Drucksache 16/4716 06. 03. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Julia Klöckner (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Kreis Bad Kreuznach Die Kleine Anfrage 3088 vom 10. Februar 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Breitband-Projekte im Landkreis Bad Kreuznach wurden seit dem Jahr 2010 gefördert, mit welchem Fördersatz, in welcher Höhe und über welches Förderprogramm? 2. Wie hoch ist die Quote der Breitbandversorgung im Landkreis Bad Kreuznach für unterschiedliche Technologien (unterschied- liche Breitband-Leistungen)? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Versorgung mit Breitband im Landkreis Bad Kreuznach, wo steht der Kreis im landes- weiten Vergleich? 4. Inwiefern hält die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Landkreis Bad Kreuznach für erforderlich? 5. Inwiefern unterstützt die Landesregierung in diesem Zusammenhang einen Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Bad Kreuznach auf flächendeckende 50 Mbit/s? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 3. März 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen. Jene Gebiete , die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut - bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Zu Frage 1: Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. März 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Antragsteller Ausbaugebiet Verbandsgemeinde Projektkosten Fördersatz Bewilligungs- datum ges. Zuschuss VG Bad Münster am Stein-Ebernburg gesamte VG Bad Münster am Stein-Ebernburg 15 981,70 € 90 % 23. Mai 2011 14 383,53 € VG Kirn-Land VG Kirn-Land/ VG Bad Sobernheim Kirn-Land 22 000,00 € 90 % 15. Juni 2012 18 000,00 € Drucksache 16/4716 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 2, 3, 4 und 5: Über die Hälfte der Haushalte im Kreis Bad Kreuznach kann grundsätzlich auf Hochgeschwindigkeitsbandbreiten zurückgreifen. Bei Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s sind es derzeit rund 70 Prozent aller Haushalte, bei 50 Mbit/s knapp über 60 Prozent. Neben der Deutschen Telekom AG bieten Kabel Deutschland, RWE, inexio und PfalzConnect schnelles Internet großflächig an. Darüber hinaus bieten vereinzelt Carrier Internetdienste über WLAN und/oder LTE an. Die RWE AG und inexio bauen kostenneutral in mehreren Verbandsgemeinden FTTC (Fibre to the curb, d.h. Glasfaser bis zum Kabelverzweiger) aus. Die Versorgungssituation des Landkreises Bad Kreuznach mit leistungsfähigem Breitband wird als sehr gut eingestuft. Dort, wo im Sinne einer NGA-Strategie (Next Generation Access), das heißt einer Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen , optimiert werden muss, erfolgt eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen , wobei Optimierungspotenziale eruiert werden. Das Breitband-Kompetenzzentrum steht hierzu in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch das Vorgehen im gesamten Land widerspiegelt. Kern der NGA-Strategie ist ein flächendeckender Ausbau von Breitbandinfrastrukturen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Darauf aufbauend wird eine bedarfsorientierte Nachverdichtung mit bis zu mindestens 100 Mbit/s stattfinden. Die Zielmarke von 50 Mbit/s bzw. 100 Mbit/s wird über Zwischenschritte im Technologie- und Maßnahmenmix zu erreichen sein. Darüber hinaus wird das Breitband-Kompetenzzentrum eine perspektivische Machbarkeitsstudie zur Darstellung einer flächendeckenden Herstellung von Bandbreiten mit bis zu 300 Mbit/s im Land beauftragen. Das rheinland-pfälzische Breitband-Kompetenzzentrum betrachtet im Sinne der NGA-Strategie stetig die Breitbandsituation der einzelnen Landkreise und deren Kommunen. Der Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen erfolgt in Regionalclustern (regionale Zielgebiete). Dadurch wird eine Ausbaugröße geschaffen, durch die zuvor einzeln betrachteten Kommunen und Regionen im Verbund für Telekommunikationsunternehmen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten attraktiv werden. Die Wirtschaftlichkeit wird weiter durch eine konsequente Nutzung bereits vorhandener Infrastrukturen im Regionalcluster erhöht. Konkrete Maßnahmen und Schritte können hierbei nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein wie Telekommunikationsunternehmen und weitere, auch breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegt auch der Kreis Bad Kreuznach einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das Breitband-Kompetenzzentrum . Quelle: TÜV Rheinland, Stand Mitte 2014. Roger Lewentz Staatsminister Breitbandversorgung (in % der Haushalte) Kreis Art ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Bad Kreuznach alle Technologien 99 99 95 77 69 61 Bad Kreuznach Leitungsgebunden 95 94 86 77 69 61 Bad Kreuznach Drahtlos 94 91 74 2 0 0