw. in Kindertagesstätten aufgenommen (Angaben bitte nach Schul arten und Jahren differenzieren)? 2. Teilt die Landesregierung die Kritik aus den Schulen, dass zu wenig Sprachförder kontingente bereit gestellt werden? 3. Wird der Haushaltsansatz für die Sprachförderung an Kindertagesstätten in 2015 wie geplant weiter sinken, im Rahmen des Deckungskreises angehoben oder noch stärker gekürzt? 4. Bleibt die Landesregierung bei der Stellungnahme von Ministerin Reiß, dass bis auf Weiteres für die Sprachförderung weder mehr Stellen noch mehr Mittel bereitgestelltwerden? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 23. Februar 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Zahlen der aus dem Ausland nach Rheinland-Pfalz zugezogenen Schülerinnen und Schüler an allgemein- und berufsbildenden Schulen mit Förderbedarf in Deutsch der letzten fünf Schuljahre sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Amtliche Schulstatistik. Drucksache 16/4661 23. 02. 2015 Schulart Schuljahr 2010/2011 2011/2012 2012/2013 2013/2014 2014/2015 Grundschule 1 717 1 687 1 959 2 395 3 376 Hauptschule 266 105 62 Grund- und Hauptschule (org. verbunden) 44 11 1 1 Realschule 79 20 10 Realschule plus 770 964 908 1 111 1 662 Grund- und Realschule plus (org. verbunden) 75 73 77 77 101 Realschule plus mit angegliederter Fachoberschule 58 77 124 208 Gymnasium 172 123 121 153 178 Kolleg und Abendgymnasium (org. verbunden) 1 1 Integrierte Gesamtschule 217 125 134 119 171 Freie Waldorfschule 1 Förderschule 168 148 140 133 163 Summe ABS 3 509 3 314 3 489 4 115 5 859 Summe BBS 244 274 139 156 192 Gesamt 3 753 3 588 3 628 4 271 6 051 Drucksache 16/4661 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Die Aufnahme der Kinder in Kindertagesstätten erfolgt ohne Bewertung der tatsächlichen sprachlichen Kenntnisse. Über geringe oder nicht vorhandene Deutschkenntnisse von Kindern bei Eintritt in die Kindertagesstätte wird seitens der Landesregierung keine Statistik geführt. Zu Frage 2: Im aktuellen Schuljahr werden Lehrkräfte im Umfang von rd. 300 Vollzeitlehrereinheiten (VZLE) für zusätzliche schulische Sprachfördermaßnahmen eingesetzt. Im vergangenen Schuljahr waren es rd. 250 VZLE. Die Steigerung um 50 VZLE im Schuljahr 2014/2015 im Vergleich zum Schuljahr 2013/2014 berücksichtigt den erhöhten Bedarf an zusätzlichen Sprachfördermaßnahmen infolge der von den Schulen gemeldeten gestiegenen Zahl der Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse. Insofern teilt die Landesregierung die Kritik nicht, dass zu wenig Sprachförderkontingente bereitgestellt werden. Zu Frage 3: Die Budgets für die zusätzlichen Sprachfördermaßnahmen in Kindertagesstätten wurden mit Rundschreiben vom 27. Januar 2015 den Kreisen und kreisfreien Städten bekannt gegeben. Die Budgetübersicht für das Jahr 2015 ist als Anlage beigefügt. Die Budgets für die zusätzlichen Sprachfördermaßnahmen bestimmen sich seit 2013 nach Nummer 2.1 der Verwaltungsvorschrift „Förderung von Sprachfördermaßnahmen in Kindergärten sowie von Maßnahmen der Vorbereitung des Übergangs vom Kindergarten zur Grundschule“ vom 20. August 2012 zu 60 v. H. nach dem Anteil des Jugendamtes an der Zahl der Kinder im Alter von zwei bis sechs Jahren gemäß der amtlichen Statistik des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz und zu 40 v. H. nach dem Anteil des Jugendamtes an der Zahl der Kinder im Alter von zwei bis sechs Jahren mit nicht deutscher Muttersprache gemäß dieser Statistik. Die Anpassung an die statistischen Daten findet zweijährig statt. Zu Frage 4: Die Landesregierung hat in diesem Schuljahr – wie in der Antwort zu Frage 2 dargelegt – die Anzahl der Lehrkräfte für schulische Sprachfördermaßnahmen erhöht. Eine weitere Erhöhung von Planstellen ist im laufenden Schuljahr weder geplant noch möglich. Allerdings prüft die Landesregierung, inwiefern durch flexible Maßnahmen auf einen möglicherweise weiter steigenden Bedarf reagiert werden kann. Vera Reiß Staatsministerin 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4661 3