Drucksache 16/4707 05. 03. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Ausbaustand der Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz zum 1. Februar 2015 Die Kleine Anfrage 3085 vom 9. Februar 2015 hat folgenden Wortlaut: Der Ausbau der Kindergartenplätze und der Plätze in Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren schreitet in Rheinland-Pfalz sehr gut voran und liegt mittlerweile bei über 43 %. Somit nimmt Rheinland-Pfalz beim Ausbau der Plätze für die Unterdreijährigen einen Spitzenplatz unter den westdeutschen Flächenländern ein und hat die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Versorgungsquote mit U3-Plätzen von 35 % schon längst übertroffen. Durch den nunmehr fast seit eineinhalb Jahren gültigen Rechtsanspruch seit dem 1. April 2013 auf eine Kinderbetreuung für die Einjährigen, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Stand des Ausbaus der Kindergartenplätze für Unterdreijährige in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städ- ten in Rheinland-Pfalz zum 1. Februar 2015? 2. Wie hat sich der Ausbaustand seit 2011 in den Landkreisen und kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz bis heute entwickelt? 3. Wie ist der Stand des Ausbaus der Kindergartenplätze für Unterdreijährige in folgenden Städten zum 1. Februar 2015: Neuwied, Bad Kreuznach, Idar-Oberstein, Andernach, Bingen am Rhein, Ingelheim am Rhein, Mayen und Lahnstein? 4. Wie hat sich der Ausbaustand seit 2011 in den oben genannten Städten (s. Frage 3) jeweils jährlich entwickelt? 5. Wie viele Betriebskindergärten gibt es in Rheinland-Pfalz (bitte Standorte und Betrieb benennen)? 6. Wie viele Betriebe nutzen das Angebot der Kindertagespflege in eigenen Räumlichkeiten in Rheinland-Pfalz mit Festanstellung der Kindertagespflegepersonen (bitte Standorte und Betrieb benennen)? Das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 5. März 2015 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 4: Die Entwicklung des Ausbaus der Kindergartenplätze für Kinder unter drei Jahren in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den kreisangehörigen Städten mit eigenem Jugendamt in Rheinland-Pfalz von 2011 bis 2015 entnehmen Sie bitte der Anlage 1. Angaben zu den Städten Bingen am Rhein, Ingelheim am Rhein sowie Lahnstein können nicht gemacht werden, da die Ausweisung lediglich auf Jugendamtsbezirken beruht. Zu Frage 5: In der Anlage 2 aufgeführt finden Sie eine Übersicht über die Betriebe und öffentlichen Einrichtungen, die entweder gemäß §10 Abs. 3 des Kindertagesstättengesetzes eine Förderung erhalten oder in denen gemäß § 10 Abs. 4 des Kindertagesstättengesetzes Betriebe und öffentliche Einrichtungen Belegrechte wahrnehmen und diese Belegplätze mit dem Land abgerechnet werden. Zu Frage 6: Eine Abfrage unter den Jugendämtern ergab im November 2014 folgende Ergebnisse zur Festanstellung von Tagespflegepersonen in Betrieben: Von neun der 41 Jugendämter wurden keine Informationen vorgelegt. 19 Jugendämter meldeten keine Aktivitäten in diesem Zusammenhang. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 26. März 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4707 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode In 13 Jugendämtern gab es Anfragen von bzw. Informationsgespräche mit Betrieben oder es wurden Maßnahmen bereits umgesetzt. Zum November 2014 nutzten folgende Betriebe die Möglichkeit, eine Tagespflegeperson fest anzustellen: Irene Alt Staatsministerin 2 Jugendamt Firma Standort Landkreis Bad Kreuznach Fa. Hevert Bad Sobernheim Landkreis Mainz-Bingen Seniorenzentrum Domherrengarten Essenheim Landkreis Neuwied Fa. HB Schutzbekleidung Thalhausen Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4707 3 Drucksache 16/4707 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4707 5 Drucksache 16/4707 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6