Drucksache 16/4715 06. 03. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Julia Klöckner (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Kreis Birkenfeld Die Kleine Anfrage 3089 vom 10. Februar 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Breitband-Projekte im Landkreis Birkenfeld wurden seit dem Jahr 2010 gefördert, mit welchem Fördersatz, in welcher Höhe und über welches Förderprogramm? 2. Wie hoch ist die Quote der Breitbandversorgung im Landkreis Birkenfeld für unterschiedliche Technologien (unterschiedliche Breitband-Leistungen)? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Versorgung mit Breitband im Landkreis Birkenfeld, wo steht der Kreis im landesweiten Vergleich? 4. Inwiefern hält die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Landkreis Birkenfeld für erforderlich? 5. Inwiefern unterstützt die Landesregierung in diesem Zusammenhang einen Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Birkenfeld auf flächendeckende 50 Mbit/s? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 3. März 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen. Jene Gebiete , die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut - bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. April 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4715 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 1: Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) *) Auszahlung erst ab 2015. Förderungen im Rahmen des KP II/Leerrohrprogramms Zu den Fragen 2, 3, 4 und 5: Über die Hälfte der Haushalte im Kreis Birkenfeld kann grundsätzlich auf Hochgeschwindigkeitsbandbreiten von mindestens 30 Mbit/s bzw. 50 Mbit/s zurückgreifen. Die Versorgungssituation des Landkreises Birkenfeld mit leistungsfähigem Breitband wird als gut eingestuft. Neben der Deutschen Telekom AG (DTAG) sind hier vor allem Inexio, RWE und Kabel Deutschland besonders aktiv. Viele Kommunen wurden oder werden noch kostenneutral mit FTTC (Fibre to the curb, d.h. Glasfaser bis zum Kabelverzweiger ) durch Inexio unter Nutzung der im Rahmen des KPII-Programms geförderten Leerrohre ausgebaut. Dort, wo im Sinne einer NGA-Strategie (Next Generation Access), das heißt einer Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, optimiert werden muss, erfolgt eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen, wobei Optimierungspotenziale eruiert werden. Das Breitband-Kompetenz-zentrum steht hierzu in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch das Vorgehen im gesamten Land widerspiegelt. Kern der NGA-Strategie ist ein flächendeckender Ausbau von Breitbandinfrastrukturen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Darauf aufbauend wird eine bedarfsorientierte Nachverdichtung mit bis zu mindestens 100 Mbit/s stattfinden. Die Zielmarke von 50 Mbit/s bzw. 100 Mbit/s wird über Zwischenschritte im Technologie- und Maßnahmenmix zu erreichen sein. Darüber hinaus wird das Breitband-Kompetenzzentrum eine perspektivische Machbarkeitsstudie zur Darstellung einer flächendeckenden Herstellung von Bandbreiten mit bis zu 300 Mbit/s im Land beauftragen. 2 Antragsteller Ausbaugebiet Verbandsgemeinde Projektkosten Fördersatz Bewilligungs- datum ges. Zuschuss VG Herrstein Allenbach Herrstein 162 000,00 € 90 % 11. Februar 2011 145 800,00 € VG Herrstein Bergen, Berschweiler, Breitenthal, Griebelschied, Oberhosenbach, Sonnschied, Wickenrodt Herrstein 490 000,00 € 90 % 11. Juli 2011 + 29. November 2011 + 20. November 2012 441 000,00 € VG Birkenfeld OG Rötsweiler-Nockenthal Birkenfeld 166 957,00 € 90 % 4. Juli 2012 150 261,30 € VG Birkenfeld OG Nohen Birkenfeld 140 000,00 € 65 % 26. November 2012 91 000,00 € VG Birkenfeld OG Ellweiler Birkenfeld 34 975,29 € 65 % 3. Dezember 2012 22 733,94 € VG Birkenfeld OG Rimsberg, Schmißberg, Elchweiler, Niederhambach Birkenfeld 317 211,28 € 90 % 4. Juli 2012 + 12. Dezember 2012 285 490,15 € OG Hintertiefenbach OG Hintertiefenbach Herrstein 177 231,00 € 65 % 6. Mai 2013 115 200,15 € VG Birkenfeld*) OG Börfink Birkenfeld 81 175,92 € 65 % 23. Juli 2014 52 764,35 € OG Oberkirn*) OG Oberkirn Rhaunen 62 000,00 € 65 % 24. Juli 2014 40 300,00 € OG Schwerbach*) OG Schwerbach Rhaunen 88 000,00 € 65 % 24. Juli 2014 57 200,00 € Antragsteller Fördersumme Landkreis Verbandsgemeinde Ortsgemeinde Gesamt (Bund & Land) Darlehen Bund Land förderf. Gesamtkosten Birkenfeld VG Baumholder Berschweiler 40 483,80 € 26 989,20 € 35 693,22 € 4 790,58 € 67 473 € Birkenfeld VG Baumholder Fohren-Linden 40 483,80 € 26 989,20 € 35 693,22 € 4 790,58 € 67 473 € Birkenfeld VG Baumholder Rohrbach 26 560,00 € 6 640,00 € 23 439,20 € 3 120,80 € 33 200 € Birkenfeld VG Baumholder Mettweiler 54 000,00 € 36 000,00 € 47 610,00 € 6 390,00 € 90 000 € Birkenfeld VG Baumholder Eckersweiler 63 000,00 € 42 000,00 € 55 545,00 € 7 455,00 € 105 000 € Birkenfeld VG Birkenfeld Gollenberg, Rinzenberg, Buhlenberg, Abentheuer 299 828,05 € 33 314,23 € 264 514,97 € 35 313,08 € 333 142,28 € Birkenfeld VG Herrstein Oberhosenbach, Breitenthal, Wickenrodt, Sonnschied 36 800,00 € 9 200,00 € 32 476,00 € 4 324,00 € 46 000 € Birkenfeld VG Rhaunen Sulzbach 80 682,00 € 53 788,00 € 71 134,63 € 9 547,37 € 134 470 € Birkenfeld VG Rhaunen Stipshausen 72 780,00 € 18 445,00 € 64 110,85 € 8 669,15 € 91 225 € Birkenfeld VG Rhaunen Hottenbach 188 853,00 € 125 902,00 € 166 505,40 € 22 347,60 € 314 755 € Birkenfeld VG Rhaunen Krummenau 27 846,00 € 18 564,00 € 24 550,89 € 3 295,11 € 46 410 € Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4715 Das rheinland-pfälzische Breitband-Kompetenzzentrum betrachtet im Sinne der NGA-Strategie stetig die Breitbandsituation der einzelnen Landkreise und deren Kommunen. Der Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen erfolgt in Regionalclustern (regionale Zielgebiete). Dadurch wird eine Ausbaugröße geschaffen, durch die zuvor einzeln betrachteten Kommunen und Regionen im Verbund für Telekommunikationsunternehmen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten attraktiv werden. Die Wirtschaftlichkeit wird weiter durch eine konsequente Nutzung bereits vorhandener Infrastrukturen im Regionalcluster erhöht. Konkrete Maßnahmen und Schritte können hierbei nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein wie Telekommunikationsunternehmen und weitere, auch breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegt auch der Kreis Birkenfeld einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das Breitband-Kompetenzzentrum . Quelle: TÜV Rheinland, Stand Mitte 2014. Roger Lewentz Staatsminister 3 Kreis Art Breitbandversorgung (in % der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Birkenfeld alle Technologien 99 99 93 72 60 55 Leitungsgebunden 96 94 85 72 60 55 Drahtlos 88 85 51 0 0 0