Drucksache 16/4708
05. 03. 2015

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Josef Dötsch (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Barrierefreie Bahnhöfe im Wahlkreis 10

Die Kleine Anfrage 3099 vom 12. Februar 2015 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Bahnhöfe im Wahlkreis 10 sind komplett barrierefrei, welche sind nur eingeschränkt barrierefrei, welche gar nicht?
2. Welche Mittel hat das Land Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren für die barrierefreie Umrüstung von Bahnsteigen im Wahl-

kreis 10 zur Verfügung gestellt?
3. Welche Bahnhöfe im Wahlkreis 10 sind in den kommenden zwei Jahren für den Ausbau einer barrierrefreien Nutzung vorge-

sehen?
4. Wann rechnet die Landesregierung mit einer insgesamt barrierefreien Nutzung aller Bahnhöfe im Wahlkreis 10?
5. An welchen Bahnhöfen im Wahlkreis 10 sind derzeit welche Gleise für Menschen mit Beeinträchtigungen nicht erreichbar bzw.

nicht barrierefrei und welche Lösungen kann es hier kurzfristig aus Sicht der Landesregierung geben?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 4. März 2015 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Der Beantwortung der Kleinen Anfrage 3099 liegt eine Stellungnahme der DB Station&Service AG als Eigentümerin der Personenbahnhöfe
 im Wahlkreis 10 zugrunde.

Zu Frage 1:

Die Situation an den Verkehrsstationen im Wahlkreis 10 stellt sich bezogen auf die Zugänge zu den Bahnsteigen aktuell wie folgt
dar: 

– Weißenthurm: Bahnsteige teilweise stufenfrei erreichbar, Bahnsteig 1: Höhe 38 cm über Schienenoberkante (SOK), stufenfrei
erreichbar; Bahnsteig 2: 76 cm über SOK, nicht stufenfrei erreichbar, Blindenleitsystem (BLS) nicht vorhanden,

– Urmitz: Bahnsteige stufenfrei erreichbar, 38 cm über SOK, BLS nicht vorhanden, 

– Urmitz-Rheinbrücke: Bahnsteige stufenfrei erreichbar, 76 cm über SOK, BLS vorhanden,

– Vallendar: Bahnsteige teilweise stufenfrei erreichbar, Bahnsteig 1: 38 cm über SOK (stufenfrei erreichbar), Bahnsteig 2: 76 cm
über SOK (nicht stufenfrei erreichbar), BLS nicht vorhanden.

Zu Frage 2:

In den letzten fünf Jahren hat das Land Rheinland-Pfalz keine Mittel für die barrierefreie Umrüstung von Bahnsteigen im Wahlkreis
 10 zur Verfügung gestellt.

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. März 2015

b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode



Drucksache 16/4708 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

Zu Frage 3 :

Im Wahlkreis 10 sind in den kommenden zwei Jahren keine Bahnhöfe für den Ausbau einer barrierefreien Nutzung vorgesehen.

Zu Frage 4:

Eine Terminierung für die barrierefreie Gestaltung aller Verkehrsstationen im Wahlkreis 10 ist derzeit nicht möglich.

Zu Frage 5: 

Der Bahnsteig 2 in Weißenthurm sowie der Bahnsteig 2 in Vallendar sind derzeit für Reisende, die in ihrer Mobilität eingeschränkt
sind, nicht stufenfrei zu erreichen. Kurzfristig gibt es keine Lösungsansätze, diese Verkehrsstationen stufenfrei zu erschließen. 

Roger Lewentz
Staatsminister