Drucksache 16/4678 26. 02. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Pflegerische Versorgung in Stadt und Kreis Neuwied Die Kleine Anfrage 3059 vom 2. Februar 2015 hat folgenden Wortlaut: Die demografische Entwicklung wird zukünftig für eine veränderte Nachfragesituation der pflegerischen Versorgung sorgen. Viele Menschen werden deutlich älter und es ist vor diesem Hintergrund besonders wichtig, auf die Wünsche der betroffenen Personen aufmerksam zu machen und ihren Wünschen auf individuelle Pflege und Versorgung nachzukommen, auch in ihrer gewohnten Umgebung. Die Situation ist derzeit regional sicherlich unterschiedlich. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung insgesamt die derzeitige pflegerische Versorgung in Stadt und Kreis Neuwied? 2. Ist eine gute pflegerische Versorgung in allen Verbandsgemeinden sowie in der Stadt Neuwied gleichmäßig gesichert oder gibt es regionale Unterschiede? 3. In welchen Regionen der Stadt und dem Landkreis Neuwied gibt es einen Fachkräftemangel an Altenpflegekräften, Kranken- pflegekräften und Kinderkrankenpflegekräften? 4. Wie viele Ausbildungsplätze gibt es in oben genannten Berufen in Stadt und Kreis Neuwied im Jahr 2015? 5. Sind alle zur Verfügung stehenden Ausbildungsplätze im Jahr 2014 besetzt worden? 6. Wie beurteilt die Landesregierung die zukünftige Entwicklung der pflegerischen Versorgung in Stadt und Kreis Neuwied? 7. Welche Aufgabe erfüllen hierbei die berufsbildenden Schulen im Landkreis Neuwied? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 25. Februar 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nach den Ergebnissen der amtlichen Erhebungen des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz zum Stichtag 15. bzw. 31. Dezember 2011 gab es im Landkreis Neuwied 6 364 Leistungsempfängerinnen und -empfänger (35 je 1 000 Einwohner). Die Pflegeinfrastruktur gestaltete sich nach den amtlichen Erhebungen wie folgt: 28 stationäre Pflegeeinrichtungen mit insgesamt 2 260 Pflegeplätzen, 43 Plätze Tages- und Nachtpflege und 26 ambulante Pflegedienste. Daneben erheben die Landkreise und kreisfreien Städte nach dem Landesgesetz zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen Angebotsstruktur Rheinland-Pfalz noch weitere Daten im Rahmen ihrer Verpflichtung zur Sicherung der pflegerischen Angebotsstruktur und zur Erstellung und Fortschreibung von Pflegestrukturplänen. Die Pflegeinfrastruktur im Landkreis Neuwied gestaltete sich nach den eigenen Erhebungen zusätzlich wie folgt: 94 Plätze der Kurzzeitpflege , 470 Plätze betreutes Wohnen in barrierefreien Wohnungen, fünf Pflegestützpunkte sowie ein differenziertes Angebot an komplementären Leistungen. Die pflegerische Versorgung wird auf der Grundlage der Pflegestrukturplanung für die Stadt und den Kreis Neuwied wie folgt beurteilt: Ambulante Pflegedienste sind zurzeit in ausreichendem Maße vorhanden. Eine Erweiterung des stationären Platzangebotes ist nicht erforderlich, es wird somit eine Zurückhaltung beim Bau neuer oder der Erweiterung bestehender Einrichtungen empfohlen. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. März 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4678 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 2 Es wird Bedarf gesehen für eine maßvolle Erweiterung der Kurzzeitpflegeplätze. Darüber hinaus wird ein flächendeckender regional orientierter Ausbau von Tages- und Nachtpflege bzw. Tagesbetreuungsangeboten empfohlen, damit in allen Regionen ein ausreichendes Angebot in kurzer Distanz zum Wohnort zur Verfügung steht. Zu 2.: Der Landkreis Neuwied trägt im Rahmen seiner Pflegestrukturplanung dafür Sorge, dass die pflegerische Versorgung in den Verbandsgemeinden möglichst gleichmäßig gesichert ist. Zu 3.: Nach der Arbeitsmarktanalyse „Branchenmonitoring“ lag im Jahr 2010 im Landkreis Neuwied insgesamt eine Fachkräftelücke von 81 Altenpflegekräften, 38 Gesundheits- und Krankenpflegekräften und 23 Gesundheits- und Kinderkrankenpflegekräften vor. Im Branchenmonitoring werden alle Leistungserbringer im Landkreis Neuwied erfasst. Eine Differenzierung auf der Ebene der Stadtteile von Neuwied wird im Branchenmonitoring nicht vollzogen. Zu 4.: An Krankenhäusern und Altenpflegeschulen im Landkreis Neuwied stehen im Jahr 2015 in der Gesundheits- und Krankenpflege insgesamt 150, in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege 51 und in der Altenpflege 130 Ausbildungsplätze zur Verfügung: (Tabelle 1). Diese Zielvorgaben an zu besetzenden Ausbildungsplätzen wurden aufgrund der im Branchenmonitoring festgestellten Fachkräftelücke mit den Krankenhäusern im Ausbildungsstättenplan 2013 vereinbart. Die Landesregierung hat somit die Rahmenbedingungen für eine Steigerung der Ausbildungskapazitäten geschaffen. Tab. 1: zur Verfügung stehende Ausbildungsplätze Pflegeberufe Landkreis Neuwied Zu 5: Tatsächlich wurden im Schuljahr 2014/2015 von den Krankenhäusern in der Gesundheits- und Krankenpflege insgesamt 134 und in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege 28 Ausbildungsplätze besetzt. Die Zielvorgaben wurden somit von den Krankenhäusern nicht erreicht. Nur in der Altenpflege konnten alle 130 Ausbildungsplätze besetzt werden: Tab. 2: besetzte Ausbildungsplätze Pflegeberufe im Schuljahr 2014/2015 Landkreis Neuwied Zu 6.: Der demografische Wandel betrifft die Pflegebranche mehrfach. Einerseits steigt die Zahl der Menschen, die zukünftig Leistungen des Gesundheitswesens und der Pflege in Anspruch nehmen werden. Dadurch erhöht sich die Nachfrage nach Pflegekräften. Andererseits verringert sich das Potenzial an möglichen Auszubildenden in der Pflege, da die Zahl der Schulabgänger/innen sinkt. Vor diesem Hintergrund führen wir bereits seit 2002 die Arbeitsmarktanalyse „Branchenmonitoring“ durch. Dabei werden alle Leistungserbringer im Gesundheitswesen und der Pflege in Rheinland-Pfalz zum Bedarf an Pflegekräften befragt. Entsprechend werden anschließend die Ausbildungskapazitäten angepasst. Auf Basis dieser Daten werden darüber hinaus Hochrechnungen zur Fachkräftesituation bis zum Jahr 2020 erstellt. Dadurch können wir proaktiv auf Angebot und Nachfrage an Pflegekräften einwirken . Die Ergebnisse unserer Analysen zeigen, dass derzeit die Fachkräftesituation in der Pflege sehr angespannt ist und sich zukünftig zu einem Fachkräftemangel entwickelt, wenn wir nicht gegensteuern. Im März 2012 wurde daher die „Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Gesundheitsfachberufe 2012 bis 2015“ eingeleitet. Die dazugehörige Arbeitsgruppe besteht aus allen relevanten Vertreterinnen und Vertretern des Gesundheitswesens und der Pflege in Rheinland-Pfalz. Ziel der Initiative ist es, Maßnahmen zur Fachkräftesicherung zu planen und bis Ende 2015 umzusetzen. Handlungsfelder sind vor allem die Ausbildung, die Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen und die Zuwanderung ausländischer Pflegekräfte. Im Bereich der Ausbildung wurde mit allen ausbildenden Krankenhäusern, so auch im Landkreis Neuwied, vereinbart, dass die Ausbildungszahlen in der Krankenpflege gesteigert werden. Somit soll neben der Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen und Zuwanderung von ausländischen Pflegekräften vor allem über erhöhte Ausbildungsanstrengungen der prognostizierten Fachkräftelücke entgegengewirkt werden. Hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung der pflegerischen Versorgung bzw. der entsprechenden Angebote wird ergänzend auf die Antwort zu Nr. 1 verwiesen. Danach wird Bedarf gesehen für eine maßvolle Erweiterung der Kurzzeitpflegeplätze und ein flächendeckender regional orientierter Ausbau von Tages- und Nachtpflege bzw. Tagesbetreuungsangeboten empfohlen. Aufgrund Gesundheits- und Krankenpflege 150 Gesundheits- und Kinderkrankenpflege 51 Altenpflege 130 Gesundheits- und Krankenpflege 134 Gesundheits- und Kinderkrankenpflege 28 Altenpflege 130 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4678 des vielfachen Wunschs, auch im Alter und bei Pflegebedürftigkeit weitestgehend selbstbestimmt leben zu können, ist mit einer steigenden Nachfrage nach neuen, auch gemeinschaftlichen, Wohnformen mit Versorgungsangeboten alternativen Wohnformen zu rechnen. Die Schaffung von Angeboten an alternativen Wohnformen soll künftig im Landkreis stärker im Fokus stehen. In einigen Ortsgemeinden gibt es aktuell Überlegungen zum Aufbau neuer Wohnformen und von vernetzenden Angeboten vor Ort. Die Ortsgemeinde Rengsdorf ist Teilnehmerin des Projektes WohnPunktRLP. Insgesamt ist davon auszugehen, dass die pflegerische Versorgung auch in Zukunft gesichert ist. Die Pflegekassen haben nach § 69 des Elften Buches Sozialgesetzbuch im Rahmen ihrer Leistungsverpflichtung gegenüber den Versicherten einen Sicherstellungsauftrag , wonach sie eine bedarfsgerechte und gleichmäßige, dem allgemeinen Stand der medizinisch-pflegerischen Erkenntnisse entsprechende Versorgung zu gewährleisten haben. Zu 7.: Die Fachschule Altenpflege/Altenpflegehilfe ist eine Schulform der berufsbildenden Schule. Sie trägt die Gesamtverantwortung für die Altenpflegeausbildung und ist zuständig für die fachtheoretische Qualifizierung. Die Fachschulen arbeiten dabei eng mit den für die praktische Ausbildung zuständigen Pflegeeinrichtungen zusammen. Sabine Bätzing-Lichtenthäler Staatsministerin 3